Wofür man sich als Deutscher schämen sollte

Der heutige Kommentar von Heribert Prantl brachte mir wieder einmal die Tatsache in Erinnerung, daß wir seit der Kohlregierung ein unglaublich schlechtes Asyl- und Flüchtlingsrecht haben, das jedweder Beschreibung einem zivilisierten Staat Hohn spottet.

Vor einiger Zeit machte eine Journalistin des rbb eine Reportage namens „Vier Wochen Asyl – ein Selbstversuch mit Rückkehrrecht“ bei dem sie vier Wochen lang als Asylbewerberin lebte und dabei lernte, wie diese Menschen eigentlich zu leben gezwungen werden in einem der reichsten Länder der Erde. Falls Sie die verpasst haben, gönnen Sie sich die halbe Stunde, die Doku ist wirklich gut.

Tatsächlich ist es so, daß in den 1990er Jahren die „bürgerliche“ Rechte den Medienzirkus mit einer „Das Boot ist voll“-Rhetorik beherrschte. Von einer „Asylantenschwemme“ war die Rede, die den Staat irgendwie aussaugen würde. Tatsächlich gab es in dieser Zeit eine größere Zahl von Flüchtlingen, was vor allem dem Zusammenbruch Jugoslawiens geschuldet war der in mehrere Kriege mündete, die der „Ehrenbürger Europas“ Helmut Kohl geflissentlich ignorierte, Völkermord hin oder her. Die Stimmung kumulierte letztendlich in den Anschlägen in Rostock-Lichtenhagen, bei dem eine Gruppe Neonazis unter johlendem Beifall der ansässigen Bevölkerung ein Asylbewerberheim niederbrannten und die Polizei sich nicht traute, einzugreifen.

Diesen großen Erfolg des Boulevards möchte sich selbiger natürlich nicht wegnehmen lassen weswegen immer wieder in kleinen Beiträgen Stimmung gemacht wird was dann auch prompt funktioniert. Damals allerdings hatten sich CDU/CSU und FdP etwas ganz besonderes einfallen lassen – und die SPD hat sich ebenfalls mit dieser Schande befleckt, weil sie dem auch noch im Bundesrat zustimmte: Die Abschaffung des deutschen Asylrechts.

Nach dem zweiten Weltkrieg und unter dem Eindruck der Verbrechen der Nationalsozialisten haben die Gründerväter der Bundesrepublik in die Formulierung der Grundrechte den Artikel 16a aufgenommen: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Die Bestimmungen der Grundrechte (Art. 1–19) und der sog. grundrechtsgleichen Rechte (Art. 20 Abs. 4, Art. 33, Art. 38, Art. 101, Art. 103 und Art. 104) sind allerdings, bis auf Artikel 1 und 20, veränderlich, sofern nicht ein Gericht feststellt, daß das Grundrecht auf Menschenwürde (Art. 1) durch ein Gesetz verändert wird und genau das hatten Kanzler Kohl und seine Handlanger in den anderen Parteien ausgenutzt, um das Asylrecht de facto abzuschaffen und es zu einem bürokratischen Monster aufzublähen, das letztendlich abschreckt und abschrecken soll.

Im Ursprung hatten die Väter der Verfassung nämlich vorgesehen, daß das Deutsche Volk als künftig friedlicher Teil der Völkergemeinschaft der Erde seine Kraft auch dazu benutzt, all jenen, denen Unrecht geschieht, Schutz angedeihen zu lassen, wenn man es darum bittet. Wer in seiner Heimat verfolgt wurde aufgrund seiner Hautfarbe, Religion und Weltanschauung, der sollte nach Deutschland fliehen können und von Deutschland beschützt werden, bis sich die Situation in seiner Heimat verbessert hat. Wir alle, wir Deutschen, wir sollten helfen, Unrecht zu verhindern oder es wenigstens abmildern indem wir jenen wenigstens ein Dach über dem Kopf anbieten.

Darauf kann man stolz sein, denn das ist ein klares Signal an die Welt gewesen, daß wir es künftig anders machen als früher.

Bis halt Helmut Kohl kam.

Die Politik stand dem in den 90ern plötzlich aufflammenden Rassismus ziemlich hilflos gegenüber und wußte nicht, wie sie das wirksam bekämpfen könnte und entschloß sich daher zur feigsten Art der Lösung: Dem Brand einfach die Grundlage zu entziehen. Anstatt ihn zu bekämpfen und sofort mit Aufklärungsmaßnahmen letztendlich das neorechte Denken zu zersetzen und halbwegs anständige Menschen aus denen zu machen, tauschte man lieber Opfer gegen Täter und zuckte mit den Schultern: Wenn Asylanten angegriffen werden sind sie schon selber schuld, hätten ja nicht kommen brauchen. Das nannte sich Asylkompromiß.

