Aktion Klehranlage

Manchmal ist die Medienwelt eine besonders abstruse – besonders dann wenn seltsame Gestalten mithilfe von Juristen anfangen, gefährliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit zu veranstalten.

Vor kurzen wurde, wie die Welt Online berichtete, in Hamburg der Medienrechtblogger Kompa verurteilt, weil er ein Video, das auf Youtube upgeloadet wurde, verlinkt hatte und der Inhalt des Videos (ein Beitrag des ZDF-Magazins WISO) Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung ist. Wie der Internet-Law – Blog sehr interessant dazu schreibt ist das Urteil als solches zumindest tendenziös und widerspricht in Teilen der bisherigen Rechtsprechung in Deutschland. Um die eben genannte Seite zu zitieren:

Das Urteil des Landgerichts Hamburg stellt letztlich eine netz- und blogtypische Art des Verweises auf Filmbeiträge in Frage. Denn das Haftungsrisiko des Bloggers ist enorm, wenn man bereits das Wissen ausreichen lässt, dass gegen einen Filmbeitrag juristisch vorgegangen wird.

Das darf eigentlich nicht sein, denn das wäre letztendlich der Tod der unabhängigen Blogging-Welt was wiederum eine mögliche Interpretation der letztendlich Absicht hinter der nicht selten seltsamen Rechtssprechung der 24. Zivilkammer des Hamburger Landesgerichts sein könnte, mit der sich das Bundesverfassungsgericht auch nicht selten beschäftigen muß. Darüber mag ich gar nicht erst spekulieren.

Das Urteil fichtet der Anwalt Kompa allerdings an und benötigt dafür Unterstützung, um die ich meine Leser hiermit bitten möchte. Auf dieser Seite findet man die Informationen um die Klage vor dem Bundesgerichtshof finanziell zu unterstützen.

 

 

Fundstück der Woche (20. KW): Nur wo Monsanto draufsteht….

… ist Monstanto drin. Könnte man meinen. Monstanto, eine zu recht wirklich ungeliebte Marke, ist allerdings in mehr Produkten enthalten als man so meint, wie der Blog „Denkbonus“ kürzlich dankenswerter Weise schrieb. Die Seilschaften unserer nicht ganz ungefährlichen Gentechnikfirmen werden in diesem Video schön erklärt:





Wahlsonntag

Nordrhein-Westphalen hat gewählt, und die Ergebnisse machen nicht nur Mut. Natürlich ist es schön, daß Rot-Grün gewonnen hat, aber das FdP-Ergebnis erschreckt dann doch. Die mieserable Wahlbeteiligung hat meiner Einschätzung nach wohl wieder hauptsächlich den Marktradikalen genutzt.

Ähnlich wie bereits in Schleswig-Holstein werde ich auch hier die absoluten Wählerzahlen wieder vergleichen um deutlich zu machen, wie es sich denn wirklich entwickelt hat. Derzeit liegen noch keine Zahlen vor, was wegen der größeren Zahl der auszuzählenden Stimmen auch noch eine Weile dauern wird.

Daher bitte ich SIe, werte Leser, um ein wenig Geduld – ich bin mal gespannt ob die massive Medienkampagne der FdP wirklich so viel geholfen hat, wie Albrecht Müller der Nachdenkseiten sicher mutmaßen wird.

Neben dem Sieg von Rot-Grün freut mich auch das Ergebnis der Piraten – nach und nach werden sich die Piraten so etablieren können und tatsächlich frischen Wind in die Politik bringen. Die Niederlage der Linkspartei hingegen stimmt ein wenig nachdenklich – könnte das tatsächlich durch den Versuch der Medien, die Partei totzuschweigen, erzeugt worden sein? Wenn ja sollte man über die Medien deutlich noch mehr nachdenken…

Lastknightniks Woche (19/2012)

Wie jeden Freitag eine kurze Nachschau über die fünf m.E. nach wichtigsten oder interessantesten Geschichten der Woche zur Nachlese.

