Quo vadis, Spanien?

Seit einiger Zeit ist Spanien eines der in Deutschland unbeachteten Länder, das am Rande des Zusammenbruchs steht. Spanien hat ebenfalls das Pech, eine konservative Regierung zu haben die einen strikten Sparkurs fährt der letztendlich zuerst der Bevölkerung, und dann der eigenen Wirtschaft die Lebenskraft aussaugt. Nur jetzt scheinen sie endgültig abzudrehen.

Wie die Süddeutsche Zeitung vergangenen Dienstag berichtete, planen die spanischen Behörden, bei künftigen Demonstrationen keine Videoaufzeichnungen durch die Demonstranten zuzulassen. Sie hätten Angst vor Racheakten. Racheakte? Die könnte es doch höchstens geben, wenn die Polizei sich nicht korrekt verhält. Und genau da liegt das Problem.

Was uns, oder zumindest mich, bei den Zusammenstößen rund um das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 so erschreckt hatte, nämlich die völlige Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstranten, die tatsächlich nur friedlich ihre Meinung kundtun wollten, passiert sowohl in Spanien, wie auch in Griechenland fast täglich. Die schlichte Wahrnehmung eines Grundrechtes wird vom Staat immer heftiger bekämpft und als Krieger steht der Polizist in vorderster Front. Nicht immer freiwillig.

Was ich für völlig schockierend halte sind die Versuche der Konservativen, Spaniens Universtätssystem komplett platztzumachen. Wie ich am Dienstag im Deutschlandfunk vernahm, versucht der spanische Bildungsminister Ignacio Wert so eine Art Strafgebühren für durchgefallene Examen zu verlangen: Wer eine Prüfung nicht besteht, muß eine Strafe bezahlen.

Herr, schmeiß Hirn vom Himmel!

Die eigenen Leute scheinen endgültig zu verblöden und Dein Bodenpersonal lässt auch noch schwer zu wünschen übrig. Sie werden nicht in der Lage sein, dem Wahnsinn der Konservativen, die unseren Kontinent abwirtschaften, entgegen zu treten. Im Gegenteil, sie sind mit ihm verbündet!

Alleine die Idee, Kurse einzeln bezahlen zu lassen wodurch sich aus Geldmangel bei den meisten das Studium schon wieder entgegen der Bologna-Ideale wieder verlängert ist völliger Schwachsinn. Aber so ist es mit der geistig-politischen Wende bei der Bildung: Sie wird daran eingehen. Morgen erzähle ich mal ein bißchen was über Vorgänge an der Uni München, glauben Sie mir ruhig: Sie werden mit den Ohren schlackern!

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Fundstück der Woche (36. KW): Die Tricks der Polizei und der Justiz

Ein recht interessanter Vortrag von Jörg Bergstedt.

Da die Youtube-Links nicht mehr gehen, hier das Video bei Vimeo (auch zum download)



Hurrah, Hurrah, Olympia!

Ist es nicht schön? Kaum ist die Fußball-EM zuende und dasMedienprogramm hat sich wieder halbwegs normalisiert, schon kommt das nächste „Großereignis“ und belegt wieder in sämtlichen Gazetten und Öffentlichen-Rechtlichen Rundfunksendern den ersten Platz: Diesmal geht es um die Olympischen Spiele.

Bitte, ich bin kein Gegner von Sport, nicht einmal von als Sport getarnten Werbeveranstaltungen bei denen eine Pharmafirma gegen die andere laufen lässt. Im Grunde gönne ich diese Spiele auch gerne all jenen, die sich das antun möchten, solange ich es halbwegs schaffe, davon verschont zu bleiben. Da ich keinen Fernseher habe, mag mir das sogar einigermaßen gelingen.
Aber man liest dann doch faszinierendes: Damit die Sportler der ganzen Welt in Ruhe um die Wette laufen können, müssen 1,3 Milliarden Euro für die Sicherheit aufgewendet werden, 16.500 Soldaten und 9.500 Polizisten sichern die Spiele ab. Pannen hin oder her – das ist ein gigantischer Aufwand. Alleine das staatliche Sicherheitspersonal ist also zahlreicher als beispielsweise die Bevölkerung von Lindau am Bodensee mit knapp 24.800 Einwohnern. Nimmt man nun noch die zugesagten 7.000 privaten Sicherheitsleute dazu (auch wenn das fraglich sein dürfte), ist man alleine da bei 32.000 Mann – ohne die ganzen Leute bei Zoll und Grenzsicherheit.
Der Aufwand ist natürlich gerechtfertigt: Wenige Tage nachdem London 2005 den Zuschlag zur Ausrichtung der Spiele erhalten hatte, gab es die verheerende Anschlagserie in der Stadt. Und dann denke man nur an München 1972, als Jassir Arafat den Befehl gab während der Friedensspiele israelische Sportler zu ermorden. Später gab’s dann den Friedensnobelpreis.

