Flashback: Rossis Welt. Das letzte Mal.

Mutmaßlich weil es kaum Klickzahlen auf Youtube gab, ist das wohl wieder eingestampft worden. Zumindest als Beitrag bei Youtube. Aber es macht irgendwie Spaß, mal wieder in die Redaktion zu gucken. Der Humor ist schräg und wahrscheinlich nur was für Liebhaber. Ich bin so einer. Und Euch kann’s ja egal sein. Mir jetzt dann auch. Außerdem ist jetzt dann bald Wahl.

Ausgabe 01/11

Syrien – was passiert hier eigentlich?

Die Nachrichtenlage verschärft sich. Inzwischen gilt es für die Presse als unstrittig, daß Chemiewaffen in Syrien eingesetzt worden sind, Nachrichten darüber gibt es aber eigentlich schon deutlich länger. Nur bislang hat es halt keinen interessiert. Das scheint nun anders, könnte am Sommerloch liegen. Und daran, daß bei uns bald Wahlen sind, da macht sich eine außenpolitische Krise in der Presse immer gut. Aber worum geht es da eigentlich? Wer kämpft da gegen wen? Ein Versuch einer kurzen Skizze.

Im Jahr 2011 kommt es im Rahmen des arabischen Frühlings auch in Syrien zu Demonstrationen gegen die dortige Regierung. Noch im Januar war sich Assad sicher, daß in Syrien keine Demonstrationswellen zu befürchten seien und behielt damit auch zunächst recht. Tatsächlich beginnt die Geschichte im März im Norden Syriens: Bei einer Demonstration von Kurden für mehr Bürgerrechte kommt es zu gewaltsamen Zusammenstößen, mehrere Leute werden verhaftet.

Moment! Kurden?
Ja. Das von Kurden bewohnte Gebiet umfasst Teile der Staaten Türkei, Armenien, Iran, Irak und Syrien. Als man nach dem zweiten Weltkrieg vom Westen aus den Nahen Osten aufteilte hatte man die Kurden einfach ignoriert und sie in diese Staaten aufgeteilt, die ihre Rechte teilweise nicht nur nicht anerkennen, sondern die sie mitunter massiv verfolgen und bedrohen. So hat Syrien zum Beispiel in den 80er Jahren Flüchtlinge aus der Türkei aufgenommen, ihnen die syrische Staatsbürgerschaft gewährt und sogar die PKK unterstützt, später deklarierte man dort die Kurden wieder um und entzog ihnen sämtliche staatsbürgerlichen Rechte, sogar die Pässe. Kurden wurden aus öffentlichen Ämtern vertrieben und mit Berufsverboten belegt. Unter Bashar al-Assad wurde die zunehmende Diskriminierung zwar eingestellt, allerdings auch keinerlei Rechte wiederhergestellt – deswegen demonstrieren dort Kurden. Kurden sind mehrheitlich Sunniten, das bitte mal im Hinterkopf behalten.

Im März 2011 kommt es zu weiteren Demonstrationen (diesmal von syrischen Oppositionellen), wobei auch einige Demonstranten getötet werden, was die Zahl der Demonstranten sprunghaft ansteigen lässt. Die syrische Regierung bemüht sich um Deeskalation, untersucht die Todesfälle und entlässt einige verantwortliche Offizielle, dennoch kommt es auch innerhalb der Regierung zu Verwerfungen und letztlich zum Rücktritt des Premierministers und des Kabinetts. Das neue Kabinett soll die angekündigten Reformen umsetzen.

Moment! Kabinett? Und der Präsident?
Ja, das ist nun ein bißchen komplizierter. Wie funktioniert eigentlich die syrische Exekutive?
Okay, fangen wir damit mal an. Syrien nennt sich offiziell die Demokratische Sozialistische Republik Syrien. Es handelt sich um
ein gemischt präsidial-parlamentarisches Regierungssystem, also es gibt zwar ein Parlament, aber die Macht liegt im Grunde beim Präsidenten, der alle sieben Jahre vom Volk bestätigt werden muß (was 2014 wieder der Fall wäre) und zugleich Generalsekretär der Einheitspartei, der Baath-Partei ist. Das Parlament hat 250 Sitze von denen 143 automatisch an die Baath-Partei fallen, allerdings darf es keine eigenen Gesetzesvorhaben einbringen, sondern lediglich die vom Präsidenten vorgelegten kritisieren. Der Präsident ernennt sein Kabinett.
Der Knackpunkt der syrischen Regierung, die über 30 Jahre hinweg von Hafiz al-Assad und nun von seinem Sohn Bashar beherrscht wird ist, daß der Ausnahmezustand gilt – und das seit 1963. Dieser fixiert die Allmacht des Präsidenten und beschneidet das Parlament. Unter Anderem diesen Ausnahmezustand wieder aufzuheben ist eines der Reformversprechen von 2011 gewesen. Begründet wurde und wird der Ausnahmezustand übrigens auch damit, daß sich Syrien seit 1948 im Kriegszustand mit Israel befindet. Ohne Waffenstillstand, ohne Vertrag. Auch das mal eben bitte im Hinterkopf behalten.