  1. Nachlese über die Wahlen in Schleswig-Holstein, Griechenland und Frankreich (auch hier).
  2. Die FdP-Bundestagsfraktion mischt sich möglicherweise unzulässig in den Landtagswahlkampf in NRW ein
  3. Präsident Obama stellt sich – nicht ganz freiwillig – hinter die Zulassung der sogenannten „Homo-Ehe“, wobei ich den Begriff für ziemlich daneben halte.
  4. Die „Europa-Universität“ Viadrina nimmt eine esoterische Masterarbeit an – siehe dazu auch den Science-Blog.
  5. In Griechenland drohen die Faschisten stärker zu werden, weswegen Neuwahlen eher gefürchtet werden – und sie gehen auf höchst eigenartige Weise mit Journalisten um. Siehe dazu auch das Video.

Manchmal bleibt nur die Hoffnung….

… so wie in diesem Falle heute im SZ-Forum die Hoffnung bleibt, daß es sich bei dem User „derhumanist“ (Was für ein Gag) nur um einen Troll handelt. Wenn Liberale so denken, dann gibt es keine Liberalen mehr.

Hoffen, daß es kein Liberaler ist, sondern ein Troll

oder so:

Trollhoffnung 02

Verschwörungssonntag (IV): Vom Motiv

Ich habe eine neue Reihe gestartet und werde bis zum 21.12.2012 (Das ist ein Freitag) jeden Sonntag eine Verschwörungstheorie zeigen, die sich auf den drohenden Weltuntergang beziehungsweise unsere Entrückung oder auch nur den Massentransport der wahren Gläubigen zur galaktischen Föderation beziehen. Dabei geht es mir weniger um die wissenschaftliche Aufarbeitung des Themas, die kann man getrost im Scienceblog nachlesen, sondern mehr darum, was Menschen eigentlich dazu bewegt so etwas zu glauben und notfalls auch Fakten auszulassen.
Insgesamt freue ich mich also auf noch etwa 31 Artikel, die ich vielleicht auch mal in eine Seite umbauen werde, falls ich Lust dazu habe.

Wie ich nun mittlerweile öfter festgestellt habe, geht am 21.12.2012 die Welt nicht unter. Aber warum denken manche Leute das? Und warum glauben andere an weitreichende Verschwörungen rund um dieses Datum – oder gar an Verschwörungen für oder gegen Nationen, Religionen oder Gruppen? Warum glauben manche Leute an Heilsbringer aus dem All – oder an Bedrohungen von dort? Lassen Sie uns in dieser Folge einmal ganz kriminalistisch an die Sache herangehen: Sucher wir als erstes nach einem Motiv.

Doch zunächst einen Zahlenmystischen Hinweis: Dieser Artikel ist am 8. Mai (2012), genau 67 Jahre nach Ende (im Westen) des Zweiten Weltkrieges entstanden. Die Quersummen beider Zeitpunkte lauten 8+5=13 und 6+7=13. Na, fällt was auf? Genau, beide ergeben die im Christentum als Unglückszahl geltende 13 (weswegen ja Jesus und die 12 Apostel als Wilde 13 herumhopsten). Der Artikel erscheint nebenbei auch noch am 13. Mai. Die Quersumme von 13 ist übrigens vier, das ist die Quadratzahl von 2, der einzigen Geraden Primzahl die auch zugleich auch der übliche Listenplatz der SPD ist. Zufall?

1. Vom Motiv der Anderen
Zunächst muß man sich die Frage stellen, welches Motiv eigentlich „die anderen“, also die Verschwörer haben sollen. Warum diesen gigantischen Aufwand, eine Jahrzehntelange Verschwörung zu inszenieren deren Ergebnisse vielleicht auch erst die Kinder oder Enkel zu sehen bekommen.
Ein zentrales Motiv ist häufig die „Weltherrschaft“, die gewissen Gruppen unterstellt wird, seien es Illuminaten, Freimaurer, die USA, die Geheimdienste, die Juden oder die EU. Manchmal sind es auch Außerirdische, seltener außerirdische Juden. Diese Gruppen versuchen mit subversiven Methoden (ein schönes Wort; Es klingt gefährlich aber kaum einer weiß daß es „unterwandernd“ oder „umstürzlerisch“ bedeutet…) die Welt zu beherrschen, ohne daß die breite Messe es bemerkt. Dazu benutzen sie Wissenschaft und Medien sowie eine geschickte Ablenkungspolitik, die von der tatsächlichen Agenda ablenken soll.