Tatsächlich ist das auch so ein Wendepunkt gewesen. In Montreal 1976 waren statt der Polizei bereits um die 17.000 Soldaten im Einsatz, das zog Kreise. Die olympischen Spiele, eigentlich ein Friedenssymbol, sind derart militarisiert, daß es eigentlich immer mehr zu einer Messe für Sicherheitstechnik und Terrorabwehr mit angehängter Sportveranstaltung wird.

Schade. Denn das, was sie eigentlich ausmachen, den sportlichen Wettkampf, tragen sie angesichts der Anabolika-Athleten auch kaum noch nach außen. Warum sich also den Mist dann antun?

Die Luft wird dünner….

… in Europa. Bei einem Zusammenstoß zwischen Demonstranten und der Polizei in Madrid wurden 33 Polizisten und 43 Demonstranten z.T. schwer verletzt.

Das folgende Video zeigt ein paar Bilder der Demonstration:

Die Quelle ist hier zu finden. Nach dem Bericht gerieten einige Demonstranten in Panik als die Polizei begann, die Menge zu zerstreuen, wie ein pensionierter Bergmann der AP erklärte. Er sagte: „Wir waren friedlich zu Fuß dorthin unterwegs, wo die Gewerkschaftsführer sprachen und sie begannen, wahllos zu feuern. Es gab keine Warnung “
Die Demonstrationen richteten sich gegen den Abbau der Kohlebergbausubventionen in Spanien. Kohle ist ein wichtiger Bestandteil des Energiemarktes in Spanien, die Subventionen sollen um 63% gekürzt werden was laut Gewerkschaften  rund 30.000 Arbeitsplätze bedroht. Die Bergleute waren, die wandern aus dem Norden des Landes in den letzten zwei Wochen gewandert und wurden von Zehntausenden von Spaniern unterstützt, die auch gegen Ministerpräsident Mariano Rajoy protestierten. Der Ministerpräsident kündigte seine Entscheidung an, die Mehrwertsteuer um 3 Prozent zu erhöhen, als Teil des Plans, die öffentlichen Haushalte um  65 Mrd Euro in den nächten zweieinhalb Jahren zu kürzen. Rajoy verkündete außerdem einen 3,5-Milliarden-Euro-Schnitt auf lokale Staatsausgaben.

Der Marsch der Minenarbeiter auf Madrid erfuhr ein mäßiges Echo in den Deutschen Medien. Immerhin findet man dazu etwas auf Spiegel Online und in der Zeit, aber ansonsten ist die Nachrichtenlage eher dünn und es sind in den Berichten fast immer die Demonstranten, die als erste zuschlagen.

Seit Stuttgart 21 glaube ich sowas aber nicht mehr ohne weiteres. Ich war auf vielen Demos und habe auch schon einige erlebt, die aus dem Ruder liefen. Und es stimmt – wenn sich der schwarze Block oder andere Spinner unter die Demonstranten mischen, dann wird es gefährlich. Immer wieder erreichen mich jedoch auch Berichte und Erzählungen, wonach die Polizei gezielt Aggressionen schürt oder sogar selbst Leute unter die Demonstranten mischt um Rabatz anzufangen; Ist erstmal was passiert hat sie nämlich die „Pflicht“ einzugreifen. Das war besonders bei den Zusammenstößen rund um die Antiglobalisierungsdemonstrationen in Genua der Fall, was schließlich einen jungen Mann auch das Leben kostete.

Seit Stuttgart 21 sehe ich solche Vorkommnisse immer zweifelnder. Damals wurden nicht nur friedliche Linke und sogenannte „Chaoten“ (BILD-Jargon), sondern tatsächlich typisch bürgerliche Menschen aktiv, die auch prompt völlig verblüfft waren, wie man mit ihnen umging. Ein pensionierter Polizist berichtete, daß es auch auf der anderen Seite nicht einfach ist, er fühlte sich regelrecht „verheizt“ von der Politik. Der Artikel zitiert einen 30jährigen Polizisten mit folgenden Worten: „Ich weiß, dass wir bei brisanten Großdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der Räumung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Straßen zu räumen oder von Bäumen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen“

Wenn man so etwas liest kommen mehr als nur Zweifel an unserer Staatlichkeit. Ich weigere mich noch immer zu glauben, daß es eine systematische Unterdrückung Andersdenkender gibt, bin mir aber sicher, daß die gezielte Diffamierung ganz besonders von jungen Menschen, die sich für etwas einsetzen, stattfindet. Medien, Politik und wer auch immer die Politik manchmal lenkt. Nach und nach werden da ja immer mehr Dinge, besonders in Baden-Württemberg aufgedeckt, die schlimmeres erahnen lassen.