Die damaligen Parteivorsitzenden, Helmut Kohl (CDU), Otto Graf Lambsdorff (FDP), Björn Engholm (SPD) und Theo Waigel (CSU) tragen hierbei eine ebenso große Schuld an der Zerschlagung des Ausländerrechtes, wie die Ministerpräsidenten dieser Zeit und die Generalsekretäre. Es wäre wirklich an der Zeit, hier endlich einmal Veränderungen durchzusetzen und es stünde ganz besonders der SPD gut an, sich hier wieder auf die Grundbegriffe der Menschenwürde zu besinnen – und dem widerwärtigen Boulevard zu trotzen.

Nun ist der ESM durch das Bundesverfassungsgericht legitimiert…

Mit dem ESM will die Europäische Union einen Vertrag zur Transferunion in Kraft setzen. Danach müssen die Menschen aller Staaten für Schulden jedes Mitgliedstaats aufkommen. Die Banken werden gerettet, die Bürger dagegen geschröpft. Die gewöhnlichen Menschen müssen für Banken und Reiche bezahlen und für deren Risiken aufkommen.

Das ist an sich schon eine Sauerei. Aber es soll noch viel schlimmer kommen. Der ESM (euphemistisch Europäischer Stabilitätsmechanismus genannt) soll von einem nicht demokratisch legitimierten Gremium mit quasi diktatorische Vollmachten geführt werden und nicht dem nationalstaatlichen Recht unterliegen. Die noch vorhandenen demokratischen und rechtsstaatlichen Restbestände sollen noch viel weiter ausgehöhlt werden.Wie Heribert Prantl in seinem Kommentar völlig richtig schreibt wird die Summe von 190 Mrd. Euro nicht wirklich gedeckelt. Das Urteil besagt, daß bis 190 Milliarden Euro der Bundestag nicht gefragt werden muß. Außerdem muß er unterrichtet werden, hurrah.

Nun kann das Bundesverfassungsgericht nicht über den ESM entscheiden, sondern es muß die Verfassung beschützen. Der ESM – und das ist die Sorge der Kläger, darunter die Linkspartei und die SPD – hebelt allerdings das Haushaltsrecht des Bundestages ein Stück weit aus. Wenn die vollen Gelder fällig werden kann es passieren, daß Deutschland ziemlich plötzlich eine Menge Geld zahlen muß, das der Bundestag und damit die Volksvertretung nicht im Mindesten abgesegnet haben. Einfach auf Befehl der Regierung Merkel. Prantl drückt das so aus: „Die nationale Demokratie hat, was Europa betrifft, keine Gestaltungskompetenz mehr, sondern nur noch Verweigerungskompetenz; sie kann, wenn sie sich sehr anstrengt, nein sagen zu EU-Großprojekten und Rettungsschirmen.“ (Quelle)

Letztendlich finde ich es nicht schlecht, wenn die parlamentarische Macht nach und nach auf Europa übergeht. Aber an ein Parlament bitteschön! Nicht an eine nicht gewählte Institution, die letztendlich von der Finanzmafia abhängig ist.

Ein kleiner Fehler ist mir nebenbei noch aufgefallen. Richter Voßkuhle soll gesagt haben: „Die Aufgabe des Gerichts ist es, die Verfassung zu schützen“. Das ist nicht so ganz richtig, wenn man Art. 146 ansieht: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Aber das hat ja schon Kohl verhindert.

Lastknightniks Woche (34/2012)

Wie (fast) jeden Freitag eine kurze Nachschau über die fünf m.E. nach wichtigsten oder interessantesten Geschichten der Woche zur Nachlese.

Angstpanikmache

Wozu dient die Angstkampagne der Medien? Welchen Zweck erfüllt die mediale Aufrüstung? Und warum will Mathias Döpfner in den Krieg ziehen?

