Syrien – was passiert hier eigentlich?

Die Nachrichtenlage verschärft sich. Inzwischen gilt es für die Presse als unstrittig, daß Chemiewaffen in Syrien eingesetzt worden sind, Nachrichten darüber gibt es aber eigentlich schon deutlich länger. Nur bislang hat es halt keinen interessiert. Das scheint nun anders, könnte am Sommerloch liegen. Und daran, daß bei uns bald Wahlen sind, da macht sich eine außenpolitische Krise in der Presse immer gut. Aber worum geht es da eigentlich? Wer kämpft da gegen wen? Ein Versuch einer kurzen Skizze.

Im Jahr 2011 kommt es im Rahmen des arabischen Frühlings auch in Syrien zu Demonstrationen gegen die dortige Regierung. Noch im Januar war sich Assad sicher, daß in Syrien keine Demonstrationswellen zu befürchten seien und behielt damit auch zunächst recht. Tatsächlich beginnt die Geschichte im März im Norden Syriens: Bei einer Demonstration von Kurden für mehr Bürgerrechte kommt es zu gewaltsamen Zusammenstößen, mehrere Leute werden verhaftet.

Moment! Kurden?
Ja. Das von Kurden bewohnte Gebiet umfasst Teile der Staaten Türkei, Armenien, Iran, Irak und Syrien. Als man nach dem zweiten Weltkrieg vom Westen aus den Nahen Osten aufteilte hatte man die Kurden einfach ignoriert und sie in diese Staaten aufgeteilt, die ihre Rechte teilweise nicht nur nicht anerkennen, sondern die sie mitunter massiv verfolgen und bedrohen. So hat Syrien zum Beispiel in den 80er Jahren Flüchtlinge aus der Türkei aufgenommen, ihnen die syrische Staatsbürgerschaft gewährt und sogar die PKK unterstützt, später deklarierte man dort die Kurden wieder um und entzog ihnen sämtliche staatsbürgerlichen Rechte, sogar die Pässe. Kurden wurden aus öffentlichen Ämtern vertrieben und mit Berufsverboten belegt. Unter Bashar al-Assad wurde die zunehmende Diskriminierung zwar eingestellt, allerdings auch keinerlei Rechte wiederhergestellt – deswegen demonstrieren dort Kurden. Kurden sind mehrheitlich Sunniten, das bitte mal im Hinterkopf behalten.

Im März 2011 kommt es zu weiteren Demonstrationen (diesmal von syrischen Oppositionellen), wobei auch einige Demonstranten getötet werden, was die Zahl der Demonstranten sprunghaft ansteigen lässt. Die syrische Regierung bemüht sich um Deeskalation, untersucht die Todesfälle und entlässt einige verantwortliche Offizielle, dennoch kommt es auch innerhalb der Regierung zu Verwerfungen und letztlich zum Rücktritt des Premierministers und des Kabinetts. Das neue Kabinett soll die angekündigten Reformen umsetzen.

Moment! Kabinett? Und der Präsident?
Ja, das ist nun ein bißchen komplizierter. Wie funktioniert eigentlich die syrische Exekutive?
Okay, fangen wir damit mal an. Syrien nennt sich offiziell die Demokratische Sozialistische Republik Syrien. Es handelt sich um
ein gemischt präsidial-parlamentarisches Regierungssystem, also es gibt zwar ein Parlament, aber die Macht liegt im Grunde beim Präsidenten, der alle sieben Jahre vom Volk bestätigt werden muß (was 2014 wieder der Fall wäre) und zugleich Generalsekretär der Einheitspartei, der Baath-Partei ist. Das Parlament hat 250 Sitze von denen 143 automatisch an die Baath-Partei fallen, allerdings darf es keine eigenen Gesetzesvorhaben einbringen, sondern lediglich die vom Präsidenten vorgelegten kritisieren. Der Präsident ernennt sein Kabinett.
Der Knackpunkt der syrischen Regierung, die über 30 Jahre hinweg von Hafiz al-Assad und nun von seinem Sohn Bashar beherrscht wird ist, daß der Ausnahmezustand gilt – und das seit 1963. Dieser fixiert die Allmacht des Präsidenten und beschneidet das Parlament. Unter Anderem diesen Ausnahmezustand wieder aufzuheben ist eines der Reformversprechen von 2011 gewesen. Begründet wurde und wird der Ausnahmezustand übrigens auch damit, daß sich Syrien seit 1948 im Kriegszustand mit Israel befindet. Ohne Waffenstillstand, ohne Vertrag. Auch das mal eben bitte im Hinterkopf behalten.

Im April 2011 kommt es nun zu mehreren Großdemonstrationen, die mit scharfer Gewalt bekämpft werden. Insbesondere im Anschluß an Freitagsgebete. Die syrische Opposition, die sich sonst nur semilegal in zugelassenen Splitterparteien organisieren konnte, benutzt nun die Religion – auch in Opposition zu der eher säkularen, weil postsozialistisch eingestellten Baath-Partei. In Dar’a sowie in einigen Vororten von Damaskus kommt es zu systematischen Verhaftungen durch das Militär, unterstützt von Panzern. Dabei gibt es auch Tote. Der Menschenrechtsrat der UN verurteilt das brutale Vorgehen, die USA setzen erstmals Sanktionen ein. Bis Ende April sind etwa 500 Demonstranten gestorben.

In der Folgezeit kommt es zu weiteren Demonstrationen, die in Syrien verbotene Muslimbruderschaft ruft ihre Anhänger ebenfalls zu Demonstrationen auf, die Verhaftungen und die Mißhandlungen gehen weiter. Es werden erste Gräber entdeckt, bei den folgenden Demonstrationen werden Tränengas und scharfe Waffen eingesetzt. Human Rights Watch veröffentlicht einen schockierenden Bericht im Juni über die Menschenrechtsverletzungen in Syrien, mittlerweile sind rund 1.100 Menschen getötet worden, laut UNICEF auch 30 Kinder. Tausende Menschen fliehen vor den Militäroperationen in die Türkei, innerhalb der Armee scheint es Widerstand gegen die Befehle zu geben, Einheiten laufen zu den Demonstranten über. In den Folgemonaten demonstrieren immer mehr Menschen gegen Assad, aber auch regierungstreue Demonstrationen werden abgehalten, dabei werden auch die französische und die amerikanische Botschaft angegriffen. In der Türkei beraten sich Flüchtlinge, wie der Staat nach dem Sturz al-Assads aussehen soll, aber die Verteilung der Ethnien erschwert die Verhandlungen. In Syrien kommt es zu ersten ethnisch motivierten Morden und Gegenreaktionen, unter anderem an den Alawiten.

Moment! Alawiten?
Ja. In Syrien leben mehrere Volks- und Religionsgruppen. Die Mehrzahl der Syrer sind ethnisch sunnitische Araber, etwa 10-15% sind Kurden, weitere 3-4% sind Armenier (einige armenisch-apostolisch, andere armenisch-katholisch), zudem leben dort etwa eine halbe Million Palästinenser, Assyrer (meist nestorianische Christen) und weitere Gruppen. Und die Alawiten?
Alawiten sind eine islamische Glaubensrichtung, die in Syrien lediglich 12% der Muslime ausmachen, allerdings sind sie bedingt durch ihre Kontrolle der Baath-Partei de facto eine herrschende Minderheit. Alawiten (nicht zu verwechseln mit Aleviten!) sind grob dem schiitischen Glaubensspektrum zuzuordnen, ähnlich wie die etwa 700.000 Drusen in Syrien. Sie erinnern sich? Die Mehrzahl der Syrer sind Sunniten, auch die kurdische Bevölkerung.
Die Macht der Alawiten in Syrien passt vielen Sunniten nicht, was dem Konflikt nun eine religiöse Dimension verleiht.