In welche Welt, in welche Zeit geraten wir, wenn die Verfassungen nicht mehr gelten und alles dem Gewinnstreben, ja schlicht der Habgier untergeordnet wird? Wenn die Polizei nicht mehr als Diener der Gesellschaft, sondern als ihr Unterdrücker agieren muß, als Erfüllungsgehilfe von Politikern, die auch nur als Erfüllungsgehilfen mächtiger Konzerne und Banken für das Volk die Demokratie spielen müssen? Man sehnt sich nach der CDU-Spendenaffäre zurück, als lediglich eine Handvoll krimineller Verfassungsbrecher eine konservative Partei ruinierten, nachdem sie das Ansehen des Landes nach Kräften zu erniedrigen gesucht und die deutsche Einheit mutmaßlich um Jahre verzögert hatten, nachdem die Sowjetunion ziemlich empört auf Kohl reagiert hatte.
Als 1998 Gerhard Schröder und die SPD mit den Grünen zur allgemeinen Verblüffung an die Macht kam überschlug sich die neue Regierung zunächst in dem ernsthaften Bestreben, alles besser zu machen als die Vorgänger. Vor lauter Eile begannen sie allerdings, Murks abzuliefern wie das berühmte Scheinselbstständigen-Gesetz, das manche durchaus normalen Arbeitsverhältnisse plötzlich verunmöglichte.

Dann aber begann das Versagen der europäischen Sozialdemokratie, die Ende des 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts ziemlich mehrheitlich die europäischen Regierungschefs stellte (Wobei die Auflistung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt):

Natürlich gab es noch konservative Regierungen, Berlusconi war in Italien immer wieder Ministerpräsident, aber selbst in der Schweiz war mit Ruth Dreifuss von 1999-2002 eine Sozialdemokratin Präsidentin. Im Europäischen Parlament spiegelten sich diese Mehrheiten nicht direkt wider – und tatsächlich machte die gesamte Europäische Sozialdemokratie den Fehler, die Errungenschaft der Arbeiterklasse, die Emanzipation des Arbeiters von der Sache zur Person bis hin zum Menschen, den Verlockungen der vermeintlichen Gewinne der neoliberalen Denkrichtung zu unterwerfen.

Seit 2005 regiert nun bei uns Angela Merkel – eine schwierige Aufgabe in einer Zeit der katastrophalen Wirtschaftskrisen. Spätestens jedoch seit der Entstehung der zweiten Schwarzgelben Koalition 2009 steht die Regierung des Bundes, sowie die meisten Länder unter einem permanenten, und leider nicht unberechtigten Korruptionsverdacht.
Korruption (vom lateinischen „corruptus“; bestochen) ist so ziemlich das schlechteste, gefährlichste und tödlichste, was einer Demokratie passieren kann. Ein korrupter Politiker benutzt die ihm vom Volk gegebene Macht um Einzelne zu begünstigen und das möglichst im Gegensatz zum Gemeinwohl, welches eigentlich seine Hauptaufgabe darstellt. Schon im Mittelalter waren sich große, internationale Organisationen wie die Kirche darüber im klaren, daß ein gewisses Maß an Korruption das Vertrauen in die Organisation als solche nicht nur erschüttern, sondern schwer verwunden kann, siehe Ablaßhandel.

Die Menschen werden ungehalten und in Griechenland wie in Spanien, die von der Korruption mit am stärksten betroffen waren, sollen nun die Leute, die schon unter den bisherigen Ausbeutungen gelitten haben, noch die Zeche dafür bezahlen. Auch bei uns ist das so und beschäftigt auch gerade das Verfassungsgericht, selten aber geht der Deutsche für eine Sache gemeinschaftlich auf die Straße. Das ist in Spanien anders; und wie man manchen Berichten entnehmen kann wurden dort auch Kinder von Gummigeschossen verletzt.