Im April 2011 kommt es nun zu mehreren Großdemonstrationen, die mit scharfer Gewalt bekämpft werden. Insbesondere im Anschluß an Freitagsgebete. Die syrische Opposition, die sich sonst nur semilegal in zugelassenen Splitterparteien organisieren konnte, benutzt nun die Religion – auch in Opposition zu der eher säkularen, weil postsozialistisch eingestellten Baath-Partei. In Dar’a sowie in einigen Vororten von Damaskus kommt es zu systematischen Verhaftungen durch das Militär, unterstützt von Panzern. Dabei gibt es auch Tote. Der Menschenrechtsrat der UN verurteilt das brutale Vorgehen, die USA setzen erstmals Sanktionen ein. Bis Ende April sind etwa 500 Demonstranten gestorben.

In der Folgezeit kommt es zu weiteren Demonstrationen, die in Syrien verbotene Muslimbruderschaft ruft ihre Anhänger ebenfalls zu Demonstrationen auf, die Verhaftungen und die Mißhandlungen gehen weiter. Es werden erste Gräber entdeckt, bei den folgenden Demonstrationen werden Tränengas und scharfe Waffen eingesetzt. Human Rights Watch veröffentlicht einen schockierenden Bericht im Juni über die Menschenrechtsverletzungen in Syrien, mittlerweile sind rund 1.100 Menschen getötet worden, laut UNICEF auch 30 Kinder. Tausende Menschen fliehen vor den Militäroperationen in die Türkei, innerhalb der Armee scheint es Widerstand gegen die Befehle zu geben, Einheiten laufen zu den Demonstranten über. In den Folgemonaten demonstrieren immer mehr Menschen gegen Assad, aber auch regierungstreue Demonstrationen werden abgehalten, dabei werden auch die französische und die amerikanische Botschaft angegriffen. In der Türkei beraten sich Flüchtlinge, wie der Staat nach dem Sturz al-Assads aussehen soll, aber die Verteilung der Ethnien erschwert die Verhandlungen. In Syrien kommt es zu ersten ethnisch motivierten Morden und Gegenreaktionen, unter anderem an den Alawiten.

Moment! Alawiten?
Ja. In Syrien leben mehrere Volks- und Religionsgruppen. Die Mehrzahl der Syrer sind ethnisch sunnitische Araber, etwa 10-15% sind Kurden, weitere 3-4% sind Armenier (einige armenisch-apostolisch, andere armenisch-katholisch), zudem leben dort etwa eine halbe Million Palästinenser, Assyrer (meist nestorianische Christen) und weitere Gruppen. Und die Alawiten?
Alawiten sind eine islamische Glaubensrichtung, die in Syrien lediglich 12% der Muslime ausmachen, allerdings sind sie bedingt durch ihre Kontrolle der Baath-Partei de facto eine herrschende Minderheit. Alawiten (nicht zu verwechseln mit Aleviten!) sind grob dem schiitischen Glaubensspektrum zuzuordnen, ähnlich wie die etwa 700.000 Drusen in Syrien. Sie erinnern sich? Die Mehrzahl der Syrer sind Sunniten, auch die kurdische Bevölkerung.
Die Macht der Alawiten in Syrien passt vielen Sunniten nicht, was dem Konflikt nun eine religiöse Dimension verleiht.

Im August kommt es neben den Belagerungen von Städten auch zu Schußwechseln mit Panzern und Geschützen. In Latakia soll es sogar zum gezielten Beschuß von Wohnvierteln kommen, die arabische Liga verurteilt die Gewalt. Es mehren sich die Toten, nicht nur bei Demonstrationen, sondern auch durch Folterung durch die Sicherheitskräfte. Amnesty International veröffentlicht einen Bericht. Im September erfolgen Übergriffe der Armee auf Krankenhäuser, Ärzte werden geschlagen wenn sie Oppositionelle verbinden. In der Folge kritisieren alawitische Geistliche das Vorgehen der alawitisch dominierten Regierung, weitere Berichte über Folteropfer machen die Runde, Soldaten desertieren. Diese Soldaten bilden mit anderen Demonstranten (Rebellen?) die Freie Syrische Armee. Bis zum Juli 2013 wächst sie auf rund 80.000 Kämpfer an. Bis Oktober 2012 sterben bei weiteren Demonstrationen und Gefechten rund 1.900 Menschen, inzwischen sind über 3.000 getötet worden. Syrische Aktivisten im Ausland werden bedroht, zum Teil auch durch verschiedene Botschaftsmitarbeiter. Die EU und die Schweiz haben sich inzwischen zu einem Ölimportembargo aufgerafft.