Daß da kaum etwas dran sein kann sollte bei näherer Überlegung deutlicher werden. Menschen unterteilten sich schon immer in verschiedene Gruppen mit unterschiedlichen Interessen und Schwerpunkten. Dementsprechend hat es gegenüber einer Gruppe fast immer eine „Gegenmacht“ gegeben, die eine entsprechende Verschwörung sofort aufgedeckt hätte. Ein Schönes Beispiel ist die Sache mit der Mondlandung: Bis heute behaupten eine Menge Leute, die Mondlandung könne gar nicht stattgefunden haben. Das ist ziemlich sicher Blödsinn wie man an verschiedenen Beiträgen sehen kann.
Aber neben den wissenschaftlich klaren Erklärungen gibt es auch eine politische: Die Mondlandung war ein wichtiger Meilenstein im Wettrüsten zwischen den USA und der Sowjetunion. Beide Supermächte hatten ganz klar gegensätzliche Interessen und da die Sowjets den ersten Menschen ins All gebracht hatten war es den Amerikanern nun wichtig, den ersten Menschen auf einen nichtirdischen Felsbrocken zu bringen. Hätten die Amerikaner das nicht geschafft wäre die Sowjetunion mit Ihrer Version der Geschichte an die Öffentlichkeit gegangen. Aber sie haben die Funkprotokolle live mitverfolgen können – 1969 hatte jede Seite schon genügen Spionagesatelliten am Himmel um ganz klar mitschneiden zu können wer da grad mit wem von wo aus sprach. Diese Übertragungsprotokolle der Sowjets wären ein guter und schlüssiger Beweis gewesen daß die Amerikaner nicht zwischen Mond und Erde sondern zwischen einem Punkt in den Staaten und Houston telefoniert hätten. Haben sie aber nicht. Warum, wenn alles eine Lüge war? Was könnte da ein Motiv zum gemeinsamen Schweigen gewesen sein?

2. Vom Mittel der Anderen
Ein weiterer, wichtiger Punkt ist die Frage nach den eingesetzten Ressourcen. Für Verschwörungstheoretiker scheint klar zu sein, daß die eingetragene Weltverschwörung e.V. in der Lage ist, eine praktisch unendliche Ressourcenmenge an Geld, Material und personal aufzubringen. Mal abgesehen davon daß praktisch keine Geschichte an der ein paar hundert Leute beteiligt sind ewig unter Verschluß gehalten werden kann (Wie der Fall Wikileaks ja wunderbar aufgezeigt hat).
Das lustige ist: Es müssen ja praktisch alle Staats- und Regierungschefs (also 193 und der Papst) beteiligt sein weil wenn, sagen wir zufällig, die USA so etwas planen dann dürfen die anderen das entweder nicht bemerken oder müssen mitmachen. Und wenn das schon Menschen mit viel Zeit bemerken…. warum dann wohl keine Geheimdienste?
Nun ist die Welt der Geheimdienste ja eine Schattenwelt wie jeder – James Bond sei Dank – weiß, aber ganz so aufregend geht es dann meistens doch nicht zu. Es wäre schwierig für Regierungen ständig all diese gigantischen Materialschlachten zu erklären. Ganz zu schweigen davon daß man nicht jede angeordnete Tötung gleich mal mit einem Terroranschlag oder Amoklauf erklären kann. Früher oder später fallen da einfach Ungereimtheiten auf.
Die Presse (in ihrer Gesamtheit!) muß mitmachen, Journalisten müssen entweder durch Geld oder durch Drohungen aufgehalten werden. Manche müssten verschwinden und spätestens das würde früher oder später auffallen. Zwar ist es richtig daß es immer wieder Verletzungen, Ermordungen und Einschüchterungen von Journalisten gibt, aber selbige werden in der Presse dann doch sehr genüsslich ausgeschlachtet. Wer kauft nicht gern eine Zeitung, für die ein paar Helden tätig waren?
Die Mitarbeiter der Verschwörung dürfen entweder nur Ihren Teil des Projektes erkennen und das Gesamtprojekt nicht begreifen oder müssen ebenfalls zum Stillschweigen gebracht werden – ob nun durch Bestechung, Erpressung und Erstechung. Glauben Sie mir, irgendwann redet immer einer und nimmt Beweise mit. Natürlich sind die Mitarbeiter oftmals überzeugt von der Richtigkeit ihres Handelns…. aber sie sind nicht unendlich blöde und früher oder später werden sie sich Fragen stellen.
Und dann die Frage der Ressourcen…. Mann, bräuchte man da Geld. Nehmen wir den Unsinn mit HAARP. Selbst wenn das Ding das könnte was man ihm unterstellt, der eingesetzte Ressourcen- und Materialaufwand ist gigantisch und das Ergebnis ist irgendwie dann doch recht mickrig – denn ich hab bislang nur sehr vereinzelt und meistens Kinder auf einem Bein hüpfen sehen. Sonderlich gesteuert komme ich mir auch nicht vor – wie ich auf Befehl des großen Meisters hier schreiben soll. 😉

