Ungarn und die Studiengebühren

Ein interessanter Beitrag vom Deutschlandfunk. Einfach mal reinhören, es lohnt sich.

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Ist das nun Hehlerei oder was?

Das Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen hat eine weitere Steuerdaten-CD erworben, das war bereits im Frühjahr der Fall. Damals war es der schweizer Ableger der Royal Bank of Scotland, nun im Sommerloch ist es ein anderes Institut, UBS, das offenbar auch noch das Geld aus der Schweiz hinaus nach Singapur geschafft haben soll. Ist das aber eigentlich in Ordnung?

Ja sagen die Einen, die Amerikaner zum Beispiel. Die Rechtsauffassung der Amerikaner und auch der zentralen Steuerbehörde in Bonn ist letztendlich die, daß die Schweiz Beihilfe zur Steuerflucht leistet und das ist eine Straftat. Die Gegenseite jedoch vertritt die Auffassung, daß sich der Staat hier letztendlich als Hehler betätigt, denn die Daten sind den Banken geklaut worden und somit Diebesgut. Der Staat darf aber Kriminalität nicht unterstützen.

Mal abgesehen davon, daß der letzte Satz sich hinreißend für Polemik gegenüber Lobbyismus, Hoteliers oder die FdP eignet ist das auch im Grunde gar nicht so falsch. In den Foren reden sich die Leute die Köpfe heiß und man sollte auch im Hinterkopf behalten, daß diese Daten nicht so hundertprozent zuverlässig sind. Nicht alle sind sich einig, ob es sich bei dem Vorgang eigentlich im realen Sinne um Hehlerei handelt, wie die letzten Kommentare unter diesem Artikel auf Sueddeutsche.de zeigen. Auch das Bundesverfassungsgericht hat den Ankauf solcher Steuer-CD’s für tolerabel erklärt.

Vielleicht sollte man die Sache einfach in Ruhe und sachlich betrachten. Steuerflucht ist Diebstahl. Der Unterschied zum Taschendieb oder zur Mitarbeiterin, die eine wegzuwerfende Maultasche ißt, ist lediglich darin zu sehen, daß der gestohlene Wert deutlich größer ausfällt und daß der Steuerbetrüger nicht nur einen, sondern alle Bürger eines Landes beklaut. Jedwede Form von Rechtfertigung à la „Der Staat kann ja nicht mit Geld umgehen“ ist schon dahingehend zu widerlegen, daß man solcherlei auch von zum Beispiel Schlecker sagen kann – und trotzdem ist es nicht in Ordnung, bei Schlecker dann zu stehlen, oder? Gleiches gilt übrigens für Banken, die nun mit Steuermitteln gerettet werden – diese auszurauben stellt auch nicht eine „läßliche Sünde“ dar, bloß weil die Banken nicht mit dem ihnen anvertrauten Geld umgehen können.

Schwieriger ist es schon mit der Frage, inwieweit der Staat sich „mit Kriminellen“ einlassen darf, wie allerorten geschrieben wird. Hm. Sagen wir es mal so: Auf die Ergreifung von Straftätern wird seit Jahren eine Belohnung ausgesetzt, schon Hinweise die zum erfolgreichen Zugriff führen können belohnt werden. Packen Beteiligte an einer Strafsache aus werden sie in der Regel mit Strafmilderung belohnt, Stichwort Kronzeuge. Im Rahmen von organisierten kriminellen Organisationen können sie sogar mitunter ins Zeugenschutzprogramm aufgenommen, damit sie unter neuem Namen ein neues Leben anfangen können. V-Leute arbeiten gegen Bezahlung direkt in krimineller Umgebung, sind oftmals selbst kriminell. All das tun die Ermittlungsbehörden aber, um die gefährlichere Kriminalität zu überwachen und bekämpfen zu können. Ich behaupte nicht, daß das immer zum Erfolg führt, aber das sind nun einmal die Methoden, deren sich der Staat mit Zustimmung auch der Vermögenden bedient.