Das ist auch so ein nettes Wort: „Gummigeschosse„. Klingt nach einer harmlosen Spielerei, einem auf-die-Finger-Klopfen seitens der Polizei an gewalttätige Demonstranten, die ja bekanntermaßen mit Molotowcocktails und Steinen werfen. Nur so ist das ganz und gar nicht.
Gummigeschosse werden von Pistolen oder, wie hier in Madrid, von Gewehren abgefeuert und können schwere Verletzungen verursachen. Darum sind Polizisten eigentlich angehalten, solcherlei Geschosse keinesfalls auf Kopf oder Hals oder den Rücken eines Opfers zu richten. Mal abgesehen davon daß sie das trotzdem gerne tun: Wie das folgende Video zeigt feuerte die Polizei in Madrid zum Teil schlicht blind in die Menge oder ballistisch irgendwo hinein – man versuchte offenbar die Demonstranten entweder massiv einzuschüchtern oder aber eine gewalttätige Reaktion herbeizuführen, was in der Berichterstattung die Legitimität des Protestes in Zweifel gezogen hätte.

Was bleibt ist ein weiterer Riß zwischen Regierenden und Regierten. Ein weiteres Steinchen in dem Mosaik der Verzweiflung, an dem demagogische Spinner ebenso eifrig arbeiten wie habgierige Angehörige der Oberschicht und deren Handlanger. Man muß sich mal eben über eine Tatsache wirklich klar werden: Im Europa des 21. Jahrhunderts wird auf Menschen, die ihre Meinung und ihren Unmut ausdrücken, geschossen. Und zwar willkürlich, nicht auf ein paar mögliche extreme Spinner. Nein, auf ganz normale Arbeiter die nichts anderes verlangen als daß man ihnen nicht einfach die Existenzgrundlage wegnimmt, weil irgendeine international agierende Bank grad einen schlechten Tag hat.

Die sogenannte Schuldenkrise ist keine Krise der Staatsschulden, das muß der Öffentlichkeit endlich mal wider den Mainstream deutlich gemacht werden. Eifrig arbeiten die Medien daran, jedem die Logik zu vermitteln, daß Staaten, die ja „über ihre Verhältnisse gelebt haben“ nun in eine Schuldenkrise geraten sind, gerade so wie ein Oniomane. Das Perfide hinter dieser Verknüpfung ist, daß damit alle sozialstaatlichen Errungenschaften, die Europa eigentlich ausmachen und die maßgeblich zum europäischen Frieden der letzten 60 Jahre geführt haben, damit als eigentliche Verursacher der Krise dargestellt werden – und nicht die eigentlichen Verursacher: Finanzjongleure, die auf Lebensmittel wetten und der Rendite wegen kleine Kinder verhungern lassen, maßlose Spieler, die ganze Staaten hopsgehen lassen um eine Wette zu gewinnen und gewissenlose Spekulanten, die sich einen Dreck dafür interessiert haben, wer bei ihren Hochrisikogeschäften eigentlich am Ende die Zeche zahlt.

Überlegen Sie mal: Wenn einer ein Casino aufmacht und die Spieler darin pleite gehen – würden Sie es als Ihre Aufgabe als Steuerzahler sehen, die Spieler wieder mit Geld auszustatten? Jetzt nicht so, wie man es erwartet, als Sozialdemokrat; Nämlich daß man ihnen auf die Füße hilft und ihnen den Weg weist; sondern so, daß die Spieler hinterher das verlorene Geld von Ihnen wiederbekommen – und der Casinobesitzer freundlich lächelt. Klingt doch irgendwie seltsam, nicht?
Genauso funktioniert aber grad die europäische Politik – weil man den Politikern glaubhaft Angst gemacht hat, ansonsten durch zwei, drei Bewertungsänderungen und ein halbes Dutzend Spekulationsgeschäfte gleich mal die ganze Währung, den Euro, und dazu das daran gebundene Staatengebilde zu zerstören.

Letztendlich droht uns die Finanzwirtschaft mit Krieg und die Politik tut alles, um das zu verhindern. Bei Demonstrationen wie der in Stuttgart oder auch nun der in Madrid wird klar, was das bedeutet: Sie lässt notfalls auf das eigene Volk schießen. Ist das noch Demokratie?


Vom schönen Wald

Kannst du den schönen Wald noch sehen
durch all die Bäume dieser Zeit?
Kannst du die Stimme in dir hören
wie sie verstört nach Hilfe schreit?

Kannst du die Bestie in dir spüren
wie sie versucht dich auszuhöhlen
mit Dingen, die dich erst verführen,
doch dann beginnen dich zu quälen?

