Fundstück der Woche (20. KW): Sage Nein, Willy! Und eine Anmerkung.

Weil ich mich nicht entsinnen kann, Konstantin Wecker hier schon einmal verlinkt zu haben, hole ich das Versäumnis nun gleich doppelt nach: Zwei der meines Erachtens nach wichtigsten Stücke aus dem Werk von Konstantin Wecker.

Gestern ham’s an Willy daschloag’n

Sage nein!

Interessant ist der Widerspruch, der sich zwischen diesen Songs aufzumachen scheint: Das zweitere ruft zu zivilem Widerstand auf, das erste beschreibt was passiert wenn er eintritt. Erscheint einem das nicht seltsam?
Für mich liegt die Lösung darin, daß dem Willy nichts passiert wäre wenn alle „nein“ gesagt hätten. Dann wäre der Herr Nazi eingekniffenen Schwanzes dahingegangen wohin er gehört. Aber die schweigenden Menschen sind die Täter.  Die, die nichts tun.

Ich hab vor beinahe einem Jahrzehnt oder so ähnlich mal eine Arbeit über eine spanische Geschichte schreiben müssen. Die ging in etwa so:

Ein Mann starb. Als er aufwachte und das in das weiße Licht getreten war sah er eine lange Schlange und stellte sich an. Nach kurzer Zeit kam der Teufel aus der Hölle. Er rief die Schlange zu sich und musste sich entschuldigen: Die Hölle sei voll, es habe nurmehr eine einzige Seele Platz. Die Menge begann zu murren, schon wieder habe man das Nachsehen. Der Teufel verkündete, er werde nun herumgehen und den schlimmsten Missetäter auswählen.
So ging er herum, hörte die Lebensgeschichten von Massenmördern, Vergewaltigern, Diktatoren und Parlamentsabgeordneten. Von Korrupten und Gierigen, von Widerlichen und Liderlichen. Schließlich kam er auch zum letzen Mann.
„Und?“, fragte der Teufel gespannt, „Warum bist Du hier? Was hast Du getan?“
Der Mann hob die Schultern. „Ich habe gar nichts getan.“, sagte er, „Ich stehe hier weil ich dachte, man stellt sich hier für Zigaretten an.“ Der Teufel war verwundert: „Wie, Du hast nichts getan? Du wirst doch eine Sünde begangen haben. Einen getötet, einen beraubt oder so?“ Der Mann schüttelte den Kopf und antwortete: „Nein. Alle haben sich sich gegenseitig ermordet und beraubt, haben sich gehaßt und verfolgt, aber ich habe nichts getan.“ Der Teufel legte den Kopf schräg und vergewisserte sich: „Du hast nichts getan?“ – „Nein, ich tat nichts.“, sagte der Mann.
„Dann, mein Sohn“, sagte der Teufel und wies mit einer einladenden Geste auf das Tor zur Hölle, „dann ist der letzte Platz für Dich reserviert.“

Das ist nur eine sinngemäße Wiedergabe. Aber ich fand das damals wie heute zutreffend. Weiß jemand die Geschichte und hat vielleicht einen Link darauf? Es gibt wieder einen Duden zu gewinnen.

Die Neutralität der Tagesthemen

Schon des öfteren habe ich mich ja gegen den Irrglauben an eine „Linke Medienhoheit“ gewehrt, im Gegenteil, ich nehme eher eine Rechtslastige wahr und stehe damit nicht gerade alleine. Aber interessant finde ich die Grünengeneigtheit bei der Süddeutschen und neuerdings bei der ARD.