Die sind nun sauer, und ihr Fürsprecher ist ausgerechnet der deutsche Finanzminister. Er argumentiert, daß das ein Verstoß gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz darstellt – auch wenn dieser Vertrag noch gar nicht ratifiziert ist und vermutlich im Bundesrat ohnehin scheitern wird.

Sehen wir es doch realistisch: Alle, die sich jetzt empören über diesen Ankauf, vor allem die aus der Mittelschicht die mit am lautesten in den Foren zu finden sind, sind doch selbst auch beklaut worden – und zwar teilweise Jahrzehnte lang. Wenn denen das egal ist, dann möge man für sie ein Sonderrecht schaffen, daß den Diebstahl bei derartigen Personen straffrei gestaltet. Gut, am Ende war’s doch wieder unsachlich.

Fundstück der Woche (27.KW): Eklat in Baden-Württemberg

Georg Schramm ist ja immer wieder sehenswert. Hier können Sie ihn mal nur hören – aber es lohnt sich vor allem wegen des Publikums:


Gehört? Da sind sie aber fuchsteufelswild gewesen, die Damen und Herren Elite. Haben sich doch sogleich in den sprachlichen Lokus begeben. Dazu gibt es zwei Berichte der badischen Zeitung hier und hier und einen der Stuttgarter Zeitung hier. Dazu außerdem eine Kolumne von Joe Bauer hier.

Was ein wenig verwundert: Warum war man eigentlich so erbost? Kannten die versammelten Damen und Herren der ersten Reihe das Programm und den Inhalt der Reden von Herrn Schramm nicht? Haben Sie ihm weder in der Anstalt, noch bei den Demos gegen Stuttgart 21 zugehört? Vermutlich, denn wer einen Preis gar nicht als Preis versteht, der weiß i.d.R. gar nicht warum er jemanden auszeichnen muß.

Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Sie betreiben dank großzügiger Schmiergeldzahlungen (Abgaben) ein Glücksspielunternehmen in einem Land, in dem Glücksspiel eigentlich verboten ist. Damit helfen Sie, all denen in diesem Land, die nichts haben, vorzugaukeln, sie könnten vielleicht eines Tages mal alles werden. Die Chancen sind gleich Null, aber alle machen mit. Das ist exakt der Grund, warum das System, das genauso aufgebaut ist, funktioniert: Weil alle glauben, daß sie aufsteigen können und weil es kaum einer schafft. Volker Pispers nannte das „Die Lüge des Kapitalismus„, aber das nur am Rande.
Nun müssen Sie, weil die Leute ja noch nicht ganz doof sind, als Teil des Systems ein gewisses Maß an Kritik ertragen. Man nennt das eine Ventilfunktion, einer solchen diente beispielsweise der berühmte Weiß Ferdl in München. Um Sympathie zu erlangen kann es aber nützlich sein, die Ventilfunktion als solche ein bißchen zu unterstützen solange sie nur Ventil bleibt und sich nichts wirklich ändert. Ansonsten wäre das natürlich kontraproduktiv.
Um zu zeigen, daß man keine Diktatur ist, sondern „Freiheit“ auch im Sinne der Meinungsfreiheit zumindest duldet, stiftet man also einen kleinen Preis (also von rund 130 Millionen Euro Gewinn etwa 16.000, das reicht völlig um großzügig zu erscheinen und vielleicht sogar als „Mäzen“ eines Tages verklärt zu werden) und vergibt ihn auch an jemanden, der manchmal scharf an einem selbst Kritik übt. Bei Hofe hieß das früher „Narrenfreiheit“

Das Ganze könnte nun super funktionieren, wenn sich der auszuzeichnende Künstler auch an die Spielregel hät – also vorsichtig und ein bißchen freundlich ist, die versammelte Mannschaft über sich selbst zwar ein bißchen gezwungen lachen lässt aber letztlich mit ihr auch gerne mal ein Bierchen trinkt – in Bayern findet sowas ja jedes Jahr statt und zwar am Nockherberg. Und schon da zeigte sich, daß man, wenn sich jemand nicht an diese Regel hält, man schnell verschnupft wird.
Dies nun ist hier auch passiert: Schramm hat sich die Chance nicht nehmen lassen der versammelten Elite mal zu sagen was er – und ein gerüttet Maß der aufgerüttelten Bevölkerung auch – von ihr hält. Und das fanden viele nun gar nicht komisch, so etwas tut man nicht. Man gab ihm in der Konsequenz auch nicht die Hand (vermutlich fehlt der Figur Dombrowski deswegen die Rechte…)