Im November bittet der syrische Nationalrat (der in Istanbul tagt) die Internationale Staatengemeinschaft um Hilfe, mittlerweile wird die Stadt Homs mit Artillerie beschossen. Die arabische Liga versucht, mit Vertretern von Syriens Konfliktparteien ins Gespräch zu kommen. Letztendlich suspendiert die Arabische Liga Syrien von der Mitgliedschaft und diskutiert das weitere Vorgehen. Syrien hält sich nicht mehr an Absprachen, die Gewalt eskaliert immer weiter. Im Dezember sprechen Vertreter der UNO von mehr als 5.000 Opfern, darunter rund 300 Kinder. Russland und China blockieren aber weiterhin jedwede Resolution des UN-Sicherheitsrates. Immerhin schickt die UN Beobachter, die Transparenten in Syrien zufolge ″nichts sehen″.

Anfang 2013 ruft die Arabische Liga ihre Beobachter zurück; Die Liga ist sich uneins über das weitere Vorgehen, da regierungstreue Demonstranten in Syrien ebenso wie einige Mitgliedsstaaten der Liga keinen Eingriff in die nationale Souveränität Syriens tolerieren wollen. Insbesondere in Homs bleibt die Lage angespannt, die Regierungstruppen weigern sich dem Roten Kreuz und dem Roten Halbmond einen sicheren Korridor einzurichten, um Verletzte aus der Stadt zu bergen. Letztendlich erobern Regierungstruppen im März Teile von Homs zurück. Kofi Annan versucht, einen Friedensplan zu erstellen, die Waffenruhe wird aber nicht immer eingehalten. Das Ausland organisiert unter der Führung Frankreichs die Konferenz der ″Freunde des syrischen Volkes″, die allerdings nur mit der Opposition, besonders der FAS und dem syrischen Nationalrat verhandelt. Sowohl von der Regierung, als auch von den Oppositionellen trennen sich einzelne Politiker, um jeweils gegen die Strukturen und das Vorgehen zu protestieren. Dennoch beginnt die Unterstützung für die syrische Opposition zu wachsen, die Vereinigten arabischen Emirate und Saudi-Arabien sollen im April 2012 rund 100.000.000 Dollar an die Opposition überwiesen haben. Ein libanesischer Frachter mit hunderten Tonnen voller Waffen wurde rechtzeitig gestoppt.

Moment! Waffen und Gelder aus dem Ausland?
Ja, das gehört zu den wichtigsten und häufigsten Vorwürfen der Assad-Regierung, daß die Opposition im Land im Grunde von feindlichen Agenten aus dem Ausland vorgeschickt und finanziert wird. Tatsächlich berichtet im Oktober 2012 die Financial Times Deutschland darüber, daß die Konfliktparteien mit Waffen aus Russland, den USA, China, dem Iran, der Türkei und so weiter, zum Teil heimlich unterstützt werden. Russland, Iran und China unterstützen Assad – die Türkei angeblich heimlich die Opposition und die USA liefern Kommunikationsgerät; Man fürchtet sich da wohl vor einer Wiederholung des Fehlers in Afghanistan in den 80er Jahren. Naja, für irgendwas muß auch Obama gut sein.

Im Mai sind Parlamentswahlen – und prompt brechen die Oppositionellen die Waffenruhe mit Bombenanschlägen. Zu den Anschlägen bekennt sich eine syrische Splittergruppe der Al-Quaida. Als Antwort darauf beschießen Regierungstruppen in der Provinz Homs eine Siedlung namens al-Hula und töten mindestens 108 Menschen, darunter 49 Kinder. FSA wie auch die syrische Regierung erklären den UNO-Friedensplan für gescheitert und nehmen die Kampfhandlungen wieder auf um das Massaker – das sie sich jeweils gegenseitig vorwerfen – zu rächen. Die Gewaltspirale dreht sich wieder.