So ist die Wahlberichterstattung wie bei der Tagesthemen-Extra Ausgabe vom Sonntag interessant. Durfte in der Tagesschau der SPD-Spitzenkandidat Jens Börnsen noch den Zuwachs erwähnen (den ich selbst ja auch gleich relativiert habe) so gab sich Jörg Schönenborn in der Extrasendung Mühe, das SPD-Ergebnis schnell kleinzureden. Sicherheitshalber erwähnte man auch die Wählerprognosen von anderen Parteien nicht, sondern beließ es bei der Feststellung daß die SPD das schlechteste Wählerergebnis ihrer Geschichte eingefahren hatte. Die CDU hat das ziemlich sicher auch. Aber das ist ja nicht so wichtig. Eine Erwähnung der Wahlbeteiligung fand auch nicht statt.
Das interessante an den Hochrechnungen war ja, daß zum Zeitpunkt der Sendung erst 10% aller Stimmen ausgezählt waren, Jörg Schönenborn aber irgendwie schon die genaue Zahl der SPD-Wähler verkünden konnte. Natürlich sagte er am Anfang daß es sich nur um Hochrechnungen handelt – aber zu dem Zeitpunkt ist der Zuschauer längst wieder sediert. Oder war Ihnen das noch voll bewußt zu dem Zeitpunkt der Sendung? Die CDU findet als Meinungsumfrage unter CDU-Wählern statt bei der als Schluß gezogen wird, daß auch die Bundespolitik verantwortlich ist für das Wahlergebnis. Aber nicht wegen der Inhalte sondern weil der Kurs nicht klar ist.
Nicht wenige haben bei meinem Artikel über die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz die Frage gestellt, warum ich glauben würde, daß Jörg Schönenborn, immerhin eines der Leuchtfeuer der ARD für ihre Seriosität, eine latente CDU-Neigung zeige. Ob er der CDU zugeneigt ist vermag ich nicht zu sagen und mir persönlich ist das auch egal. Aber ich bin mir ziemlich sicher, daß er gegen die SPD eingenommen ist und sich als Teil einer bereits länger andauernden Kampagne Mühe gibt, in seriösem Ton weiter auf den Sozialdemokraten herumzuhacken. Das wäre alles eine lästige Verschwörungstheorie – wenn er sich nicht bei diesem Fehler hätte erwischen lassen.

Bleiben die eigentlichen Tagesthemen um den Wahlabend abzurunden. Hierzu neuere Zahlen die auch wieder präsentiert wurden. Im Gegensatz zur Extra-Sendung durfte auch mal einer was sagen, der kein grüner Politiker war. Das war auch interessant – warum nur Frau Linnert bei der Tagesthemen Extra, warum nicht Frau Mohr-Lüllmann die noch einmal ihre lustige Einschätzung wiederholen kann, daß kaum einer wählen ging weil alle wußten wie es ausgeht? Oder auch warum nicht Frau Vogt von der Linkspartei, die sich von dem ARD-Menschen in der Tagesschau hatte fragen lassen müssen, daß man sie, wenn überhaupt irgendwo dann doch hier brauche wo alles arbeitslos sei, sich aber als Einzige tatsächlich Sorgen wegen der Wahlbeteiligung machen müsse? (Siehe hierzu die Tagesschau-Sendung).

Was war nun bei den Tagesthemen? Erst einmal wie immer, alles ist so vorhersehbar gewesen (und darum scheint die These von Frau Mohr-Lüllmann zuzutreffen, hach wie subtil!) und dann legte Jörg Schönenborn los:

Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in einem westlichen Bundesland, das hat es noch nicht gegeben.

Naja, Baden-Württemberg ist ja auch nicht direkt Westen. Praktisch DDR, nicht? Danach haben Grünenwähler ein Motiv daß der Kriminalist Schönenborn anscheinend zu ermitteln sucht…  Ich bin wirklich platt wie schlecht das heute war. Was ist denn da los, warum ist das heute so mies?

Nicht berauschend

Ich gratuliere den Genossinnen und Genossen aus Bremen zu ihrem Erfolg und möchte ihn auch nicht kleinreden. Aber dieses Siegesgetaumel ganz besonders von Seiten bestimmter Bundespolitiker ist wahrscheinlich kontraproduktiv und bestenfalls peinlich. Die Wahlbeteiligung ist jedenfalls unglaublich schlecht gewesen und das ist nun wirklich kein Grund zum Feiern.