Im August kommt es neben den Belagerungen von Städten auch zu Schußwechseln mit Panzern und Geschützen. In Latakia soll es sogar zum gezielten Beschuß von Wohnvierteln kommen, die arabische Liga verurteilt die Gewalt. Es mehren sich die Toten, nicht nur bei Demonstrationen, sondern auch durch Folterung durch die Sicherheitskräfte. Amnesty International veröffentlicht einen Bericht. Im September erfolgen Übergriffe der Armee auf Krankenhäuser, Ärzte werden geschlagen wenn sie Oppositionelle verbinden. In der Folge kritisieren alawitische Geistliche das Vorgehen der alawitisch dominierten Regierung, weitere Berichte über Folteropfer machen die Runde, Soldaten desertieren. Diese Soldaten bilden mit anderen Demonstranten (Rebellen?) die Freie Syrische Armee. Bis zum Juli 2013 wächst sie auf rund 80.000 Kämpfer an. Bis Oktober 2012 sterben bei weiteren Demonstrationen und Gefechten rund 1.900 Menschen, inzwischen sind über 3.000 getötet worden. Syrische Aktivisten im Ausland werden bedroht, zum Teil auch durch verschiedene Botschaftsmitarbeiter. Die EU und die Schweiz haben sich inzwischen zu einem Ölimportembargo aufgerafft.

Im November bittet der syrische Nationalrat (der in Istanbul tagt) die Internationale Staatengemeinschaft um Hilfe, mittlerweile wird die Stadt Homs mit Artillerie beschossen. Die arabische Liga versucht, mit Vertretern von Syriens Konfliktparteien ins Gespräch zu kommen. Letztendlich suspendiert die Arabische Liga Syrien von der Mitgliedschaft und diskutiert das weitere Vorgehen. Syrien hält sich nicht mehr an Absprachen, die Gewalt eskaliert immer weiter. Im Dezember sprechen Vertreter der UNO von mehr als 5.000 Opfern, darunter rund 300 Kinder. Russland und China blockieren aber weiterhin jedwede Resolution des UN-Sicherheitsrates. Immerhin schickt die UN Beobachter, die Transparenten in Syrien zufolge ″nichts sehen″.

Anfang 2013 ruft die Arabische Liga ihre Beobachter zurück; Die Liga ist sich uneins über das weitere Vorgehen, da regierungstreue Demonstranten in Syrien ebenso wie einige Mitgliedsstaaten der Liga keinen Eingriff in die nationale Souveränität Syriens tolerieren wollen. Insbesondere in Homs bleibt die Lage angespannt, die Regierungstruppen weigern sich dem Roten Kreuz und dem Roten Halbmond einen sicheren Korridor einzurichten, um Verletzte aus der Stadt zu bergen. Letztendlich erobern Regierungstruppen im März Teile von Homs zurück. Kofi Annan versucht, einen Friedensplan zu erstellen, die Waffenruhe wird aber nicht immer eingehalten. Das Ausland organisiert unter der Führung Frankreichs die Konferenz der ″Freunde des syrischen Volkes″, die allerdings nur mit der Opposition, besonders der FAS und dem syrischen Nationalrat verhandelt. Sowohl von der Regierung, als auch von den Oppositionellen trennen sich einzelne Politiker, um jeweils gegen die Strukturen und das Vorgehen zu protestieren. Dennoch beginnt die Unterstützung für die syrische Opposition zu wachsen, die Vereinigten arabischen Emirate und Saudi-Arabien sollen im April 2012 rund 100.000.000 Dollar an die Opposition überwiesen haben. Ein libanesischer Frachter mit hunderten Tonnen voller Waffen wurde rechtzeitig gestoppt.

Moment! Waffen und Gelder aus dem Ausland?
Ja, das gehört zu den wichtigsten und häufigsten Vorwürfen der Assad-Regierung, daß die Opposition im Land im Grunde von feindlichen Agenten aus dem Ausland vorgeschickt und finanziert wird. Tatsächlich berichtet im Oktober 2012 die Financial Times Deutschland darüber, daß die Konfliktparteien mit Waffen aus Russland, den USA, China, dem Iran, der Türkei und so weiter, zum Teil heimlich unterstützt werden. Russland, Iran und China unterstützen Assad – die Türkei angeblich heimlich die Opposition und die USA liefern Kommunikationsgerät; Man fürchtet sich da wohl vor einer Wiederholung des Fehlers in Afghanistan in den 80er Jahren. Naja, für irgendwas muß auch Obama gut sein.

Im Mai sind Parlamentswahlen – und prompt brechen die Oppositionellen die Waffenruhe mit Bombenanschlägen. Zu den Anschlägen bekennt sich eine syrische Splittergruppe der Al-Quaida. Als Antwort darauf beschießen Regierungstruppen in der Provinz Homs eine Siedlung namens al-Hula und töten mindestens 108 Menschen, darunter 49 Kinder. FSA wie auch die syrische Regierung erklären den UNO-Friedensplan für gescheitert und nehmen die Kampfhandlungen wieder auf um das Massaker – das sie sich jeweils gegenseitig vorwerfen – zu rächen. Die Gewaltspirale dreht sich wieder.

Mehrere westliche Staaten weisen syrische Diplomaten aus – Syrien beantwortet dies entsprechend und spricht nun von einem ″Krieg″ im eigenen Land. Es kommen erste Zweifel an der Schuld der Regierungstruppen beim Massaker von al-Hula auf; Waren es vielleicht doch die Rebellen selbst? Letztendlich glaubt das niemand, die Beweise sprechen eine andere Sprache, aber möglich wäre es. Amnesty International und Human Rights Watch veröffentlichen Berichte über Foltergefängnisse der syrischen Armee, die Gewalt wird immer härter und es werden immer hemmungsloser militärische Waffen eingesetzt, mitunter auch auf Siedlungen in denen Rebellen nur vermutet werden. Das Rote Kreuz stuft den Konflikt nun als Bürgerkrieg ein. Damit es dazu kam mußten rund 8.000 Menschen sterben.

Im Sommer 2012 weitet sich der Krieg insbesondere rund um die Stadt Aleppo aus, die Regierungstruppen setzen nun überlegene Luftwaffe ein, die Oppositionellen antworten mit Sprengstoffanschlägen. Zudem scheint die FAS nun auch über Luftabwehrraketen zu verfügen, es folgen weitere Massaker von Seiten der Regierungstruppen und Sprengstoffanschläge von Seiten der Rebellen. Am 16. September 2012 veröffentlicht der Spiegel eine Meldung, nach der die syrischen Regierungstruppen Trägersysteme für Giftgasgranaten testen sollen. Die Schlacht um Aleppo geht weiter.

Im Oktober 2012 wird die Situation dann noch brenzliger, als syrische Truppen über die türkische Grenze hinweg feuern und dabei eine fünfköpfige Familie umbringen. Daraufhin beschießt türkische Artillerie einen nahegelegenen syrischen Militärstützpunkt. Das türkische Parlament gibt der Regierung freie Hand für Folgeaktionen, türkische Bürger, die dagegen protestieren werden mit Tränengas bekämpft. Der Konflikt droht zum Flächenbrand zu werden. Zugleich wird berichtet, daß auch im Libanon syrische Bomben einschlagen.

Es tauchen Videos auf, die Kriegsverbrechen von rebellischen Soldaten an Regierungstreuen zeigen. Der Konflikt gewinnt so auch in den Augen der Weltöffentlichkeit an Schärfe. Im Januar 2013 greift dann Israel einen Konvoi der Hisbollah an, der von Syrien in den Libanon unterwegs ist, wobei auch iranische Soldaten, die den Konvoi wohl begleitet haben, ums Leben kommen. Syrien und der Iran drohen mit Vergeltung. Der Konflikt hat mittlerweile rund 70.000 Menschen das Leben gekostet, insbesondere die Schlacht um Aleppo kostete viele Leben. Es kommt zu weiteren Grenzzwischenfällen zwischen Syrien und Israel, die sich nach wie vor seit 65 Jahren im Kriegszustand befinden.