Schön ist dann aber, daß die aufgebrachten Wutbürgerlichen tatsächlich die Rückgabe des Preises forderten. Moment – Rückgabe? Eine Rückgabe kann dann erfolgen, wenn eine Seite mit den erbrachten, vertraglich geregelten Leistungen nicht zufrieden ist. Das ist eine Alternative zum Widerrufsrecht. Eine Rückgabe ist also möglich wenn ein Handel abgeschlossen wurde – und scheinbar verstanden die vorderen Reihen das so. Schramm hat nicht für den Preis gebuckelt, hat nicht die Füße der Verleihenden geleckt. Das sieht man in bestimmten Teilen der Gesellschaft anscheinend als Vertragsverletzung.

Was man von Schwarz-Gelb hat

Im politischen Alltag der parlamentarischen Monarchie Englands gab es ein Ereignis im beinahe abgelaufenen Jahr 2010, das England an den Rest Kerneuropas angeglichen hat: Der Rücktritt von Premierminister Gordon Brown.

Nun mag man zu Brown oder der Labour Party stehen wie man möchte, mit ihrem Abtreten erhielt das Land eine neue politische Führung die man durchaus mit der deutschen vergleichen könnte: Eine schwarz-gelbe Regierung. Die Tories und die Liberal Democratic Party bilden nun in England einen schönen neuen Konservativ-Liberalen Kern. Das wäre soweit eigentlich nicht schlimm aber wie es sich zeigt fällt solchen Regierungen in der Regel immer nur eines ein: Steuern beibehalten oder senken und dafür Gebühren und Abgaben hochdrehen.
Die häufigste konservative Kritik an sozialdemokratischen Vorhaben besteht darin, daß „die Roten“ immer nur die Steuern erhöhen wollen. Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer, das sind die Folterinstrumente der marxistischen Inquisition und der Wähler, zumindest der konservative Wähler, schluckt das auch brav. Ich verweise hier jetzt mal nicht darauf, daß die größte Steuersenkung deutscher Geschichte von Rot-Grün durchgeführt wurde. Aber ich möchte dem sehr entgegenhalten, daß massive Steuersenkungen in der Regel zu Umverteilungen der Steuermittel in die Sozialsysteme erfordern und daraus resultiert am Ende nur eines: Steigende Gebühren. Zum Beispiel für Krankenkassen und Plegeversicherungen. Oder, und da kommen wir auf England zurück, bei Studiengebühren.
In England, immerhin das Mutterland des Kapitalismus, waren Studiengebühren schon lange Gang und Gäbe. Die Gebühren waren auch schon immer extrem hoch, so verlangte das englische System bislang 3.000£ pro Studienjahr was umgerechnet etwa 4.500 Euro darstellt. Für Ausländische Studierende wird das auch noch immer verlangt. Aber Inländer dürfen neuerdings bis zu 10.700 £ blechen und da hakt es dann ganz aus.
England hat ein interessantes Studienförderungssystem eingerichtet, den „student loan“. Das funktioniert so: Der britische Staat bezahlt die Studiengebühren und dazu noch einige weitere Kosten je nach dem, ähnlich wie bei unserem Bafög. Allerdings schuldet man als Student am Ende die volle Summe und nicht nur die Hälfte. Dafür greift eine soziale Sperrklausel: Wer weniger als 15.000£ im Jahr verdient muß nichts zurückbezahlen und nach 15 Jahren wird die Schuld als untilgbar gelöscht. Dann muß gar nichts zurückbezahlt werden.
So etwas ist natürlich nicht liberal sondern sozial, sprich purer Sozialismus, wie Westerwelle sagen würde. In Deutschland bekommt man den nebenbei verzinsten Studienkredit bei einer bevorzugten Bank, nicht beim Staat, und darf dann etwa das Anderthalbfache dessen zurückzahlen, was man eigentlich „verbraucht“ hat. Sinn und Zweck des deutschen Bildungskreditsystems ist es somit, niedere Einkommensschichten von der höheren Bildung systematisch abzuschrecken, denn wer startet schon gerne ins Berufsleben mit einem roten Warnblinklicht der Schufa auf der Stirn?
Kaum hat England eine Schwarzgelbe Regierung, schon wird das System angepasst: Die Schulden steigen ins unermessliche. Wer seinen Master macht braucht im Schnitt vier bis fünf Jahre, um fertig zu werden. Das sind ohne Unterhaltskosten schon 36.000£ bis 45.000£ Schulden, also eine Bringschuld von bis zu 60.000€, mit der die jungen Menschen dann einen Job finden („Sind Sie verschuldet?“) und eine Familie gründen („Kredit für Ihr Kind ist nicht möglich, sie sind nicht kreditwürdig“) sollen.
Das ist nicht nur regelrecht unanständig weil auch noch die staatlichen Zuschüsse an die Universitäten um bis zu 80% gesenkt werden sollen, es ist auch noch ziemlich dumm. Die so genannte Elite Europas nimmt sich die Chance auf ein gewaltiges geistiges Potential das dann von außen eingeflogen werden muß. Die englische Elite bevorzugt bei der Gelegenheit auch noch dieses ausländische Potential statt den eigenen Leuten und da muß man sich mal schon fragen, inwieweit die konservative Geisteshaltung gemischt mit einer liberalen Raubtierhaltung eigentlich noch dem eigenen Volk zu dienen wünscht.
Ich hege den Verdacht, liberaler Konservativismus ist gegen das Volk, gegen den Bürger.
Vielleicht erklärt das die vielen, vielen, vielen Proteste der Menschen gegen ihre „bürgerlichen“ Regierungen.