Wann immer Wahlsonntag ist freuen sich Politiker in der Öffentlichkeit über ihr Ergebnis – ein Vorgang der nicht selten zu Hohn und Spott führt. Dennoch gilt es als selbstverständlich daß Spitzenkandidaten hinterher a) ihren Wahlkampf (und damit die Wahlkämpfer) loben, b) von einem Wählervotum sprechen das „irgendwie“ auch für sie gut ist und c) klarstellen daß im Grunde ihre Inhalte und Ansichten gewonnen haben.

So feiert Sigmar Gabriel laut Sueddeutsche.de einen „Riesenerfolg“. Mit 38% hat die SPD dort tatsächlich Prozente eingefahren wie sie, sagen wir, in Bayern eher unwahrscheinlich sind (wo sich der Landesparteivorstand aber sehr um das Projekt 10% bemüht).  Aber real betrachtet sind es gar nicht 38%, sondern nur 54% davon. Das sind 20,52%. Das ist immer noch mehr als die andern bekommen haben, aber lediglich ein Fünftel aller Wahlberechtigten haben der SPD ihre Stimme gegeben. Nur die Hälfte ist überhaupt hingegangen und das ist ein viel dramatischeres Ergebnis als die Tatsache, daß diese Spinner von „Bürger in Wut“ ihr Ergebnis vervierfacht haben.
Andrea Nahles, die ehemalige Linke der SPD, spricht von einer Stärke der SPD in den Städten. Natürlich, wo denn auch sonst – als wäre das etwas einmaliges in der Parteigeschichte. Andererseits, bei der Dame ist eh nicht so ganz klar, was ihr gerade so alles neu ist (Was? Sarrazin hat ein Buch geschrieben?). Die Grünen legen kräftig zu und dürften meiner Einschätzung nach die einzige Partei mit echtem Stimmenzuwachs sein. Die SPD hat zwar auch gewonnen ±2%) aber ich hege die Vermutung daß das eher daran liegt, daß weniger SPD-Wähler im Schnitt zuhause blieben als bei anderen Parteien und nicht weil real mehr sie gewählt haben.

Demokratie? Machen eh die andern.

Die geringe Wahlbeteiligung von gerade mal 54% ist eine Katastrophe. Zwar war die Wahlbeteiligung in Bremen schon lange nicht besonders kräftig und seit den 70er Jahren auch am Sinken wie überall in der Republik, aber sie ist so schlecht wie bisher noch nie. Das dramatische daran ist aber, daß es ein Novum bei dieser Wahl gab: 16- und 17-Jährige durften erstmals auch wählen. Davon hatte sich die Piratenpartei besonders Vorteile versprochen. Rein zufällig natürlich ist der Server der Piratenpartei aber polizeilich beschlagnahmt worden.Könnte daher sein daß die Piraten vielleicht auch eine Verfassungsklage gegen die Wahl anstreben.
Das hat aber an der miesen Wahlbeteiligung nichts geändert. Wenn überhaupt, dann sie über die 50% gerettet aber das muß sich erst zeigen. Ist das ein Grund zum Feiern? Nein, das ist ein Grund nachdenklich zu sein.
Kein Politiker aber war an diesem Abend nachdenklich zu hören. Bislang jedenfalls. Nur noch die Hälfte ist überhaupt hingegangen, die andere Hälfte scheint kein wählbares Angebot auf den Listen entdeckt zu haben. Viele glauben nicht mehr an das Land und die Demokratie – nicht zuletzt weil sie das Gefühl haben daß Demokratie nur eine Scheinveranstaltung ist die dazu dient, eine bestimmte Clique an den Schalthebeln zu belassen. Demokratie als Diktatur  mit dem Anstrich von Mitbestimmung.
Ist das so? Existiert die Demokratie in Wahrheit doch nur auf dem Papier? Oder gelingt es den Parteien nicht mehr, die Möglichkeiten der Bürger zu vermitteln und als Stimme der Menschen den Interessen einiger weniger entgegenzutreten? Liegt die Schwäche im System oder bei seinen Trägern?
Wenn das System das Problem ist – warum gehen dann die Nichtwähler bloß nicht zur Wahl, warum ändern sie es nicht? Sind sie doch so faul und desinteressiert wie man es ihnen gerne unterstellt? Warum überlassen sie sich und das Leben ihrer Kinder dann dem System, wenn sie es ablehnen?
Wenn es nur die Trägerschaft ist – also die Parteien und vor allem die maßgeblichen Figuren darin – dann ergibt das Nichtwählen in gewisser Hinsicht Sinn. Aber es wäre dann besser hinzugehen und den Stimmzettel absichtlich unbrauchbar zu machen. Sonst könnten jene, die genau von dieser miesen Wahlbeteiligung profitieren letztlich das Gefühl bekommen, sie hätten schon fast gewonnen.