Mehrere westliche Staaten weisen syrische Diplomaten aus – Syrien beantwortet dies entsprechend und spricht nun von einem ″Krieg″ im eigenen Land. Es kommen erste Zweifel an der Schuld der Regierungstruppen beim Massaker von al-Hula auf; Waren es vielleicht doch die Rebellen selbst? Letztendlich glaubt das niemand, die Beweise sprechen eine andere Sprache, aber möglich wäre es. Amnesty International und Human Rights Watch veröffentlichen Berichte über Foltergefängnisse der syrischen Armee, die Gewalt wird immer härter und es werden immer hemmungsloser militärische Waffen eingesetzt, mitunter auch auf Siedlungen in denen Rebellen nur vermutet werden. Das Rote Kreuz stuft den Konflikt nun als Bürgerkrieg ein. Damit es dazu kam mußten rund 8.000 Menschen sterben.

Im Sommer 2012 weitet sich der Krieg insbesondere rund um die Stadt Aleppo aus, die Regierungstruppen setzen nun überlegene Luftwaffe ein, die Oppositionellen antworten mit Sprengstoffanschlägen. Zudem scheint die FAS nun auch über Luftabwehrraketen zu verfügen, es folgen weitere Massaker von Seiten der Regierungstruppen und Sprengstoffanschläge von Seiten der Rebellen. Am 16. September 2012 veröffentlicht der Spiegel eine Meldung, nach der die syrischen Regierungstruppen Trägersysteme für Giftgasgranaten testen sollen. Die Schlacht um Aleppo geht weiter.

Im Oktober 2012 wird die Situation dann noch brenzliger, als syrische Truppen über die türkische Grenze hinweg feuern und dabei eine fünfköpfige Familie umbringen. Daraufhin beschießt türkische Artillerie einen nahegelegenen syrischen Militärstützpunkt. Das türkische Parlament gibt der Regierung freie Hand für Folgeaktionen, türkische Bürger, die dagegen protestieren werden mit Tränengas bekämpft. Der Konflikt droht zum Flächenbrand zu werden. Zugleich wird berichtet, daß auch im Libanon syrische Bomben einschlagen.

Es tauchen Videos auf, die Kriegsverbrechen von rebellischen Soldaten an Regierungstreuen zeigen. Der Konflikt gewinnt so auch in den Augen der Weltöffentlichkeit an Schärfe. Im Januar 2013 greift dann Israel einen Konvoi der Hisbollah an, der von Syrien in den Libanon unterwegs ist, wobei auch iranische Soldaten, die den Konvoi wohl begleitet haben, ums Leben kommen. Syrien und der Iran drohen mit Vergeltung. Der Konflikt hat mittlerweile rund 70.000 Menschen das Leben gekostet, insbesondere die Schlacht um Aleppo kostete viele Leben. Es kommt zu weiteren Grenzzwischenfällen zwischen Syrien und Israel, die sich nach wie vor seit 65 Jahren im Kriegszustand befinden.

Die syrische Opposition erstarkt am Beginn des Jahres, nimmt wichtige Punkte ein und beginnt mit dem Mörserbeschuß auf die Stadt Damaskus, woraufhin die UN ihre Leute dort abzieht. Die Studenten von Damaskus haben nicht so viel Glück: 20 von ihnen sterben als eine Mörsergranate in ein Universitätsgebäude einschlägt. Dennoch gelingt es der Armee, nach und nach die Stadt zurückzuerobern und zugleich die Rebellen in Aleppo schwer zu bedrängen. In der Stadt steht kaum mehr ein Stein auf dem anderen. Im April folgen erste Berichte der Amerikaner über den Einsatz von Saringas in Syrien.

Moment! Was ist Sarin?
Sarin ist ein wirklich unangenehmes Zeug. Eine deutsche Qualitätsarbeit. Die Weiland für ihre friedliche Forschung bekannte deutsche IG Farben hatte unter der Leitung von Dr. Gerhard Schrader den Kampfstoff 1938 entwickelt. Der Name geht auf die drei Erfinder des tödlichen Zeugs zurück: „Schrader“, „Ambros“, „Ritter“ und „von der Linde“. Sarin ist als C-Waffe so beliebt, weil es praktisch nur im Ganzkörperanzug abgewehrt werden kann – getroffene Menschen nehmen Sarin über Schleimhäute und Augen sowie über die Lunge auf. Dabei blockiert Sarin die Übertragungswege von Nerven (Daher Nervengas) was zunächst zu Reizwirkungen, binnen Sekunden aber zu einem qualvollen Tod führt. Schließmuskeln arbeiten nicht mehr, man erbricht sich und letztendlich versagen die Atemwege und das Herz hört auf zu schlagen. Aber spät genug, daß das Opfer noch etwas von der Wirkung hat; Es erstickt während es aus sämtlichen Körperöffnungen den Körperinhalt absondert. Sarin wurde vom Irak zum Beispiel gegen die Kurden im eigenen Land oder auch gegen iranische Soldaten benutzt.
Der reizende Dr. Schrader im Übrigen hat zuvor noch das Wundermittel Tabun entwickelt, ein Kampfstoff, der für Angstzustände, Lähmungserscheinungen und schließlich Ersticken sorgt. Auch hübsch langsam. Die Wehrmacht hatte rund 12.000 Tonnen von dem Zeug hergestellt, es aber doch nicht eingesetzt sondern dann lieber in der Ostsee versenkt. Das macht die Fische dort glücklich und entweicht seit einigen Jahren, weil die Behälter durchrosten. Muß ein deutsches Qualitätsprodukt sein.
Für seine tollen Erfindungen (er hat noch ein paar Giftstoffe entwickelt, diesmal aber mehr gegen Pflanzen und Tiere als gegen Menschen) wurde Dr. Schrader 1956 von der Gesellschaft Deutscher Chemiker die Adolf-von-Baeyer-Gedenkmünze verliehen.