3. Vom Weg der Verschwörung
Wer muß da nicht alles mitmachen um eine schöne Verschwörung am Laufen zu halten? Nehmen wir der Einfachheit halber mal an, wir planen eine Verschwörung alle Menschen nach und nach davon zu überzeugen, daß sie ihre Stirn knallrot lackieren müssen. Zu diesem Zwecke haben wir eine Substanz entwickelt die man einatmen muß und die im Kopf des Opfers den Wunsch weckt, sich die Stirn knallrot zu lackieren. Atmet das Opfer nicht genug ein, will es vielleicht rosa, was aber zu verhindern ist. Was also brauche ich dafür?

a) Zunächst einmal das Labor in dem das Zeug entwickelt und – ganz wichtig – getestet wurde. Hier haben Wissenschaftler auf meinen Befehl hin gearbeitet und wären natürlich sauer wenn sie nach getaner Arbeit keinen Job mehr hätten weswegen ich sie irgendwas weiterforschen lasse. Rote Zahncreme vielleicht. Dummerweise wissen sie von meinem Vorhaben und können das belegen weswegen sie gefährlich sind. Und all die Laborhamster mit roter Stirn (und den Zwischenstufen von weiß bis rosa) sind ebenfalls blamable Zeugen. Also habe ich alle umbringen lassen aber leider sind beim Leichentransport in die Wüste von Arizona ein paar Hamster vom LKW gefallen und im Vorgarten eine Mannes gelandet, der nun mein Gegner ist. Ende der Prozedur: Ein paar Menschen und viele Hamster sind verschwunden und es gibt einen Aufklärer.
b) Ich brauche natürlich viel Kapital, denn ich habe das Monopol auf roten Lack in meinen Besitz gebracht (deswegen will ich ja daß sich alle lackieren) und zuletzt auch die Firma ausgebootet, die der Mann mit dem Vorgarten besaß. Da ich mehr Kapital brauche mache ich mir Bankmanager und Politiker zu Freunden und weite mein Imperium auf unauffälligen Gebieten aus. Der Mann hat kein Kapital mehr (ich habe ihn ja ausgebootet), aber er kennt jemanden der mit einer Weltuntergangssekte Kontakt hat. Gemeinsam brüten sie über den langsam verwesenden Kadavern der Hamster mit der roten Stirn und überlegen, ob es sich um Marshamster handelt bevor sie zu dem Schluß kommen, daß es sich um einen Hamster aus der inneren Erde handelt, der gemeinsam mit Adolf Hitler die Weltverschwörung aufhalten wollte und deswegen von der Regierung und finsteren Mächten ermordet worden ist.
c) Ich habe nun mächtig viel Geld und noch mächtig viele mächtige Freunde und muß mir überlegen, wie ich mein Zeug in die Luft bekomme. Meine Wissenschaftler sind mittlerweile alle in der Wüste verscharrt deswegen gründe ich lauter Forschungszentren die mir meine Freunde bei der Regierung vom Militär abschirmen lassen und forsche dort nach Übertragungswegen von Partikeln und – zur Tarnung – von Viren und Bakterien in der Luft. Wieder arbeiten viele Wissenschaftler für mich aber sie haben keine Ahnung wozu ihre Arbeit benutzt werden soll, harhar. Damit ich alleine was mit den Ergebnissen Anfangen kann habe ich meine