Im politischen Alltag unserer Republik gab es eine Reihe von Ereignissen, die den Zustand dieser Republik von einem demokratischen Staat in etwas anderes zu transferieren suchen scheinen. Da war ich mal ein paar Tage in England (und bin weder auf dem Hin- noch auf dem Rückflug nervösen Sicherheitsbeamten, noch beunruhigten Passagieren begegnet) und habe dann doch eine Menge Dinge verpasst, die zumindest Anlaß zur Sorge geben müssen.
Zur Begrüßung in München erhielt ich eine Bildzeitung die von der „Terrorangst in Deutschland“ schwadronierte und ein kurzer Blick in die größte Suchmaschine der Welt offenbart ein massives Medienecho. Natürlich hat keiner aus dem Bombenattrappenvorfall gelernt. Ganz besonders die unsägliche Vierbuchstabenzeitung benutzt den Begriff ja recht gerne um mulmige Gefühle zu schüren und neben der von Heribert Prantl gut erkannten Problematik, daß selbst das frühere Qualitätsblatt Spiegel bei dieser Panikmache eifrig mitmacht, inzwischen aber wenigstens beginnt sich selbst ein bisschen zu hinterfragen, frage ich mich ehrlich gesagt vor allem, wem das eigentlich wirklich nützt.
Es stimmt: Der Innenminister hat kein einziges Gesetz angekündigt das er als Reaktion auf diese „Neue Bedrohungslage“  initiieren will, aber dennoch bleibt da ein diffuses Mißtrauen übrig. Man erinnere sich: Kurz vor der Bundestagswahl schein die SPD einen Aufwind zu erleiden und die Union samt Freiheitspartei bekamen es mit der Angst zu tun. Fast schon begeistert verkündete dann die Welt, daß doch endlich ein bisschen Angst vor dem Islamismus herrschen kann und deswegen der alte Wähler-Link wieder funktioniert: Islamismus –> Islam –> Ausländer –> Linke für Ausländer –> Grüne für Terrorismus –> CSU beschützt uns. Das ist eine moderne Rote-Socken-Kampagne die insbesondere bei konservativen Hirnen nicht schlecht zu funktionieren scheint. Schließlich wollte die SPD ja auch immer den Anschluß an die Sowjetunion, nicht wahr?
Das wird nun wieder vorbereitet. Wieder wird eine diffuse Angst geschürt und gezielt mit Ressentiments verbunden. Dabei vergißt man auch nicht die wirtschaftliche Keule. Einzig die ZEIT scheint in der Lage zu sein, bei all dem Rauschen im Blätterwald eine kleine, aber nicht unwichtige Information unterzubringen: Nämlich daß es gar keine konkreten Warnungen gibt.
Und das wirft auf den Herrn Innenminister ein ganz anderes, durchaus interessantes Licht. Denn wenn es gar keine konkreten Hinweise gibt – warum warnt der Herr de Mazière dann eigentlich so konkret, wenn auch unaufgeregt. Warum genau platziert er sich als Stimme der Vernunft in der von ihm selbst erzeugten Hysterie?
Hauptsächlich geht es in Politik und Medien darum, Themen zu besetzen. Nicht unbedingt Positiv, aber mit bestimmten Begriffen soll im Idealfall auch eine Partei verbunden werden. Besonders hervorstechen kann in dieser Hinsicht die CSU, der es gelungen ist, so ziemlich alles, was mit Bayern zusammenhängt zu verkörpern – selbst das Oktoberfest schafft einen gedanklichen Link zur Staatspartei. Sicherheit ist ein typisches von der Union besetztes Thema.
Wenn die konservativen Leitmedien wie die „Welt“ und ihr Chefangsthaber Döpfer sich um das Panikmachen kümmern, dann kann die Vernunftseite auch besetzt werden und andere Parteien bleiben in dieser Debatte außen vor. Googeln Sie Terror oder einen anderen Begriff, die Union ist der Meinungsführer in den Veröffentlichungen. In beiden Richtungen. Und dabei gelingt es, schon fast gemeingefährliches Gedankengut unterzubringen. Ich zitiere mal Döpfner (aus dieser Quelle):