Im Mai 2013 kommt es erneut zu Grenzzwischenfällen an der türkisch-syrischen Grenze. Sprengstoffanschläge und Racheaktionen wechseln sich ab. Parallel dazu greift Israel vermehrt Ziele in Syrien an, weil es befürchtet, daß Syrien die Hisbollah mit Waffen versorgt. Die UN benennt Zeugen für syrische Giftgasangriffe Mitte Mai, auch die Türkei lässt ähnliches verlauten. Die Regierung geht derweil wieder in die Offensive. Rebelleneinheiten überschreiten im Juni offiziell erstmals die Grenze zum Libanon um dort einen Stützpunkt der Hisbollah anzugreifen. Die syrische Regierung behauptet unterdessen, in einem eroberten Rebellenstützpunkt ihrerseits Saringas gefunden zu haben. Nun überschlagen sich die Ereignisse. Während international heftig verhandelt wird und ausgerechnet Österreich sich laut zu Wort meldet, die Amerikaner und Briten mit Jordanien zusammen ein Manöver in Jordanien abhalten und Russland diplomatisch auf die Bremse tritt, verlangen die Rebellen sofortige Unterstützung in Form von Waffen und kündigen an, andernfalls nicht für Friedensgespräche bereitzustehen. Unterdessen werden die Gefechte, speziell rund um Aleppo immer heftiger. Rebellen zünden in einem Dorf mehrere Häuser an und töten gezielt Schiiten, Sunnitische Geistliche rufen zum heiligen Krieg gegen die Schiiten und ihre Vertreter, insbesondere den Iran, die Hisbollah und Assad auf.

Die Reaktion besteht nun darin, daß der Iran Soldaten nach Syrien geschickt hat. Rund 4.000 waren der Plan, zumindest aber sind Soldaten der iranischen Garde in Damaskus. Offiziell, um die syrische Regierung vor einem Angriff der Amerikaner zu beschützen, nicht um gegen die Sunniten zu kämpfen. Russland zieht seine Soldaten aus der russischen Marinebasis in Tartus zurück. Dafür schließen die Türkei, der Irak und Jordanien vorsichtshalber die Grenzen für Flüchtlinge. An der türkischen Grenze kommt es zu Gefechten zwischen kurdischen und Rebellenkämpfern, Granaten töten auf der türkischen Seite der Grenze Zivilisten (darunter einen 15-Jährigen Jungen), das türkische Militär beschießt beide Seiten.

Es kommt zu Häufungen von Gefechten zwischen kurdischen Milizen und islamistischen Kämpfern, insbesondere der Al-Nursa-Front. Wenn es nicht so tieftraurig wäre, fiele einem an dieser Stelle Monty Pythons ‚Life of Brian‘ ein. Islamistische Kämpfer, die sich nach und nach entweder von der Opposition losgesagt haben oder aber selbige zu dominieren versuchen gehen nun auch rücksichtslos gegen Christen und andere religiöse Minderheiten im Land vor. Es kommt zu Massakern.

Am 21. August schließlich melden Rebellenstreitkräfte, sie seien mit Giftgas angegriffen worden. Das war vor ein paar Tagen. Und jetzt hat es auch die deutsche Presse mitbekommen.

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Soweit der kurze historische Abriß. Es kämpfen also:

  • Die syrische Regierung, an ihrer Seite die Schiiten der Hisbollah, unterstützt von Russland, China und dem Iran

gegen

welche so halb, also nicht wirklich, aber auch kämpfen gegen ihre Verbündeten

welche aber wiederum kämpfen gegen

Die Lage ist also mehr als verworren, auch weil niemand sich einzugreifen traut. Obama zögert durchaus zu Recht – greift Amerika in den Konflikt ein und tötet womöglich iranische Soldaten auf syrischem Boden wären sämtliche Versuche, mit dem Iran überhaupt wieder in Gespräche zu kommen, dahin. Dennoch muß etwas getan werden.