Die syrische Opposition erstarkt am Beginn des Jahres, nimmt wichtige Punkte ein und beginnt mit dem Mörserbeschuß auf die Stadt Damaskus, woraufhin die UN ihre Leute dort abzieht. Die Studenten von Damaskus haben nicht so viel Glück: 20 von ihnen sterben als eine Mörsergranate in ein Universitätsgebäude einschlägt. Dennoch gelingt es der Armee, nach und nach die Stadt zurückzuerobern und zugleich die Rebellen in Aleppo schwer zu bedrängen. In der Stadt steht kaum mehr ein Stein auf dem anderen. Im April folgen erste Berichte der Amerikaner über den Einsatz von Saringas in Syrien.

Moment! Was ist Sarin?
Sarin ist ein wirklich unangenehmes Zeug. Eine deutsche Qualitätsarbeit. Die Weiland für ihre friedliche Forschung bekannte deutsche IG Farben hatte unter der Leitung von Dr. Gerhard Schrader den Kampfstoff 1938 entwickelt. Der Name geht auf die drei Erfinder des tödlichen Zeugs zurück: „Schrader“, „Ambros“, „Ritter“ und „von der Linde“. Sarin ist als C-Waffe so beliebt, weil es praktisch nur im Ganzkörperanzug abgewehrt werden kann – getroffene Menschen nehmen Sarin über Schleimhäute und Augen sowie über die Lunge auf. Dabei blockiert Sarin die Übertragungswege von Nerven (Daher Nervengas) was zunächst zu Reizwirkungen, binnen Sekunden aber zu einem qualvollen Tod führt. Schließmuskeln arbeiten nicht mehr, man erbricht sich und letztendlich versagen die Atemwege und das Herz hört auf zu schlagen. Aber spät genug, daß das Opfer noch etwas von der Wirkung hat; Es erstickt während es aus sämtlichen Körperöffnungen den Körperinhalt absondert. Sarin wurde vom Irak zum Beispiel gegen die Kurden im eigenen Land oder auch gegen iranische Soldaten benutzt.
Der reizende Dr. Schrader im Übrigen hat zuvor noch das Wundermittel Tabun entwickelt, ein Kampfstoff, der für Angstzustände, Lähmungserscheinungen und schließlich Ersticken sorgt. Auch hübsch langsam. Die Wehrmacht hatte rund 12.000 Tonnen von dem Zeug hergestellt, es aber doch nicht eingesetzt sondern dann lieber in der Ostsee versenkt. Das macht die Fische dort glücklich und entweicht seit einigen Jahren, weil die Behälter durchrosten. Muß ein deutsches Qualitätsprodukt sein.
Für seine tollen Erfindungen (er hat noch ein paar Giftstoffe entwickelt, diesmal aber mehr gegen Pflanzen und Tiere als gegen Menschen) wurde Dr. Schrader 1956 von der Gesellschaft Deutscher Chemiker die Adolf-von-Baeyer-Gedenkmünze verliehen.

Im Mai 2013 kommt es erneut zu Grenzzwischenfällen an der türkisch-syrischen Grenze. Sprengstoffanschläge und Racheaktionen wechseln sich ab. Parallel dazu greift Israel vermehrt Ziele in Syrien an, weil es befürchtet, daß Syrien die Hisbollah mit Waffen versorgt. Die UN benennt Zeugen für syrische Giftgasangriffe Mitte Mai, auch die Türkei lässt ähnliches verlauten. Die Regierung geht derweil wieder in die Offensive. Rebelleneinheiten überschreiten im Juni offiziell erstmals die Grenze zum Libanon um dort einen Stützpunkt der Hisbollah anzugreifen. Die syrische Regierung behauptet unterdessen, in einem eroberten Rebellenstützpunkt ihrerseits Saringas gefunden zu haben. Nun überschlagen sich die Ereignisse. Während international heftig verhandelt wird und ausgerechnet Österreich sich laut zu Wort meldet, die Amerikaner und Briten mit Jordanien zusammen ein Manöver in Jordanien abhalten und Russland diplomatisch auf die Bremse tritt, verlangen die Rebellen sofortige Unterstützung in Form von Waffen und kündigen an, andernfalls nicht für Friedensgespräche bereitzustehen. Unterdessen werden die Gefechte, speziell rund um Aleppo immer heftiger. Rebellen zünden in einem Dorf mehrere Häuser an und töten gezielt Schiiten, Sunnitische Geistliche rufen zum heiligen Krieg gegen die Schiiten und ihre Vertreter, insbesondere den Iran, die Hisbollah und Assad auf.

Die Reaktion besteht nun darin, daß der Iran Soldaten nach Syrien geschickt hat. Rund 4.000 waren der Plan, zumindest aber sind Soldaten der iranischen Garde in Damaskus. Offiziell, um die syrische Regierung vor einem Angriff der Amerikaner zu beschützen, nicht um gegen die Sunniten zu kämpfen. Russland zieht seine Soldaten aus der russischen Marinebasis in Tartus zurück. Dafür schließen die Türkei, der Irak und Jordanien vorsichtshalber die Grenzen für Flüchtlinge. An der türkischen Grenze kommt es zu Gefechten zwischen kurdischen und Rebellenkämpfern, Granaten töten auf der türkischen Seite der Grenze Zivilisten (darunter einen 15-Jährigen Jungen), das türkische Militär beschießt beide Seiten.

Es kommt zu Häufungen von Gefechten zwischen kurdischen Milizen und islamistischen Kämpfern, insbesondere der Al-Nursa-Front. Wenn es nicht so tieftraurig wäre, fiele einem an dieser Stelle Monty Pythons ‚Life of Brian‘ ein. Islamistische Kämpfer, die sich nach und nach entweder von der Opposition losgesagt haben oder aber selbige zu dominieren versuchen gehen nun auch rücksichtslos gegen Christen und andere religiöse Minderheiten im Land vor. Es kommt zu Massakern.

Am 21. August schließlich melden Rebellenstreitkräfte, sie seien mit Giftgas angegriffen worden. Das war vor ein paar Tagen. Und jetzt hat es auch die deutsche Presse mitbekommen.

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Soweit der kurze historische Abriß. Es kämpfen also:

  • Die syrische Regierung, an ihrer Seite die Schiiten der Hisbollah, unterstützt von Russland, China und dem Iran

gegen

welche so halb, also nicht wirklich, aber auch kämpfen gegen ihre Verbündeten

welche aber wiederum kämpfen gegen

Die Lage ist also mehr als verworren, auch weil niemand sich einzugreifen traut. Obama zögert durchaus zu Recht – greift Amerika in den Konflikt ein und tötet womöglich iranische Soldaten auf syrischem Boden wären sämtliche Versuche, mit dem Iran überhaupt wieder in Gespräche zu kommen, dahin. Dennoch muß etwas getan werden.

Seit nun mehr als zwei Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg. Was als Versuch der Demokratisierung des Landes begann ist inzwischen ein ziemlich unüberschaubarer Konflikt zwischen der syrischen Regierung (unter anderem auch von der Hisbollah unterstützt), den oppositionellen Truppen (zu denen neben demokratisch gesinnten Gruppen auch so freundliche Zeitgenossen wie die Taliban oder die Muslimbrüder gehören) und den – in der Presse meist vernachlässigten weil politisch unbequemen – kurdischen Truppen geworden.

Das Ergebnis ist ein Krieg, dem der Westen seit zwei Jahren zuschaut, der neben interessanten Kulturstätten vor allem rund 100.000 Menschen umgebracht hat, viele davon Zivilisten, viele davon Kinder. Es hat keinen interessiert weil man „sich ja nicht einmischen darf“. Die arabische Liga tut nichts, Israel wetzt höchstens die Messer und der Westen sonnt sich in einem überheblichen Gefühl von Pazifismus. Nun bricht irgendwer mutmaßlich dort die Regeln und bringt nun Kinder statt mit westlichen Bomben mit Giftgas um und auf einmal ist es ein ″eklatanter Bruch″ des Kriegs- und Völkerrechts.