Freunde bei der Regierung gebeten, mir ein spezielles Urheberrecht zu schreiben was nun auch politische Aktivisten gegen meine Freunde bei der Regierung aufbringt und von mir ablenkt. Inzwischen sind die Hamsterfinder ein eingetragener Verein zur ganzheitlichen Heilung und heilen Krebspatienten durch Hamsterauflegen während sie ihre Gedankenwelt den Patienten näher bringen. Zu meinem Glück sterben die Patienten, die ihnen auf den Leim gehen, recht oft trotzdem und viele andere erscheinen nicht zur zweiten Sitzung weil der Hamster langsam riecht.
d) Meine Macht wächst und ein Nebenforschungsprogramm zur Einbringung von Partikeln um es regnen zu lassen bringt die große Erkenntnis: Ich verteile meine Substanz mit Flugzeugen über die Erde. Daher mache ich mir nun alle Flugzeugbauer und alle Flugzeugbesitzer und alle Piloten zu Freunden bzw. Abhängigen. Ein Hagelflieger ist dabei Arbeitslos geworden und nach ein paar Monaten des Nichtstuns stößt er zufällig auf die Seite der großen Hamsterverschwörung. Überzeugt, endlich seinem Leben eine Bedeutung zu geben nimmt er Kontakt auf und berichtet von seltsamen Vorgängen unter den Himmelsreisenden. Natürlich geht die Hamsterverschwörung e.V. (die doch eigentlich ich sein wollte) damit an die Öffentlichkeit und erklärt, daß jemand aus der inneren Erde versucht, eine große Chemikalienmenge in die Luft zu bringen oder zu verhindern daß das geschieht und benennt Zeugen. Alle Piloten auf meiner Lohnliste streiten das natürlich ab und bezeichnen es als Unsinn, aber es werden Filmaufnahmen von Kondensstreifen gemacht und plötzlich scheinen sie mich zu haben. In meiner Verzweiflung mache ich nun alle Flugzeugpassagiere zu Abhängigen bzw. Freunden von mir und lasse immer jene Maschinen nicht sprühen, in denen gerade einer vom Hamsterverschwörung e.V. mitfliegt. Vielleicht kann ich die Situation noch retten.
e) Ich habe Pech, das Zeug wirkt nicht aber die Leute von Hamsterverschwörung e.V. tragen inzwischen Aluminiumhüte um sich vor meinen Substanzen zu schützen. Meine Freunde in der Regierung werden sauer weil ich keine Gelder liefern kann da ja keiner meinen Lack kauft. Zum Glück hatten meine ersten Wissenschaftler übersehen, daß Aluminium mit meiner Substanz reagiert und so Nagellackentferner entsteht. Ich richte Hamsterläden ein (weil auf die wirkt das ja nachweislich) und verkaufe den weiblichen Mitgliedern von Hamsterverschwörung e.V. Nagellack. Solange ich weitersprühe geht es mir gut. Nächste Woche werde ich dann versuchen, Pinky und Brain zu befreien und wir starten einen neuen Anlauf…

Immerhin – am Ende habe ich es geschafft, Hamstern das Einkaufen beizubringen (und wenn ich den Lack verknappe, vielleicht auch das hamstern…), ein Imperium gegründet und ca. 1/3 der Weltbevölkerung zu meinen Angestellten und Freunden gemacht. Außerdem habe ich noch eine Religion gestiftet.