Seit nun mehr als zwei Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Was als Versuch der Demokratisierung des Landes begann ist inzwischen ein ziemlich unüberschaubarer Konflikt zwischen der syrischen Regierung (unter anderem auch von der Hisbollah unterstützt), den oppositionellen Truppen (zu denen neben demokratisch gesinnten Gruppen auch so freundliche Zeitgenossen wie die Taliban oder die Muslimbrüder gehören) und den – in der Presse meist vernachlässigten weil politisch unbequemen – kurdischen Truppen geworden.

Das Ergebnis ist ein Krieg, dem der Westen seit zwei Jahren zuschaut, der neben interessanten Kulturstätten vor allem rund 100.000 Menschen umgebracht hat, viele davon Zivilisten, viele davon Kinder. Es hat keinen interessiert weil man „sich ja nicht einmischen darf“. Die arabische Liga tut nichts, Israel wetzt höchstens die Messer und der Westen sonnt sich in einem überheblichen Gefühl von Pazifismus. Nun bricht irgendwer mutmaßlich dort die Regeln und bringt nun Kinder statt mit westlichen Bomben mit Giftgas um und auf einmal ist es ein ″eklatanter Bruch″ des Kriegs- und Völkerrechts.

Der Westen sollte sich die Heuchelei sparen. Erstens hat er die Waffen für den Konflikt bislang geliefert (und ich bin sehr gespannt, wer da Giftgas liefern konnte. Da gibt‘s doch sicher auch was von Ratiopharm?), zweitens hat er sich nicht im Mindesten für tote Kinder interessiert solange genügend übrig blieben, um weiterhin Waffen zu kaufen.

Kriegsgebiete, auch Bürgerkriegsgebiete, müssen manchmal mit Zwang von der Weltgemeinschaft (!) demilitarisiert werden. Und das heißt nun leider auch, daß da mitunter mit der Feuerkelle dazwischengefahren werden muß. Das ist sicher nicht schön, aber anders kaum zu bewerkstelligen. Schon jetzt hassen sich die Konfliktparteien bis aufs Blut und tiefer, der Konflikt wird nur weitergetragen in die nächsten Generationen wenn man die Menschen sich ″halt die Köpfe einschlagen lässt, wenn sie wollen″, wie man heute unter so manchem Zeitungsartikel lesen konnte….

Pazifismus um des Pazifismus willen ist der Gipfel des arroganten Egoismus, wenn er einen daran hindert anderen, die Not leiden, zu helfen. Aber sich in Pazifismus zu hüllen, während man allen Beteiligten fröhlich Waffen verkauft, ist der Gipfel der Heuchelei. Und da hat der Westen im ganzen Nahen Osten eine lange Tradition.

Wir – als Westen – haben dem Treiben dort nun 100.000 Tote lang zugesehen. Wieviele Tote braucht es denn, damit sich die Staatengemeinschaft mal zum Handeln aufrafft?

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Anmerkung zum Schluß: Der hier von mir vorgenommene und wirklich kurze chronologische Abriß der Ereignisse ist keinesfalls vollständig, sondern lediglich ein Versuch, das wichtigste in Kürze zusammenzufassen und all den Gruppen und Grüppchen und Ethnien und politischen Glaubensrichtungen, die sich da in Syrien bekriegen irgendwie soweit Herr zu werden, daß überhaupt dem geneigten Leser eine gewisse Chance zur Übersicht gegeben wird. Bitte machen Sie mich darauf aufmerksam, wenn sich irgendwo ein Fehler oder Lapsus eingeschlichen hat.
Sicherlich wäre es mehr als nur einen Artikel wert, mal auf die Situation der Christen in Syrien (die bis zum Auftauchen der islamistischen Kämpfer praktisch keine Probleme mit ihren muslimischen Nachbarn hatten) einzugehen, oder auch mal näher die verschiedenen islamischen Glaubensrichtungen, die da aufeinanderprallen, zu beleuchten.
So oder so ist der Konflikt längst über eine Systemfrage hinausgewachsen – die syrische Opposition wird es verdammt schwer haben, selbst wenn sie den Konflikt gewönne, das Land zusammenzuhalten. Umgekehrt dürfte die Zeit der alawitischen Vorherrschaft zuende sein – Syrien wird sich nicht mit Gewalt befrieden lassen.