Seit einer Woche ist Deutschland im Ausnahmezustand: Vor den Kaufhäusern steht ein Polizist, in den U-Bahn-Schächten wachen Sicherheitsbeamte, und vor dem Reichstag in Berlin stehen gepanzerte Fahrzeuge. Die Angst geht um in der Bundesrepublik, denn ein Aussteiger hat berichtet, dass islamische Fundamentalisten unser Land aus den Angeln heben wollen. Ein Anschlag auf den Reichstag sei geplant. Ausgerechnet der Reichstag, der 1933 brannte, bevor die Nazis das Land für den Holocaust mobilisiert haben. Wir aber üben uns in Gleichmut. Die Kanzlerin mahnt zur Gelassenheit. Ruhe sei die erste Bürgerpflicht. Das stimmt, denn wir wollen unsere Agenda nicht von Terroristen bestimmen lassen. Aber es stimmt auch nicht. Die Ereignisse haben viel miteinander zu tun. Unruhe ist auch Bürgerpflicht. Denn es geht um die Freiheit. Und die ist so gefährdet wie seit 70 Jahren nicht mehr.
(…)
Und die Deutschen? Ich fürchte: Die Deutschen haben aus dem Trauma des Dritten Reiches und des Holocaust leider überwiegend die falsche Lektion gelernt. Das nationalsozialistische Deutschland war eine von einem Diktator geführte Gesellschaft, die auf einer systematisch angelegten Freiheitsberaubung des Individuums basierte. Kollektivistisch, autoritär, ressentimentgeladen, neidgetrieben, rassistisch, nationalistisch, sozialistisch trieb Deutschland auf Vernichtungskrieg und Massenmord zu, ohne dass jemand rechtzeitig einschritt. Die Lektion dieser Erfahrung hätte sein müssen: Nie wieder Unfreiheit, nie wieder Rassismus, nie wieder antidemokratische Autorität. Und vor allem: mehr Wehrhaftigkeit der freien Gesellschaften. Konkret heißt das: Wehret des Anfängen! Und noch konkreter: Wo immer unfreiheitliche Energien auszumachen sind, vor allem dort, wo sie unsere Interessen berühren, muss mit Nachdruck und zur Not als Ultima Ratio auch mit militärischen Mitteln die Freiheit verteidigt werden. Und der beste Weg, die Ultima Ratio nicht eintreten zu lassen, ist es, sie nicht auszuschließen. Stattdessen hat man die deutsche Lektion so interpretiert: Nie wieder Krieg, nie wieder militärische Involvierung, nie wieder sollte Deutschland irgendwo eine Führungsrolle übernehmen wollen. Der gute Deutsche als europäisches Wir ohne eigene Interessen, als Pazifist, der sich heraushält. Dass mit dieser Haltung Unfreiheit, Diktatur, Rassismus, Massenmord ermöglicht statt verhindert werden, ist bisher kaum aufgefallen. Lernen wir aus der Geschichte nur, dass wir aus der Geschichte nichts lernen? Oder wird der freie Westen es diesmal besser machen?
Der 11. September war das Menetekel eines Heiligen Kriegs gegen unsere westlich-freiheitliche Lebensform. Entweder wir haben die Symbolik des gefallenen World Trade Center verstanden und nehmen den Kampf an. Oder wir sind verloren.

Haben Sie es gemerkt? Ausnahmezustand am Anfang, Angst und Panik die darin Ausdruck findet das ein Polizist das Kunststück vollbringt, vor allen Kaufhäusern zu stehen. Die Erklärung, Panik sei Pflicht weil ein Aussteiger irgendwelche Warnungen von sich gegeben hat. Und dann der Link nach unten – es geht um die Freiheit. Und die muß notfalls mit Krieg verteidigt werden. Natürlich nicht, indem man seine Grenze schützt sondern mit Krieg gegen die Kräfte der Unfreiheit (die „Islam“ zu nennen er sich hier wohlweislich weigert aber herausarbeitet und meint) bei denen zuhause. Hier bei uns ist Freiheit zu verteidigen, Angst zu haben vor der “ systematisch angelegten Freiheitsberaubung“ die uns droht, und diese Angst zu bekämpfen. Am besten durch systematisch angelegte Freiheitsberaubung?
Die deutsche Lektion, die er hier anspricht ist zunächst einmal eigentlich nicht falsch: Was haben wir militärische Verteidigungen von Wirtschaftsinteressen auf dem Globus zu installieren? Das hat der Deutsche kapiert. Bislang. Unter Rot-Grün kam es dann zum ersten militärischen Eingreifen Deutschlands im Ausland aber wo? Im ehemaligen Jugoslawien. Auch da könnte man drüber streiten aber de facto fand dort ein Völkermord vor unserer Haustür statt und dazusitzen und zuzuschauen hätte uns mit schuldig gemacht. Pazifismus um des Pazifismus willen ist der Gipfel des arroganten Egoismus, wenn er einen daran hindert jenen, die Not leiden, zu helfen. Ja.
Aber das findet doch kaum statt? Glaubt irgendwer wirklich, daß wir in Afghanistan Bürgerrechte verteidigen? Menschen beschützen? Glauben Sie, es geht um Menschenrechte beim Irak-Konflikt? Oder doch eher um Schürfrechte?
Döpfner entwirft in seinem Kommentar eine schöne konservative Welt, in der Deutschland Israel dabei hilft, sich gegen den Iran zu verteidigen und darum aufrüsten muß. Israel mißinterpretiert der Springerjournalist wohl im Gleichschritt zur BuReGier denkend offenbar als Bollwerk der Freiheit gegen den Kommunismus Islam.
Und so ganz nebenbei scheinen Konservative wie Döpfner ernsthaft zu glauben, daß der Deutsche seine Schuld sühnen kann, wenn er nun Israel verteidigt. Blut vergießen um der Sühne Willen, wie biblisch, wie antik. Um den friedensliebenden Deutschen aber dazu zu bringen sich für ein solche heheres Ziel zu engagieren ist es halt notwendig, ihm Angst zu machen und ihn im richtigen Sinne zu manipulieren. Willige Erfüllungsgehilfen sind die Boulevard – Medien. Und der Spiegel. Na dann gute Nacht.