4. Vom Motiv der Einen
Tja…. da könnte man jetzt lange philosophieren. Warum glauben die Leute das? Das meiste, was Verschwörungstheoretiker liefern ist derartiger wissenschaftlicher Nonsens, daß schon ein flüchtiger Blick genügt um das Ganze als Unsinn zu entlarven. Warum glauben es die Leute trotzdem?
Ich glaube (haha), das hat mit drei Sachverhalten zu tun.
Der Erste ist zweifellos die Bequemlichkeit. Wenn ich mir etwas nicht erklären kann so ist mein erster Gang inzwischen Google und dann die Bibliothek. Ich bin neugierig und möchte es dann auch verstehen. Dann lese ich halt auch in Blogs, Foren, Zeitungen, Zeitschriften und so weiter nach bis ich denke, mich halbwegs sicher über ein Thema informiert zu haben und eine schlüssige, sinnvolle Erklärung für meine Frage gefunden zu haben. Finde ich die nicht scheue ich mich aber auch nicht, andere einfach zu fragen.
Das ist aber mühsam. Und nun kommt die Sache mit der Bequemlichkeit ins Spiel: Warum soll ich das alles machen wenn mir einer eine Erklärung schon liefern kann und dabei einfach Tatsachenbehauptungen aufstellt? Denen nachzugehen wäre nämlich ziemlich unbequem und wir Menschen im Westen sind wohl auch dank unserer Medienwelt insgesamt fauler geworden.
Das ist das Zweite: Menschen haben schon im Mittelalter oftmals die „Glaub es denn es kommt von der Kirche“ Mentalität gehabt (längst aber nicht alle) und dieses Denken ist bis heute recht weit verbreitet, vor allem in Erzkonservativen Schichten. Dank der Aufklärung haben die Kirchen im Laufe der Zeit ein bißchen was von diesem Einfluß verloren (wenn auch leider nicht alles und das scheint auch wieder im Kommen zu sein), dafür hatte uns plötzlich der Fernseher die Welt erklärt. Und das ist in den letzten Jahren irgendwie… na sagen wir, ungünstig verlaufen. Wenn ich meine Nachhilfeschüler so beobachte oder auch die Erstsemester bei mir in der Universität so überrascht mich immer wieder dieses völlige Desinteresse an den Dingen. Egal ob es nun Geographie oder Geometrie ist, ob Geschichte, Philosophie oder Naturwissenschaftliches, sie lernen es weil sie es irgendwie grad für eine Prüfung brauchen und dann auch oft eher widerwillig aber mal fünf Meter über das Mindestmaß hinaus gucken sie nicht so gern. Längst natürlich nicht alle aber mir begegnet das Phänomen immer öfter. Lehrerkollegen sprechen da gerne von der „Null-Bock-Mentalität“ aber das ist es eigentlich nicht – wenn ihnen etwas wichtig ist kriegen sie sehr wohl „Bock“ und engagieren sich auch. Aber ein Interesse die Zusammenhänge von Dingen zu verstehen schwindet sofort wenn klar wird, daß diese Zusammenhänge recht komplex sein können (Siehe Klimawandel). Und wenn dann einer mit einer einfachen Erklärung kommt wird diese einfach akzeptiert. (Um beim Beispiel zu bleiben: Dank Klimawandel wird es in Nordeuropa kälter also muß die globale Erwärmung Unsinn sein – daß da was mit dem Golfstrom zusammenhängen könnte und daß die Zusammenhänge zwischen Meer und Klima ziemlich umfangreich sind schreckt nur ab…)
Die dritte Erklärung, die mir einfällt und die ich vorhin auch absichtlich ein bißchen karikiert habe ist die, daß es nun einmal viele Menschen gibt die sich ziemlich unwichtig fühlen. Eine Wählerstimme zählt bei einer Gemeinderatswahl vielleicht ein Zehntausendstel, bei einer Bundestagswahl gar nur ein Zweiundsechzigmillionstel. Man hat in der Schule nix zu sagen und die Universität heute ist eine Schule. Im Beruf gibt’s nichts zu melden und Zuhause sind die Kinder Tyrannen. Gehört man aber zu denen, die einer angeblichen Verschwörung auf der Spur sind, so hat nicht nur das Dasein plötzlich wieder einen Sinn, denn nun gibt es ein Ziel, sondern man hat auch plötzlich die Macht etwas aufzuklären. Man kann Anhänger gewinnen für eine Idee, die einen für klüger halten, das schmeichelt. Und plötzlich ist man halt doch wer. Dummerweise nach wie vor irgendwer.