Eine Lösung habe ich auch nicht in der Tasche – mir geht es darum, den Konflikt zu verstehen und zu erfassen, denn Konflikte dieser Art sind so komplex daß es keine pauschalen Antworten geben kann – auch wenn ich andeute daß ich eine UN-Friedensmission für eine solche halten würde. Tue ich nicht. Ich halte das nur für den besten aller schlechten Wege, den der Westen noch beschreiten kann, und zwar mit den Nachbarstaaten Syriens gemeinsam. Wenn die arabische Liga und die UNO hier an einem Strang ziehen lässt sich der immense Schaden für die Region vielleicht ein wenig glätten. Vielleicht ist es aber auch nicht mehr zu schaffen. Vielleicht haben wir zulange zugesehen.

Aber Bilder von toten Kindern realpolitische Denkprozesse entgegenzusetzen ist einfach eine verdammt schwierige Sache.

Fundstück der Woche (35. KW): Alte Liebe rostet nicht

Fred Stobaugh, ein US-Amerikaner, lernte 1938 eine Kellnerin kennen, verliebte sich unsterblich und heiratete sie. Sie verbrachten ein ganzes Leben miteinander – 75 Jahre. Schließlich starb sie. Der nun 96-jährige schickte an eine Casting-Agentur einen Liebesbrief als Video, einen Song den er seiner verstorbenen Frau widmet.

Wunderschön.

Flashpack: Rossis Welt

Mutmaßlich weil es kaum Klickzahlen auf Youtube gab, ist das wohl wieder eingestampft worden. Aber es macht irgendwie Spaß, mal wieder in die Redaktion zu gucken. Der Humor ist schräg und wahrscheinlich nur was für Liebhaber. Ich bin so einer. Und Euch kann’s ja egal sein.

Ausgabe 12/10

Fundstück der Woche (34. KW): Störsender #9

Exklusiv: Wie die Psychiartrie als Waffe benutzt wird. Mollath ist einer der schillerndsten in einem Meer von Einzelfällen. Wer den Banken und den Steuerdieben, die bei ihnen das Geld vor dem Fiskus verstecken, zu nahe kommt, wird entweder bestochen oder aus dem Weg geräumt. Der ehemalige Steuerfahnder des Landes Hessen wurde aus dem Weg geräumt, weil er eine Beförderung ausschlug. Eine Beförderung, die ihm zuteil gekommen wäre, wenn er seine Arbeit als Steuerfahnder NICHT gemacht hätte, sondern über seine Erkenntnisse geschwiegen hätte. Klingt verrückt? Ist es auch. Aber ganz normal in dem Land.

Mittlerweile versucht die HVB sogar ihre Kunden zu psychiatrisieren. Schmenger schildert diesen Fall erstmals einem Medium in diesem Sommerinterview von stoersender.tv.

Die Links zu dieser Folge:
http://rudolf-schmenger.de/
http://www.wirtschaftsverbrechen.de/
http://www.gabv.org/
http://www.attac.de/aktuell/bankwechsel

AUFRUF!
(Bitte an alle Mollath-Unterstützer und die Medien weiterleiten)
Solidaritäts-Demo für Gustl Mollath und gegen Menschenrechtsverletzungen durch Missbrauch von Wirtschaftsmacht
„Mehr Wirtschaftsdemokratie statt Kritiker in die Psychiatrie!“
am Freitag den 2. August – 16 Uhr bis maximal 18 Uhr
vor dem Justizministerium in München
Justizpalast am Karlsplatz – Prielmayerstraße 7

Es sprechen:
Dr. Wilhelm Schlötterer (Autor des Ende Juli erscheinenden Buches „Wahn und Willkür“ über die übergreifenden Hintergründe des Unrechts an Gustl Mollath)
Prof. Dr. Hans See (Gründer und Ehrenvorsitzender von Business Crime Control e.V. über den Zusammenhang von Wirtschaftsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen)
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (MDL) Mitglied des Mollath-Untersuchungsausschusses für die SPD-Fraktion
Dr. Martin Runge (MdL) Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Bayerischen Landtag

Erklärung von Prof. Dr. Hans See:
Es reicht: Mehr als 7 Jahre ist Gustl Mollath nun schon in der geschlossenen Psychiatrie. Die Rechtsgrundlage ist brüchig wie dünnes Eis. Der fürchterliche Verdacht steht im Raum, dass der wahre Grund in Mollaths – allerdings vergeblichen – Versuch zu finden ist, dass er Geldwäschedelikte der Bayrischen HypoVereinsbank aufzudecken drohte. Durch für viele unbegreifliche Entscheidungen von Staatsanwälten und Gerichten sowie durch existenzvernichtende psychiatrische Gutachten, die ihn als gemeingefährlich einstuften, verschwand er in die geschlossene Psychiatrie. Und mit ihm der im Raum stehende Vorwurf, die HypoVereinsbank betreibe wirtschaftskriminelle Praktiken. Der Bank selbst war bekannt, dass der Vorwurf stimmt. Sie hat ihn aber jahrelang unter Verschluss gehalten. Ein Nachfassen der Staatsanwaltschaft oder eine Selbstanzeige der Bank hätten genügt, Mollath aus den Fängen der Psychiatrie zu befreien. Mehr Demokratie in Wirtschaftsunternehmen hätte sogar diese illegalen Geschäftspraktiken und damit die Folgen verhindern können.