Der Westen sollte sich die Heuchelei sparen. Erstens hat er die Waffen für den Konflikt bislang geliefert (und ich bin sehr gespannt, wer da Giftgas liefern konnte. Da gibt‘s doch sicher auch was von Ratiopharm?), zweitens hat er sich nicht im Mindesten für tote Kinder interessiert solange genügend übrig blieben, um weiterhin Waffen zu kaufen.

Kriegsgebiete, auch Bürgerkriegsgebiete, müssen manchmal mit Zwang von der Weltgemeinschaft (!) demilitarisiert werden. Und das heißt nun leider auch, daß da mitunter mit der Feuerkelle dazwischengefahren werden muß. Das ist sicher nicht schön, aber anders kaum zu bewerkstelligen. Schon jetzt hassen sich die Konfliktparteien bis aufs Blut und tiefer, der Konflikt wird nur weitergetragen in die nächsten Generationen wenn man die Menschen sich ″halt die Köpfe einschlagen lässt, wenn sie wollen″, wie man heute unter so manchem Zeitungsartikel lesen konnte….

Pazifismus um des Pazifismus willen ist der Gipfel des arroganten Egoismus, wenn er einen daran hindert anderen, die Not leiden, zu helfen. Aber sich in Pazifismus zu hüllen, während man allen Beteiligten fröhlich Waffen verkauft, ist der Gipfel der Heuchelei. Und da hat der Westen im ganzen Nahen Osten eine lange Tradition.

Wir – als Westen – haben dem Treiben dort nun 100.000 Tote lang zugesehen. Wieviele Tote braucht es denn, damit sich die Staatengemeinschaft mal zum Handeln aufrafft?

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Anmerkung zum Schluß: Der hier von mir vorgenommene und wirklich kurze chronologische Abriß der Ereignisse ist keinesfalls vollständig, sondern lediglich ein Versuch, das wichtigste in Kürze zusammenzufassen und all den Gruppen und Grüppchen und Ethnien und politischen Glaubensrichtungen, die sich da in Syrien bekriegen irgendwie soweit Herr zu werden, daß überhaupt dem geneigten Leser eine gewisse Chance zur Übersicht gegeben wird. Bitte machen Sie mich darauf aufmerksam, wenn sich irgendwo ein Fehler oder Lapsus eingeschlichen hat.
Sicherlich wäre es mehr als nur einen Artikel wert, mal auf die Situation der Christen in Syrien (die bis zum Auftauchen der islamistischen Kämpfer praktisch keine Probleme mit ihren muslimischen Nachbarn hatten) einzugehen, oder auch mal näher die verschiedenen islamischen Glaubensrichtungen, die da aufeinanderprallen, zu beleuchten.
So oder so ist der Konflikt längst über eine Systemfrage hinausgewachsen – die syrische Opposition wird es verdammt schwer haben, selbst wenn sie den Konflikt gewönne, das Land zusammenzuhalten. Umgekehrt dürfte die Zeit der alawitischen Vorherrschaft zuende sein – Syrien wird sich nicht mit Gewalt befrieden lassen.

Eine Lösung habe ich auch nicht in der Tasche – mir geht es darum, den Konflikt zu verstehen und zu erfassen, denn Konflikte dieser Art sind so komplex daß es keine pauschalen Antworten geben kann – auch wenn ich andeute daß ich eine UN-Friedensmission für eine solche halten würde. Tue ich nicht. Ich halte das nur für den besten aller schlechten Wege, den der Westen noch beschreiten kann, und zwar mit den Nachbarstaaten Syriens gemeinsam. Wenn die arabische Liga und die UNO hier an einem Strang ziehen lässt sich der immense Schaden für die Region vielleicht ein wenig glätten. Vielleicht ist es aber auch nicht mehr zu schaffen. Vielleicht haben wir zulange zugesehen.

Aber Bilder von toten Kindern realpolitische Denkprozesse entgegenzusetzen ist einfach eine verdammt schwierige Sache.

Moderner Sport

Einer der Bostoner Attentäter ist tot, ein weiterer befindet sich noch auf der Flucht – so schreiben es die Medien. Die etwas seriöseren sind immerhin so mutig, ein „mutmaßlich“ vor den „Attentäter“ zu schreiben. Im Internet verfolgen zehntausende Menschen live die Jagd – ein Sportereignis, bei dem das leben von Menschen auf dem Spiel steht.

Nur um das klarzustellen – ich habe nichts übrig für Terrorismus. Dennoch muß ich mich fragen wohin sich unsere Gesellschaft da entwickelt, wenn wir im Internet live den Polizeifunk mitverfolgen können und die Informationen in Form von Bildern, Twitterkommentaren und Webcams schneller ins globale Netz geraten, als sie verarbeitet werden können.

So ist dabei zum Beispiel ein Mann verhaftet worden und alles überschlug sich mit Kommentaren von „Jetzt haben sie ihn“ bis hin zu „sie hätten ihn gleich abknallen sollen“. Natürlich sind die Bilder des Verdächtigen unverpixelt durchs Netz gegangen. Einige Zeit später drang – nur mühsam weil die Actionreichen Bilder spannender sind – die Meldung durch, daß der Verhaftete unschuldig und wieder auf freiem Fuß ist.

Nachdem die klassischen Medien in dieser schönen neuen Welt keine ernstzunehmende Rolle mehr spielen versuchen sie verzweifelt ihre Bedeutung zu erhalten, indem sie noch hysterischer reagieren und das Ganze auch noch stilistisch in Richtung Krimi aufbereiten: Ein Actionkracher zum Nachlesen auf Sueddeutsche.de….

Vor dem heimischen Computer und tausende Kilometer entfernt vom Geschehen sitzen jetzt tatsächlich Leute mit einer Tüte Popcorn und verfolgen, wie Menschen ums Leben kommen – mutmaßliche Attentäter wie Polizisten. Das ganze Spektakel ist ein bißchen wie der Umkehrschluß zum erreichten Ziel der Terroristen: Da dank hunderter Kameras in jedem Handy die Bilder und Videos vom Anschlag zum Teil schneller im Netz waren als Rettungskräfte vor Ort wirkt der Anschlag bedeutend intensiver und der verbreitete Terror kann noch effektiver seine Wirkung entfalten, wie auch manche Medien kritisch anmerkten und deswegen auf derartige Bilder verzichten. Andere wiederum versuchen eher scheinheilig mit dem Wahrheitsargument die Tatsache zu verschleiern, daß es letztendlich um Auflage geht.
Gleichsam ein Heilmittel dagegen nun das Spektakel um die Jagd nach den Attentätern – Gut gegen Böse, live und ohne zu hinterfragen werden die wildesten Spekulationen und Gerüchte mit einer Art Unterhaltungsprogramm vermengt – die Grenze zwischen Wirklichkeit und Fiktion verschwimmt.

So richtig in Worte fassen kann ich das nicht, aber irgendwie ist das alles ziemlich gruselig….

Ach ja… es geht bergab

Seit JJ Abrahms aus der Idee einer humanistischen Zukunftsvision sein Star Trek für coole Leute gemacht hat, wird man das Gefühl nicht los einem Symptom für die Abkehr von einem gewissen ideellen Rationalismus in den USA beizuwohnen.

Mag sein… nein, ziemlich sicher interpretiere ich in die Thematik zu viel hinein. Aber irgendwie beschleicht mich ein Gefühl von Unbehagen, seit ich mich dem zweiten Star Trek – Film (Passender Weise mit dem Untertitel „Into the Darkness“) irgendwie doch mal zugewandt habe um wenigsten den Trailer mal anzuschauen. Zugegeben, die Variante, die ich hier für den Blog ausgewählt habe ist ein bißchen lustiger, aber trotzdem:

Seit ich Star Trek für mich entdeckt hatte, ohne je ein wirklicher Trekkie zu werden, mochte ich die Grundidee, die hinter Gene Roddenberrys Vision stand. Die Grundidee ist die einer Gesellschaft die dank Überflußwirtschaft den Kapitalismus und das Geldsystem abgeschafft hat, keinen Hunger und keine Not mehr kennt so wie wir sie tagtäglich auf unserem Planeten erzeugen. In der Zukunftsvision von Roddenberry hungert niemand mehr, bloß weil irgendein geldgieriger Sack hinter seinem Schreibtisch nach mehr Profit giert. Es wird auch niemand mehr für minderwertig gehalten, nur weil er das falsche Geschlecht oder die falsche Hautfarbe hat. Stattdessen gehen die Menschen ihrer Berufung nach und für manche ist dies die Erforschung des Weltalls. Deren Geschichten erzählt Roddenberry.