Die Elite – Studenten

Im universitären Alltag unserer Republik gab es ein Ereignis im abgelaufenen Jahr 2006, das eine große Beachtung gefunden hatte weil es wichtig schien und von dem bis heute als Selbstverständlichkeit weil nun alles anders sei die Rede ist. Seit man in einem eher seltsamen Auswahlverfahren unter den Spitzenunis Spitzenunis gefunden hatte ist jedenfalls alles anders. Oder?

München hat ja das Glück, mehr als nur eine Universität zu beherbergen, rechnet man die Fachhochschulen noch dazu kommt man auf die sensationelle Zahl von 20 Hochschulen im Raum München – eventuell zählt Augsburg auch noch mit. Ein besonderes Glück hatte München, daß gleich beide Universitäten als „Elite“-Universität ausgezeichnet wurden. Bewundert wurde, daß auch die LMU München ausgezeichnet werden konnte, obwohl sie ja keine technische Universität, sondern „nur“ eine Volluni ist. Die Vergabelaudatoren klopften sich jedenfalls für den genialen Einfall, auch eine Volluni ausgezeichnet zu haben auf die Schultern, daß die Wände wackelten.

Der Elitestatus rechtfertigte natürlich erst recht die Gebührenpolitik, nebst den 500 Euro nochmal 92 Euro „Verwaltungsunkosten- und Studentenwerksbeitrag“ einzukassieren – wer in München studierte zahlte dafür 1200 Euro im Jahr. Ohne Fahrkarte, die mit mindestens 360 Euro im Jahr auch noch zu Buche schlägt.

Die Elite des Landes sollte nun an der Elite der Universitäten studieren, das war wahrscheinlich der Plan.

Heute, im fast abgelaufenen Jahr 2010 kann man sich deutlich sagen: Nein, das hat sicher nicht geklappt. Anekdoten könnte man viele erzählen aber ich belasse es mal bei drei normalen Begegnungen mit der geistigen Elite des Landes.