Fazit:
Menschen glauben Unsinn und sie haben auch Gott sei Dank (*g*) das Recht dazu. Das ist soweit in Ordnung. Nur sollte man Fakten von Fiktion trennen. Jeder Mensch hat das Recht zu glauben was er will, damit einher geht jedoch auch die Pflicht, alles zu hinterfragen. Wer blind drauflos glaubt weil er zu faul ist, nachzudenken und zu hinterfragen, nun der ist im besten Sinne hinter das 18. Jahrhundert zurückgefallen. Denn er begibt sich in das unaufgeklärte Dasein, die Selbstverschuldete Unmündigkeit.

Oh – die Belohnung (Für Wetterliebhaber):

Wahlsonntag

Gleich drei recht bedeutende Wahlen hat der heutige Sonntag gesehen. Ich möchte auf alle drei kurz eingehen, allerdings speziell auf die Nachdenkseiten verweisen, die sich diesen Themen deutlich intensiver annehmen werden. Alle drei Wahlen senden Signale aus – und nicht nur gute.

1. Frankreich: Die Wahl des François Hollande
Frankreich hat gewählt und mit einer knappen Mehrheit konnte erstmals seit siebzehn Jahren wieder ein Sozialist in den Élysée-Palast einziehen. Sarkozy hatte letztendlich zwar eine Wechselstimmung gegen sich, aber dennoch war das Ergebnis (48,38% <-> 51,62%) denkbar knapp. Die Beteiligung lag mit etwas mehr als 80% der Stimmen auch recht hoch, wenngleich niedriger als 2007 (knapp 84%) als Sarkozy sich gegen Ségolène Royal durchsetzte.
Bereits kurz nachdem das Ergebnis einigermaßen feststand tat sich der „Spiegel“ recht interessant mit einem Kommentar hervor, der letztendlich besagt daß die Sozialisten und ihr Präsident mit den Träumereien nun aufhören müssen. Nun sei wieder Realität angesagt und das im Artikel nicht benutzte Wort „alternativlos“ schwebt trotzdem irgendwie darüber. Tatsächlich ist Frankreich in einer recht schwierigen Lage aber die Losung „weniger Staat – Mehr Eigenverantwortung“ wird kaum einen Jugendlichen aus dem Pariser Ghetto in Lohn und Brot bringen, zumindest, wenn das „deutsche Modell“ Modell stehen soll
Im Gegenteil: Mit Hilfe des Leiharbeitstricks, der Fälschung der Statistik durch sinnlose Fortbildungsmaßnahmen und durch konsequentes Verschweigen der Aufstocker gelingt es der politischen Kaste nach wie vor recht erfolgreich, mit der Losung „Sozial ist, was Arbeit schafft“ Stimmen derer zu fangen, die nicht merken daß wir in Wahrheit zwischen 7 und 8 Millionen Menschen im Land haben, die von Staat unterstützt werden müssen. Arm trotz Arbeit ist längst das eigentlich Problem der „alternativlosen“ Politik. Auch wenn der Spiegel schon wieder Panik verspürt daß die Franzosen diesen Weg nicht gehen wollen – ich wünsche es ihnen von ganzem Herzen.
Nachtrag: Passend der Kommentar in der Sueddeutschen: „Adieu Wahlkampf – Bonjour Realität