Nach seinem Tod 1991 bekam die in ihrer Botschaft ziemlich direkte Vorzeigeserie „The next Generation“ eine kleine Wendung: Das Universum wurde einen Hauch kaputter, die Serie actionreicher. Das Grundkonzept des humanistischen Diskurses ethischer Probleme vor dem Hintergrund fremder Welten blieb aber bestehen. Manche dieser Diskurse haben jetzt nicht nur so einen wie mich, sondern sogar Rechtsphilosophen beschäftigt.

Die kurz darauf gestartetet Serie „Deep Space Nine“, die nun nicht mehr die Erforschung des Weltalls, sondern ein Babylon 5 für Star Trek wurde, setzte den Fokus mehr auf dieses schon ein bißchen veränderte Universum. Es gab plötzlich eine größere Zahl von Gefechten und Schlachten zu beobachten, zum Teil wie in „Der Weg des Kriegers“ seltsam nüchtern inszeniert (Kein Vergleich mit der Babylon-5 Folge „Die Strafaktion„, die den Abwehrkampf wesentlich dramatischer, aber auch pathetischer inszeniert), und die Handlung dreht sich letztendlich um drei größere Auseinandersetzungen zwischen der Föderation, den Cardassianern, den Klingonen und dem Dominion.

Schon das ursprüngliche Setting ist irgendwie merkwürdig und bringt mich letztendlich auf das Thema, zu dem ich eigentlich kommen wollte: Deep Space Nine ist eine Raumstation im bajoranischen Sektor. Die Bajoraner waren bis vor kurzem von den Cardassianern besetzt und brutal unterdrückt worden und sind insgesamt eine extrem religiöse Gesellschaft. Sisko, der Föderationscommander von DS9, wird von ihnen für den „Abgesandten“ gehalten und nimmt letztendlich – auch bedingt durch das Serienfinale, wo er quasi zum Himmel fährt (also im Wurmloch verschwindet) eine sehr wichtige Position ein.

Babylon 5 bot das ziemlich genauso an, Sheridan stirbt nach 20 Jahren und fährt auch in die Unendlichkeit (in dem Fall von den Allerersten geholt), allerdings kokettierte J. Michael Straczynski mit der Thematik in einer wunderbaren „Rückschau“-Folge am Ende der vierten Staffel. Aber auch hier wurden religiöse Motive (hier sind es die Mimbari und das Erscheinen der „Allerersten“ Völker, sowie „des Allerersten“ Lorien – ja, die Anspielung auf Lórien ist Absicht!) verarbeitet.

Der große Erfolg der Neuauflage der Serie „Battlestar Galactica“ hat auch so eine seltsame religiöse Nummer. Ich mag die Serie sehr gern, aber spätestens ab der Dritten Staffel bricht die irgendwie ab und es geht hier nur noch um das Erfüllen eines wie auch immer gearteten Schicksals. Am Ende finden die Menschen und die organischen Zylonen die Erde wieder und besiedeln sie gemeinsam – zusammen mit den Urmenschen bilden sie die genetische Basis der heutigen Menschheit. Mal abgesehen von der „Das Leben kommt aus dem All“ – Motivation durchzieht die ganze Serie eine quasimythische Stimmung: Da stehen Leute von den Toten wieder auf und Träume weisen den Weg.

Die neueren Star Trek Filme springen nun ebenfalls auf diesen Zug auf und sind ebenfalls sehr von dem Thema „Bestimmung“ gefesselt. War das bei Star Wars noch eher eine amüsante Randerscheinung, die zu dem leicht märchenhaften und sehr an Fantasy erinnernden Setting passte (nebenbei wird JJ Arbahms auch da künftig Regie führen), so wird Star Trek nun auch lauter, von zukunftsweisenden Schlachten und Bestimmungen einzelner Helden geprägt. Das daran gruselige ist, daß dadurch die Maxime von Vernunft und Logik (passender Weise hat Abrams ja das Logikervolk der Vulkanier schon aus der Gleichung gestrichen) durch religiöse Motive ersetzt werden, die – man sieht es ja an Erfolg und Zuschauerzahlen – offenbar mehr in die Zeit passen und das Publikum eher ansprechen.

Das wiederum lässt einen doch darüber nachdenken, was eigentlich dieses 21. Jahrhundert für eines werden soll. Überall brechen die religiösen Fanatiker aus den Löchern aus, in die sie Aufklärung und Rationalismus mal eingesperrt hatten. Egal welcher Couleur, manche freuen sich sogar schon darauf, gegeneinander den totalen Krieg, das Armageddon zu führen. Im Namen der Verteidigung christlicher Werte wird neuerdings der Jude als Zeuge bestellt um den Muslim abzuwehren und die Kirchen beklagen, systematisch angegriffen zu werden. Mit ein wenig Verspätung kämpfen sie nun mit aller Kraft um ihren Machterhalt.

Dabei verursachen sie dieselbe ideologische Verblendung gleich mit: Ganze Religionsgemeinschaften werden in die weltpolitische Sippenhaft genommen und es scheint einem Kölner Kardinal kein Problem zu bereiten, daß „Muslim“ und „Islamist“ beim weniger intellektuellen Teil der Bevölkerung als Synonym verstanden wird. Das wäre so, als würde man alle Christen für Guantanamo Bay in Sippenhaft nehmen.

Daß das 21. Jahrhundert wieder zunehmend religiös wird – vielleicht als Antwort auf die von uns geschaffene, kompliziertere Welt – stimmt nachdenklich. Vielleicht behalten Gene Roddenberry und Michael J Straczynski ja recht: Beide haben in ihren Welten einen Dritten Weltkrieg im 21 Jahrhundert prognostiziert. In Star Trek war es ein Krieg, der durch eugenische Experimente an Menschen erzeugt worden war (und in den USA ist Eugenik in gewisser Hinsicht längst wieder Realität – auch ein Ergebnis Neoliberalen Denkens), im Babylon.5 Universum ist es ein Ressourcenkonflikt. Vielleicht aber schaffen wir es ja doch, uns ganz mittelalterlich wegen des Namens der Rose die Köpfe einzuschlagen.

Accepted – Über das Schulsystem

Diesmal nehme ich einen Film als Anstoß um meine Gedanken über das moderne Schul- und Hochschulsystem loszuwerden – aber gleich vorneweg: ich empfehle jedem, den Film mal zu sehe. Eigentlich seichte Unterhaltung, wundert man sich, warum man noch nach Tagen nicht aufhören kann, darüber nachzudenken.

Ich gebe ehrlich zu, dass ich eine befremdliche Schwäche für amerikanische High School Komödien habe – jedenfalls manchmal. Aber “Accepted”, ein Film, der unverdienterweise ziemlich untergegangen ist. Zugegeben, was die deutschen Titelübersetzer an dem Abend geraucht hatten, würde ich international verbieten: “S.H.I.T. – Die Highschool GmbH” Erstens hat es nichts mit dem Film zu tun, zweitens versteht man den Witz nicht, wenn man den Film nicht gesehen hat, drittens ist es auf mehreren Ebenen einfach falsch und viertens abschreckend. So – zur Sache.