Von der Vorreiterrolle

Am vergangenen Tage dieser Republik stellten die sogenannten Wirtschaftsweisen ihren Vorschlag vor, die Renten in Deutschland langfristig weiter zu kürzen, indem man das Renteneintrittsalter auf 69 anhebt. Zeitgleich blies die Kanzlerin auf einer CDU-Veranstaltung ins gleiche Horn und sprach davon, daß sich ganz Europa Deutschland anpassen müsse.

Da wird man ja stutzig. Frau Merkel erklärte, wie man der Tagesschau, der Sueddeutschen und der FAZ schön entnehmen kann, daß Deutschland z.B. beim Thema Rentensystem Vorbild und Vorreiter sei. Das überrascht. Erinnern Sie sich an Diskussionen zum Thema Sicherheit, Atomenergie, Steuerpolitik, Mindestlohn und vielen anderen und an das wichtigste Argument der Kanzlerin? Ich verrate es Ihnen: Ein nationaler Alleingang bringe nichts, Deutschland könne nicht einfach nach vorne preschen ohne die anderen und ds alles braucht sowieso einen (nicht zu schaffenden) europäischen Konsens.

Seltsam, das geht nirgens. Nur bei der Rente, da auf einmal.

Doch was genau fordern die Wirtschaftsweisen denn nun eigentlich? (Den Bericht kann man hier abrufen, die Analyse der Tagesschau erreicht man hier.) Die Stammtische jubilieren ja über die „Vernunft“ angesichts des demographischen Wandels das Eintrittsalter für die Rente zu erhöhen weil – und das ist wirklich das Argument! – „Wir alle länger arbeiten müssen wenn wir älter werden.“

Das klingt logisch. Nur – es ist eine Lüge. Real erhöht sich das Renteneintrittsalter kaum, noch immer gehen die Deutschen im Schnitt mit 62,1 Jahren in Rente. Das ist weltweit nur mäßig anders. Lediglich in Japan liegt das reale Eintrittsalter weit über dem gesetzlichen – und in der Schweitz ein wenig. Ansonsten bewirkt eine Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters in Wahrheit nur eine Kürzung der realen Renten.

Seit Jahren versuchen die Denkfabriken der Neokonservativen den Menschen einzureden daß das Rentensystem am Ende sei. Mittlerweile ist das regelrecht Konsens, das gehört zu den Dingen die „man halt weiß“. Es stimmt aber nicht. So hat Albrecht Müller schon 2005 sehr schön über den Denkfehler und 2009 über die Manipulation berichtet die so allumfassend ist daß die Infragestellung schon als Verschwörungstheorie gelten kann. So wird die Demographielüge kurzerhand abgetan und weiter blind ins Horn der aussterbenden Deutschen gestoßen.

Es täte der Regierung gut, die Vorreiterrolle Deutschlands auch mal  etwas mutiger in anderen Bereichen zu forcieren und sich zu überlegen, ob diese zig Berater von Ifo über INSM bis hin zu Bertelsmann nicht in Wahrheit Wirtschaftswaisen sind…

Deutschland, Deine Supermärkte. Teil V

Da kritisierte ich vor einiger Zeit auf fiese und finstere Weise die Pizza-Auszeichnung eines meiner Tengelleute, so hat man Verbesserungen eingeführt. Nur leider nicht wirklich gute…

1,25€? 0,83€? 0,66€?

Fröhliches Preiseraten an der Kasse.