BCC fordert:
Freilassung Gustl Mollaths noch vor der Bayrischen Landtagswahl, volle Rehabilitation und Entschädigung dieses Mannes, eine Psychiatrie- und Rechtsreform, die solche Fälle künftig unmöglich machen, und die Beendigung der Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten.
Die 1991 zur Aufklärung über die Sozialstaats- und Demokratie- und Umweltfeindlichkeit von Wirtschaftsverbrechen gegründete Bürger- und Menschrechtsorganisation Business Crime Control e.V., hat diese Demo angemeldet, bittet aber alle Unterstützer Gustl Mollaths, diese Demo auch als die Ihre zu betrachten, über Internet zu mobilisieren und an der Demo teilzunehmen.
BCC unterstützte vorbehaltlos die angekündigte Kundgebung Am Kornmarkt in Nürnberg, die am 27. Juli 2013 unter dem Motto stattfand:
„EMPÖRT EUCH! – RECHT UND FREIHEIT FÜR GUSTL MOLLATH“
Es kann gar nicht genug öffentliche Kundgebungen für Gustl Mollath und gegen jene Kräfte geben, die diese menschliche und politische Katastrophe zu verantworten haben.

Das SPD-Deutschlandfest

Mann, das war eine Party! Am Freitag bin ich dem Aufruf der Partei gefolgt und freute mich so richtig drauf: Drei Tage Berlin, eine der geilsten Städte der Welt, und dann noch zum größten Volksfest nach der Wiesen: Das mußte einfach was werden!

Und es wurde was. Die Presse, sichtlich in Verzweiflung über die Besucherzahlen (es waren insgesamt rund 500.000 da!), redete madig, was man vielleicht noch madig machen konnte: Der Kandidat sprach schlecht (stimmt nicht, siehe hier, bzw. Video unten), die Jusos finden den Namen nationalistisch (naja, das diente wohl zum Anstoß an eine Debatte aber trotzdem frage ich mich tatsächlich, was der Schwachkopf Kühnert sich da gedacht hat…), die Welt findet endlich etwas wichtiges: Steinbrück trinkt einen kleinen Schluck Bier, weil ihn „Werner“-Zeichner Brösel drauf einlädt. Naja, Brösel hat ein wirklich geniales Wahlplakat für die SPD gezeichnet und gehört zum großen Unterstützerkreis von Intelektuellen und Künstlern für eine rot-grüne Koalition. Ich habe es bei mir an der Tür hängen – am Dienstag ist es auf dem Blog hier zu bewundern. Vorsichtshalber log man auch gleich im Boulevard und erzählte von Peers Kavallerie (Stimmt auch nicht, können Sie in der Rede nachhören).

Mag ja sein, daß die beliebte Anti-Steinbrück-Kampagne nach wie vor Leser zieht, aber inzwischen beginnt so manches ein bißchen zu kippen. Den Menschen ist glaube ich, inzwischen klar daß es mit Angela Merkel nicht so weitergehen kann. Wir brauchen einen oder eine Kanzler/in, der oder die vernünftig und überlegt, aber auch mit Mut handelt. Und das fehlt völlig. Bei Frau Merkel zählt nicht das handeln, sondern nur der Handel. Und das schwächt unser Land und unser Europa.

Sehen Sie sich die Rede an. Einige Highllights:

  • Der Mindestlohn kommt mit der SPD. Er ist nämlich ökonomisch und sozial vernünftig!
  • Ich will ein Land, in dem es nicht darauf ankommt, wo Du herkommst – Sondern wo Du hinwillst!
  • Das WIR entscheidet über die Zukunft dieses Landes!
  • Ich will nicht ein Land, das von seiner Substanz lebt – wie das im Augenblick der Fall ist.
  • Die SPD die dazu da, Lebensentwürfe möglich zu machen!

Sehen Sie sich die Rede an. Es lohnt sich!

Flashback: Rossis Welt

Mutmaßlich weil es kaum Klickzahlen auf Youtube gab, ist das wohl wieder eingestampft worden. Aber es macht irgendwie Spaß, mal wieder in die Redaktion zu gucken. Der Humor ist schräg und wahrscheinlich nur was für Liebhaber. Ich bin so einer. Und Euch kann’s ja egal sein.

Ausgabe 11/10