2. Griechenland: Schlappe für die Demokratie
Die Griechen sind ja besonders für den deutschen Boulevard, aber auch für die deutschen Politiker insbesondere der Stammtisch-Fraktionen die Prügelknaben der Wahl. Faul, arbeitslos, sinnlos, nach allgemeiner Ansicht leben Griechen als Schmarotzer eine nicht zweckgebundene Daseinsform und entsprechend werden sie auch behandelt. Ihre eigenen Politiker huschen geduckt im europäischen Haus herum und hoffen, durch den Kotau an der rechten Stelle weitere Hilfen erhalten zu können. Die Quittung haben sie nun kassiert.
Sieger sind die Radikalen Linken mit 16,77% (+12,17%) und die „Unabhängigen Griechen“ mit 10,6% (+10,6%), die als rechtspopulistische gelten. Die Sozialdemokraten verloren über 30%, die Konservativen bleiben stärkste Kraft mit knapp 19%. Bedenklich ist, daß die griechischen Neonazis mit fast 7% ins Parlament eingezogen sind und künftig wohl 21 Mandate erhalten. Wenigstens blieben die Orthodoxen Spinner Volksalarmisten diesmal draußen.
Die nächste Schlappe ist die niedrige Wahlbeteiligung: nur knapp 65% der Wahlberechtigten (in Griechenland sogar Wahlpflichtigen!)  kamen zu den Urnen, ein weiterer Grund dafür, daß es den Radikalen leichter fiel, ins Parlament zu rutschen. Eine Besonderheit am Griechischen Parlamentarismus, nämlich daß die stärkste Fraktion automatisch 50 Sitze mehr erhält sorgt allerdings dafür, daß die Krisenmitverursacher der DN nun mit 108 von 300 Sitzen eine recht große und stabile Fraktion darstellen.
Die „Märkte“ reagierten gleich wieder mit Panik, weil die Bevölkerungen sowohl in Frankreich als auch in Griechenland den unendlichen Sparkurs mitzutragen nicht bereit sind. Dazu hat der Deutschlandfunk ein recht hörenswertes Interview mit dem Präsidenten des Europaparlamentes, dem Sozialdemokraten Martin Schulz, geführt.

3. Schleswig-Holstein: Stell Dir vor es ist Wahl und keiner geht hin.
In Schleswig-Holstein schafft die FDP den Einzug ins Landesparlament, sogar mit dem zweitbesten Ergebnis ihrer Geschichte. Das ist wohl auch nicht verwunderlich, wie Wolfram Müller schreibt, aber man sollte das Ergebnis auch nicht so hoch hängen. Kubicki bläst schon wirklich lange gegen die FDP-Bundesspitze und wird in Medien immer gern als „FDP-Rebell“ (Ob bei Spiegel Online, Welt oder Bild) beschrieben, was dem Wähler natürlich gefällt. Ich glaube, daß die Menschen in S.-H. da eher Kucicki als FDP gewählt haben. Auch wenn die Medien wieder kräftig anschieben (Sogar der Deutschlandfunk!) würde ich mal vorsichtig abwarten, ob die Wahl in NRW davon ernsthaft beeinflußt wird.
Mehr Sorgen macht mir – neben dem schwachen Wahlergebnis für SPD und Linkspartei – die mieserable Wahlbeteiligung. Nur 60,1% gingen überhaupt noch zur Wahl. Die SPD konnte immerhin 1.300 Erststimmen mehr als 2009 verbuchen, die CDU verlor praktisch 100.000 Erst- und noch einmal soviele Zweitstimmen. Hier hat die SPD knapp 4.000 Stimmen mehr zu verzeichnen. Die geringe Wahlbeteiligung dürfte Hauptverursacher sein, daß die FDP trotz eines Verlustes von 101.600 Zweitstimmen (!) ihr „Zweitbestes Ergebnis der Geschichte“ verzeichnen darf. In Wahrheit hat sie die Hälfte ihrer Wähler verloren.
Blickt man in die realen Zahlen (Alle der Veröffentlichung des Statistikamtes Nord zu entnehmen) so stellt man anhand des Zweitstimmenergebnisses fest, daß die einzigen Parteien, die Stimmen hinzugewonnen haben, die SPD (+3.860) und die Piraten (+79.903) sind. Alle anderen haben Stimmenverluste zu verzeichnen. Das spricht Bände über unser Wahlsystem – und Bände über unsere Politiker, die sich am Wahlabend so ziemlich alle auf die Schultern klopften.

Über die Journaille, die das ebenfalls geflissentlich übersieht, sollte man lieber kein Wort verlieren.