Warum mag ich den Film? Folgendes Zitat: “Was willst Du lernen? Ich habe nämlich das Gefühl, dass Dich das noch niemand gefragt hat.” Bartelby hat ein Problem: er ist ein Durchschnittsschüler. Aber der Ruhm von Colleges misst sich daran “wie viele Anwärter sie zurückweisen”. Bartelby wird nirgendwo aufgenommen, was für seine Eltern allerdings keine Option darstellt – der Sohn muss aufs College. Jetzt hat Bartelby allerdings gewisse Talente – nur nicht die, auf die man in der Schule gute Noten bekommt – und Freunde. Gemeinsam fälschen sie einen Aufnahmebrief, mit dazugehörigem Internetauftritt einer fiktiven Hochschule. Doch wie es solche Dinge so an sich haben, verselbstständigt sich die Aktion – ein Campus muss her, damit Bartelby von seinen Eltern abgeliefert werden kann. Ein Dekan muss organisiert werden. Und dann kommen ein Haufen zukünftiger Studenten – alles Schüler, die überall abgewiesen wurden, weil sie anders waren oder sich einfach nicht zwei Beine ausgerissen haben um zusätzliche Stunden, Arbeitskreise und “extracurricular activities” zu belegen.

Was als Notfallplan begann, wird plötzlich zu einer innovativen Idee: zum ersten Mal im Leben wird von den Studenten verlangt, ihre Talente zu fördern und ihre Vorlieben zu entdecken. Der Klassendepp leitet plötzlich den Kochkurs. Die Streberin erkennt, dass sie für Zen wie geschaffen ist. Der “Dekan” hält Debattierstunden, in denen er gegen das Establishment wettert. Eine ehemalige Straßennutte leitet Modedesign. Falls euch interessiert wie’s weitergeht: guckt den Film! Er ist lustig und unterhaltsam und natürlich etwas naiv.

Der springende Punkt ist – so unrecht hat er gar nicht: von klein auf werden wir darauf getrimmt, dass wir in das System passen müssen. Wir überlegen uns unsere Freizeitgestaltung im Alter von 15 nicht anhand dessen, was uns Spaß macht, sondern was “gut auf dem Lebenslauf aussieht”. Unsere Kurse sind “streamlined” – soll heißen: das College/die Uni entscheidet, was Du studierst. Sie sagen Dir, welche Kurse für “Deine Fachrichtung” geeignet sind und welche nicht – die, für die Du dich interessierst, sind es in der Regel nicht. Ich kenne einen Haufen Kommilitonen, die sich ihren Studiengang nach sogenannten wirtschaftlichen Gesichtspunkten aussuchen – sprich: was statistisch gesehen nachher Geld bringt, das lernen wir. Ein Großteil von ihnen beendet ihr Studium nicht. Ich frage mich immer, was wohl aus ihnen geworden wäre, hätten sie ihrem Ehrgeiz und ihrem Fleiß noch die Leidenschaft für ein Fach hinzufügen können. Ob sie am Ende nicht erfolgreicher aber zumindest glücklicher geworden wären.

Genau dieses Problem spricht “Accepted” nämlich an: Junge Menschen wollen lernen – oder sie würden es wollen, wenn man sie ließe. Statt Druck auf sie auszuüben, dass sie unbedingt diesen oder jenen Abschluss brauchen, um ein vollwertiger Mensch zu sein, sollte man sie vielleicht mal dazu bringen, sich etwas mit Leidenschaft zu widmen. Der aktuelle Dalai Lama soll mal gesagt haben “Widme Dich der Liebe und dem Kochen mit ganzem Herzen” – damit hat er durchaus recht. Wir arbeiten ganz anders, sind kreativ, belastbar, flexibel – all die Sachen, die Personalleiter angeblich von uns wollen, bringen wir nur zustande, wenn wir für das, was wir tun, Liebe empfinden. Aber das wird uns schon in der Schule genommen.

Sobald man das Wort “Student” sagt, sieht man in den Gesichtern der Leute, dass sie “faul, säuft ständig, liegt der Gesellschaft auf der Tasche” denken. Dabei wollen die meisten von denen tatsächlich nur Wissen sammeln. Kann eigentlich so verwerflich nicht sein. Also wer sind die Dekane und Direktoren, Kultusminister und angeblichen Pädagogen, die uns davon abhalten können, weil sie “Leistungsträger” ausspucken wollen wie ein Sägewerk Holzlatten. Sie wollen die Seele ihrer Studenten deformieren wie ein Stück heißes Metall unter dem Schmiedehammer und wundern sich, dass dabei kein Werkstück herauskommt, dass ihren Erwartungen entspricht.

Um es mit Bartelby zu sagen “Vielleicht wollten Sie auch nicht immer Gutachter werden. Vielleicht wollten sie früher mal Dichter werden” […] “Es war die Posaune”. Vielleicht wäre es mal an der Zeit, die Leute zu fragen: “Was wollt ihr heute lernen?” Wir wär’s? Kann eigentlich irgendjemand noch eine Antwort darauf geben? Ich glaube kaum. Weil uns nie jemand gefragt hat, wissen wir es einfach nicht.

Zum Abschluss: man lernt 500% effektiver, wenn man sich und anderen selbst etwas beibringen muss. Denn – seien wir ehrlich – von der Vorlesung nimmt man mit Mühe und Not 10% mit. Der Rest geht zum einen Ohr rein, zum anderen raus, ohne Widerstand. Und daraus sollen kreative Denker werden? Ich sehe den kausalen Zusammenhang nicht.

das war ein Gastbeitrag von Corneliya

Friedensnobelpreis für die EU? Na dann…

Wie es das Känguru sagen würde: „Der Comedypreis aus Stockholm ist dieses Jahr wohl an die EU gegangen.“ Das ist so ein bißchen wie mit dem Axel-Springer-Preis für Journalismus, in sich ein Witz. Tatsächlich fragt man sich schon was genau das Komitee damit sagen will.

Als 2009 Barack Obama kurz nach seiner Wahl ausgezeichnet wurde war die Empörung besonders bei Konservativen groß: Ausgerechnet ein „sozialistischer Neger“ soll einen Preis bekommen, der doch eigentlich Helmut Kohl zustünde. Tatsächlich hatte das Komitee mit dieser leicht überraschenden Entscheidung wohl vor allem Dankbarkeit dafür ausgedrückt, daß die acht Jahre Bush endlich vorbei waren. Denn die offizielle Begründung dafür, „für seine außergewöhnlichen Bemühungen, die internationale Diplomatie und die Zusammenarbeit zwischen den Völkern zu stärken“, konnte zu diesem Zeitpunkt kaum zutreffen. Das klingt eher nach der Belohnung für ein Lebenswerk, so war es eine frühe Wahlkampfspende.

Gibt es das eigentlich? Den Friedensnobelpreis für eine Organisation statt eine Person?
Natürlich. 1904 zum Beispiel wurde das „Institut de Droit international“ gewürdigt, 1910 das „Bureau International Permanent de la Paix“, dann, während der Pause von 1914 bis 1918 wurde 1916 das Internationales Komitee vom Roten Kreuz ebenfallsmit dem Preis bedacht. Es folgten 1938 das „Office international Nansen pour les réfugiés“, also das Nansen-Büro für Flüchtlinge in der Schweiz, 1939-1945 wurde wieder kein Preis verliehen mit Ausnahme 1944 noch einmal das Internationales Komitee vom Roten Kreuz, was während eines Weltkrieges damit schon fast Tradition wurde, es folgten 1947 die Quäker mit dem britischen Quaker Peace and Social Witness und dem amerikanischen American Friends Service Committee. 1955 wurde das UN-Flüchtlingskommissariat, das United Nations High Commissioner for Refugees ausgezeichnet, 1963 zur Abwechslung mal wieder das Rote Kreuz und auch die Liga der Rotkreuz-Gesellschaften, 1965 das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) und 1969 die Internationale Arbeitsorganisation (IAO).
1977 folgte dann endlich Amnesty International, 1981 dann zum zweiten Mal das United Nations High Commissioner for Refugees, also das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen. 1985 die Ärzte gegen nukleare Kriege (International Physicians for the Prevention of Nuclear War), 1988 bekam ihn dann die erste militärische Vereinigung, die Friedenstruppen der Vereinten Nationen. 1995 folgten die erste Gruppe Naturwissenschaftler, die sich mit der Frage nach dem „ob“ beschäftigten, die Pugwash Conferences on Science and World Affairs, 1997 folgte die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen. 1999 wurde das Komitee auch endlich auf die Ärzte ohne Grenzen aufmerksam. 2001 erhielten Kofi Annan und die UNO gemeinsam den Preis, 2005 dann die IAEO, also die Internationale Atomenergie-Organisation. 2007 im Zeichen des Klimawandels erhielten ihn Al Gore und der Weltklimarat, sas Intergovernmental Panel on Climate Change. Und nun, 2012, eben die EU. Eine Sonderstellung hat sie damit aber: Zusammen mit der UNO ist es das zweite Mal, daß ein Staatenbund ausgezeichnet wurde.