Das erste ist etwas, was jeder Student bei jedem Seminar erlebt, und zwar praktisch jede Stunde. Natürlich erlebt man es auch in manchen Vorlesungen, aber wirklich erleben sollte man das im Seminar. Zur Handreichung werden bei jedem Referat neudeutsche Handouts gereicht. Aber Referenten sind manchmal fies und produzieren 3 Seiten Handout. Jetzt besteht in den Anfangsminuten des kleinen Seminars (sagen wir, 40 Teilnehmer. Von Klassenstärken à 30 träumen Lehramtsstudenten nur…) die komplexe Aufgabe darin, zwei Stapel so durchzugeben, daß jeder Student…. jeder Studierende drei Handoutseiten vor sich liegen hat.

Ich mach es kurz: Nein, das klappt nicht. Das ist zu kompliziert. Elitestudenten reichen nichts durch, sie scheffeln und sammeln an. Das ist sehr wichtig später. Etwa ein Fünftel hat gar nicht mitbekommen, daß es zwei Blätter hätte nehmen sollen und wenn man Pech hat sitzen die irgendwo vor einem und reichen den zweiten Stapel wieder nach vorne „weil das haben ja alle schon“. Das ist die Elite des Landes. Wahrscheinlich ist darum auch die Schere im Land so groß, die können das mit dem weitergeben einfach nicht.

(c) des Bildes liegt bei Zeit.de. Quelle

Die nächste Elite sind die Seniorstudenten. Also Studierenden. Sind auch Seniorinnen darunter, geschlechtsneutral Alternde. Also die alternden Studierenden, das graue Heer. Latein-Muttersprachler im Geschichtskurs. Sie sind deswegen eine Elite, weil sie Zeit haben. Eine gute halbe Stunde vor Vorlesungsbeginn stehen sie schon an der Tür, da sind die jungen noch im vorherigen Kurs, und sorgen dafür, daß sie sicher einen Sitzplatz bekommen. Das lange anstehen macht ja auch müde. Manchmal schlafen sie dann auch deswegen. Wichtigste Regel aber schein zu sein: Wer früh dran ist, setzt sich außen hin. Dann kann man für jeden anderen noch einmal aufstehen und ihn persönlich begrüßen, das ist höflich. Im Ergebnis bleiben mitunter innen Sitze frei und draußen lümmeln Leute auf dem Boden herum. Das ist natürlich unordentlich und zeigt, daß die heutige Studentengeneration keinen Anstand mehr hat, erklärte jedenfalls vorgestern in der Reihe vor mir ein Senior dem anderen in Bezug auf die im völlig überlaufenen Saal auf Boden und Heizung sitzenden Studenten…. Studierenden. Elite unter sich.

Die dritte echte Eliteeigenschaft ist die ausgeprägte Fähigkeit von in Gesprächen vertieften Gruppen, genau vor Eingangstüren stehen zu bleiben und eine möglicherweise stattfindende Bewegung der Menschen drumherum eher als störend zu empfinden. Manchmal sitzen diese Gruppen auch auf ihren Plätzen bis zum Beginn der nächsten Veranstaltung und huschen dann rasch hinaus. Nicht, daß sich da vielleicht jemand gern für seine Veranstaltung eingerichtet hätte oder so. Tatsächlich scheint sich die Elite unseres Landes schon in der Ausbildung durch die mangelnde Fähigkeit, Mitzudenken auszuzeichnen.

Dafür aber haben sie eines erreicht.

Als die Gebühren eingeführt werden sollten hatte eine kleine Gruppe an der LMU München dagegen zur Demonstration aufrufen wollen. Spontane Auskunft eine (mutmaßlichen) BWL-Studenten war, daß er froh sei, wenn die Gebühren kommen – dann würden endlich „die ganzen Gammler und Linken verschwinden“.

Achso. Na gut daß keiner mehr im Weg ist. Ich nehme mal an es sind elitäre Menschen wie das genannte Beispielexemplar, die dafür waren weil man extra Leute mit Wunschlisten durch die Unis geschickte hatte. Schließlich ist ja jetzt unendlich Geld da, nicht wahr?