Es ist also nicht ungewöhnlich und man darf sich fragen, ob nun jeder EU-Bürger einen Teil des Preisgeldes erhält. Bei etwa 500.000.000 EU-Bürgern sind das immerhin 0,2 Cent. Oder wie das sonst verteilt wird. Vielleicht fließt es ja in die Agrarsubventionen für die Lufthansa, die sie dafür kassiert, wenn die Gumnmisemmeln im Flieger Europäischen Luftraum verlassen. Oder in eine Verordnung über das Tragen von Schutzbrillen für Maulwürfe.

Ist die EU denn das wert?
Treue Leser meines Blogs wissen natürlich, daß ich die EU für eine der grundsätzlich großartigsten Erfindungen halte, die uns hier in Europa passieren konnte, allen Unkenrufen in Richtung Bürokratie zum Trotz. Der Preis zielt mit seiner Begründung in die gleiche Richtung wie es Jean-Claude Juncker, dem Vorsitzenden der Euro-Gruppe und Premierminister von Luxemburg, tat: “Wer an der Idee Europas zweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen.”
Nur: Die EU führte in ihrer Geschichte mehrfach Krieg und daß Frieden innerhalb Europas herrscht hat auch was damit zu tun, daß man Nationen, die sich im Krieg befinden nicht aufnehmen möchte. Der Einsatz im ehemaligen Jugoslawien war eine ebenso politische, wie humanitäre Notwendigkeit, so verabscheuungswürdig das auch im ersten Moment klingen mag. Aber meiner Ansicht nach wäre es ein viel größeres Verbrechen gewesen nichts zu tun und einfach zuzusehen, wie sich vor unserer Haustüre einige Völker gegenseitig auszurotten versuchen. Tatsache ist nebenbei, daß der „ehrenbürger Europas“, Helmut Kohl, den 10-Tage-Krieg in Slowenien (1991), den Kroatienkrieg (1991–1995) und den Bosnienkrieg (1992–1995) schlichtweg ignoriert hat und sich darum nur dann scherte, als er es innenpolitisch zur Abschaffung des deutschen Asylrechts benutzen konnte. Eine der widerlichsten und schlimmsten Sünden, die unser Land nach dem Krieg begangen hat. Dafür, daß die EU zuerst zehn Jahre zusah und dann mit militärischer Intervention unter Führung der NATO eingriff ist ein Friedensnbobelpreis… naja, fraglich.
Ein anderer Krieg ist der Afghanistan-Konflikt, der zwar offiziell weder Krieg heißt noch von der EU geführt wird, wohl aber von einigen Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland. Bislang sind dabei mindestens 12.500 Zivilisten und alleine auf der Seite der Koalitionstruppen 14.449 Soldaten ums Leben gekommen. Alleine aus der EU sind 32.518 Soldaten in Afghanistan stationiert, eine Tatsache die immer wieder als Völkerrechtswidrig verstanden wird. Gut, Obama führte da ebenfalls Krieg und tut es noch und erhielt den Friedensnobelpreis trotzdem. Ehrlich gesagt, angesichts der Geschichte kommt gerade mir als Münchner die Verleihung an Jassir Arafat noch viel seltsamer vor. Ist der Friedensnobelpreis überhaupt etwas wert?

Vielleicht.

Der Preis geht an die EU dafür, daß es seit ihrer Gründung wenigstens innerhalb der EU keine militärischen Kriege mehr gegeben hat. Das Einzige, was ich daran wirklich gut finde, hat ein Twitteruser schön ausgedrückt: „Die EU hat den Nobelpreis gewonnen, weil sie die Europäer 60 Jahre lange davon abgehalten hat, gegeneinander zu kämpfen. Etwas, das der Nahe Osten auch versuchen sollte.“

Kleiner Hinweis zum Friedensnobelpreis….

Morgen wird er ja verliehen und ich hoffe doch schwer, daß ihn nicht Helmut Kohl bekommt. Das wäre das letzte, was im Wahlkampf noch fehlt daß Steinbrück Helmut Schmidt und Merkel Helmut Kohl durch die Wahlkabinen schiebt und die CDU rufen kann: „Unser Kanzler ist Friedensnobelpreis!“

Tatsächlich haben nur zwei deutsche Kanzler den Friedensnobelpreis jemals erhalten:

Das war zum Einen Gustav Stresemann 1926 und 1971 Willy Brandt für seine Ostpolitik. Stresemann war ein Liberaler, Brandt Sozialdemokrat im besten Sinne. Ansonsten gabs den nur für deutsche Pazifisten: Carl von Ossietzky 1935 und zuvor 1927 ging er an Ludwig Quidde.

Sommerloch: Die Geschichte Münchens (1)

Um das Sommerloch zu füllen habe ich mich ja einerseits auf das Thema Computerspiele gestürzt, andererseits erscheint es mir als die Gelegenheit, mal ein bißchen was aus meinem Forschungsbereich vorzustellen beziehungsweise Sie, verehrter Leser, an meinen Forschungen teilhaben zu lassen.

Konkret bedeutet das, daß ich meiner Abschlußarbeit hier Raum geben werde. Ich schreibe bei Prof. Dr. Hans-Michael Körner eine Arbeit über das Verhältnis der Stadt München als Residenz- und Hauptstadt zum bayerischen Fürsten- und Königshof, wobei ich mich wegen des beträchtlich kurzen Umfangs der Arbeit (ca. 120 Seiten) auf verhältnismäßig wenige Punkte beschränken werde.

In diesem ersten Teil möchte ich Ihnen meine Grundüberlegungen mitteilen sowie einige der Fragestellungen formulieren, die ich an diese Arbeit habe; Die Ergebnisse von Archivrecherche und ähnlichem werden dann in der Folge in unregelmäßigen Abständen (!) von mir veröffentlicht.

Das Verhältnis einer Haupt- beziehungsweise einer Residenzstadt zum Hof ist immer interessant, weil die Stadt einerseits als solche gewisse Sonderprivilegien genießt (schon seit dem Mittelalter das Stadtrecht, aber im Reich gab es auch bestimmte Sonderprivilegien für freie Reichsstädte wie beispielsweise die Gerichtsbarkeit), andererseits ist die Residenzstadt in besonderem Maße auch an den Hof gebunden, denn dieser bedeutet Einkünfte und Reiseverkehr, aber auch Anforderungen an Verkehrswege und Raum für Hofzeremonielle.

Nun wurden seit dem Mittelalter die Städte von den Handwerkszünften und den Gilden der Kaufleute regiert, wobei es da natürlich Sonderfälle wie Augsburg gab. Diese Gruppen setzten sich mehr oder weniger aus den freien Bürgern der Stadt zusammen und damit regierte die Bürgerschaft letztendlich die Stadt. Sie wiederum waren maßgeblich an ihrer wirtschaftlichen und sozialen Freiheit interessiert, daher herrschte auch kein Adel über eine freie Reichsstadt. Im Gegenzug leisteten die Städte vor allem in fiskalischer Hinsicht eine Menge zum Erhalt von Königreich und Königtum.

Allerdings beschäftigte die Frage, wer eigentlich welche Kompetenz hatte von Natur aus die Politik untereinander. Als Beispiel aus dem Mittelalter soll hier die Auseinandersetzung zwischen London und dem, englischen Königshof 1349 dienen, als der König wider die geltende Rechtsprechung die Stadt zwang, das Schlachthofviertel zu schließen. Der Hintergrund war die große Pestepidemie, die seit 1348 besonders in den Schlachtervierteln wütete.

Aber auch aus bayerischer Sicht lassen sich einige solche Vorgänge festhalten. So hat beispielsweise der Wunsch eines protestantischen Weinhändlers namens Johann Balthasar Michel, in München als Bürger ansässig werden zu dürfen (und dabei sogar eine ″Weingastgebengerechtigkeit″ zu erwerben!), für eine Irritation gesorgt. Michel war ein pfalzbayerischer Untertan, der eben kein Katholik war was vordergründig zum Widerstand der eingesessenen Münchner Händler führte, die sich in Wirklichkeit aber auch durch den Großindustriellen Michel, der beste Kontakte zum Hof unterhielt, in ihrer wirtschaftlichen Freiheit bedroht sahen. Dennoch war die Schiene, mit der sie und damit der Münchner Stadtmagistrat diese Eingabe bei Hofe zu verhindern suchten, die des Primats der katholischen Religion in der Stadt München. Tatsächlich baten sie Max Joseph anzuerkennen, daß der Erwerb bürgerschaftlicher Rechte in München nun einmal an die katholische Religion gebunden sei – was der Kurfürst ziemlich ärgerlich mit einem Verweis auf die Landesverfassung parierte, die ausdrücklich eine Behinderung wegen der Religionszugehörigkeit verbot. Letztendlich machte der Kurfürst der Stadt in einem herrlich launigen Schreiben klar, daß sich tatsächlich mit den Reformen, die er und sein allmächtiger Staatsminister Montgelas anstrebten, eine Menge Verhältnisse zwischen Stadt und Hof ändern würde. Er befahl, den Bürger Michel mit sofortiger Wirkung zum Münchner Bürger zu erheben und verbat sich jedweden Widerstand: ″Für den geringsten Exzeß haftet jedes Magistratsmitglied persönlich.″

Dieser Vorgang eröffnete die Ansässigmachung nichtkatholischer Bürger in Altbayern und Schwaben, selbst die Juden, die es offiziell seit dem 15. Jahrhundert nicht mehr in München geben durfte, durften sich nun von ihrer rechtlichen und sozialen Benachteiligung befreit sehen und seit 1812 galt die Freizügigkeit für Juden in Bayern. (Michel ist übrigens auf dem alten Münchner Südfriedhof beerdigt worden, womit er auch der erste war, der als Protestant auf einem Münchner Friedhof liegen durfte)

Grabstätte des Johann Balthasar Michel

Derartige Vorkommnisse fanden in jener Zeit sehr rasch aufeinanderfolgend statt; Montgelas ließ viele Münchner Kirchen und Klöster schließen und zerstören (Beispielsweise stand an der Stelle, wo sich heute das Nationaltheater befindet, einst ein großes Franziskanerkloster, das 1802 im Rahmen der Klostersäkularisierung abgebrochen wurde) was den Widerstand der Münchner Bürger herausforderte – außerdem verbot der Hof diverse Prozessionen wie beispielsweise die Marienprozession zu Pfingsten nach Andechs. Dabei kam es 1802 sogar zu Auseinandersetzungen zwischen den Münchnern und der Polizei, weil die Münchner die Prozession (unter Beteiligung des Stadtrates!) einfach trotzdem abhielten und den Handwerksburschen besonders ein Anlaß willkommen war, sich bei der Regierung für die gestrichenen Feiertage ohne Lohnausgleich erkenntlich zu zeigen.

Als Bayern zum Königreich von Napoleons Gnaden erhoben wurde war das den Münchnern im Grunde sehr recht, dennoch nahm die Bedeutung der Stadtverfassung weiter ab und immer mehr Rechte gingen auf die bayerische Regierung über. So waren die eben beschriebenen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Münchner Bürgern vor allem deshalb möglich, weil 1802 die Polizeihoheit der Stadt an den Kurfürsten abgegeben wurde; Gleichzeitig verlor München auch die Gerichtshoheit. Etwas, was heute für Europäer kaum vorstellbar ist, in Amerika allerdings noch heute Gang und Gäbe, nämlich die kommunal organisierte und verwaltete Polizei, fand in dieser Zeit ihr Ende.

1804 wurde die bis dahin bestehende Organisationsform der städtischen Selbstverwaltung endgültig beseitigt, die immerhin seit 1304 bestanden hatte, Es wurde eine Stadtverwaltung mit 12 Magistratsräten und zwölf Vertretern des ″zugelassenen Handwerks″ geschaffen. 1808 schließlich übernahm der Staat endgültig die Verwaltung, indem er alle Gemeinden unter Staatskuratel (Kuratel ist ein veralteter Ausdruck für: Sachwalterschaft, Vormundschaft, Pflegschaft; Ausübung von Aufsicht, Herrschaft, Macht) stellte und sie einem von der landesherrlichen Polizeidirektion ausgewählten Administrators unterstellte. Sogar das Stadtwappen ließ der sich inzwischen König Max I. Joseph nennende Herrscher abschaffen.

Auseinandersetzungen zwischen Münchnern und Hof gab es allerdings weiterhin; So war die Affäre Lola Montez Dreh- und Angelpunkt einer einschneidenden Auseinandersetzung zwischen dem König (nun Ludwig I.) und den Bürgern, wobei die Affäre nur der Anlaß war um den Streit zwischen Staatlicher Obrigkeit und kommunaler Selbstverwaltung wieder aufflammen zu lassen. Kern war die willkürliche Schließung der Universität München und die Ausweisung der nicht in München beheimateten Studenten in Reaktion auf die harrsche Kritik und den Spott der Münchner gegenüber der Affäre des Königs. Es kam zu Zusammenstößen und Verletzungen; Ein Student wurde sogar niedergestochen. Die Münchner Bürger versammelten sich daraufhin vor der Residenz und verlangten vom König ein Einlenken. Sie setzten sich schließlich auch durch, Lola Montez mußte die Stadt verlassen und ihr Haus in der Barer Straße wurde von einer wütenden Menschenmenge verwüstet. Das Ganze trug sich 1848 zu – einer Zeit revolutionärer Gedanken und immer lauter und extremer werdende politischer Forderungen. Schließlich kulminierte der Aufruhr der Münchner Bürger in einem eher unerwarteten Erfolg: Ludwig I. dankte ab.

Unter Maximilian II. schließlich kam es erneut zu Auseinandersetzungen, diesmal war es der sogenannte ″Nordlichterstreit″, der sich darum entzündete, daß Max II. norddeutsche Professoren an die Münchner Universität berief, was von den bayerischen Akademikern als Karrierehindernis, sogar als Kränkung empfunden wurde. Im Gegensatz zu seinem Vater Ludwig hatte Maximilian aber auch keine Liebe für die Stadt München, er baute wenig und ließ sogar eine Kaserne einrichten, die mit einem Beschießungsplan für die Stadt ausgestattet war, sollte es erneut zu Aufständen kommen.

Die Auseinandersetzungen zwischen Landesregierung und Hauptstadt ziehen sich durch die Geschichte bis in die Gegenwart; Meine Arbeit wird sich allerdings auf den Zeitraum zwischen Max IV Joseph und Maximilian II konzentrieren. Prinzipiell könnte man den Faden weiterspinnen bis in die heutige Zeit, wenn sich Stadt und Land über die Finanzierung einer zweiten S-Bahn Stammstrecke für München streiten. (Siehe dazu auch die Drucksache 16/11149 des bayerischen Landtages und die Mitschrift der Debatte im Plenarsaal am 2. Februar 2012 über einen Dringlichkeitsantrag der CSU und einen der Freien Wähler sowie eine Diskussion im Münchner Stadtrat zum gleichen Thema am 24.10.2010 ab S. 15)