Kannst du dich noch im Spiegel sehen
durch all den Wahnsinn dieser Welt?
Kannst du noch stolz und aufrecht gehen
und sagen dass dir Alles so gefällt?

Spürst du die Last auf deinen Pfaden,
durch deine Zwänge und Fassaden,
durch all den Scheiß nach dem wir streben
und dabei viel zu oft vergessen… zu leben?

Kannst du den schönen Wald noch sehen
durch all die Bäume dieser Zeit?
Kannst du die Stimme in dir hören
wie sie verstört nach Hilfe schreit?

Kannst du noch durch den Spiegel sehen
durch all den Wahnsinn dieser Welt?
Kannst du noch stolz und aufrecht gehen
und sagen dass dir Alles so gefällt?

Willst du den schönen Wald noch sehen
durch all den Wahnsinn deiner Welt?
Willst du noch stolz und aufrecht gehen
und sagen dass dir nicht Alles so gefällt?

Eine kleine Nachdenkung…

In den vergangenen Tagen unserer Republik gab es ein Ereignis, das den vereinten Bund der unverständlichen Amtssprache zum jubeln hätte bringen können. Mir fiel beim Sortieren alter Unterlagen zufällig die Ebersberger SZ vom 11. März 2008 in die Hand und ich fragte mich, warum ich gerade diese aufgehoben hatte.
Sie kennen das, Sie finden einen alten Ordner mit der Aufschrift „wichtig“ und befreien ihn vom Staub. Dann fragen Sie sich, ob unerledigte wichtige Dinge durch Lagerung gewinnen oder ob man sie lieber zu lässt. Dann probiert man doch und wundert sich warum das mal wichtig war.
Damals war ein wichtiges Thema Ebersberger Jugendliche, die irgendwie jugendlich aussahen und sich auch so verhielten und das in der Öffentlichkeit. Die „Punks“ saßen in Bahnhofsnähe, hörten ein bisschen Musik, tranken ein bisschen Bier (und taten dies in einem öffentlichen Raum mit anderer als Bierzeltmusik!) und sahen dabei irgendwie schmuddelig aus – und angeblich belästigten sie sogar Leute die da vorbei kamen.
Natürlich stellt sich da schnell die Henne-und-Ei – Frage, ob zuerst die spürbare Ablehnung oder zuerst die verbale Belästigung da war (oder ob die spürbare Ablehnung eine Folge der „optischen Belästigung“ war, der sich einige Bürger hier bereits ausgesetzt fühlten) aber zur Sache trug das alles nichts bei. Die junge Union forderte, jugendpolitisch wie sie sich ja versteht, den Bahnhof mit Kameras zu überwachen um die verbrechen der Jugendlichen besser filmen zu können und der Bürgermeister ging sogar persönlich hin und sprach mit den jungen Menschen.
Die Lösung war ein lokales sitz-und-trink-Verbot sowie die Ankündigung der Polizei, öfter mal da vorbei zu gehen und sicherzustellen daß da keiner sitzt und trinkt der Jugendlich aussieht und dabei auch noch keine Blasmusik hört. Die Jugendlichen saßen einfach woanders wo sie keiner sieht und auch keiner mehr gucken kann, was sie eigentlich den lieben langen Nachmittag so treiben und sitzen da vermutlich immer noch. Die Lösung ist prima weil wenn mal was passiert kann glaubhaft versichert werden, man wisse ja von nichts weil sich die bösen Burschen immer verziehen.
Aber als ich den Artikel nochmal so durchlas fiel mir die Formulierung von Ebersbergs Polizei auf, das gesamte Gebiet künftig einer regelmäßigen „Bestreifung“ zu unterziehen. Ich glaube, deswegen habe ich den Artikel aufgehoben. Was zur Hölle ist eine Bestreifung?
Die Nachsilbe -ung macht aus einem Verb ein Substantiv, beispielsweise bei Verdummung, Berufung und Achtung. Ich muß also davon ausgehen, daß die Polizei derzeit Ebersberg „bestreift“. Klar, gemeint ist Streife laufen. Aber bestreift man ein Gebiet durch Streife laufen? Durchstreift man es nicht vielmehr durch Streife laufen? Zudem hat die „be-“ Vorsilbe ja immer irgendwie was auf dem Objekt anrichtendes. Bemalung zum Beispiel macht Farbe drauf. Berufung versetzt einen Menschen mit einem (meist göttlichen) Ruf, also einer Bestimmung. Macht die Polizei jetzt Streifen in Ebersberg? Entstehen so vielleicht Zebrastreifen, ist das eine Bestreifung der Straße?
Abgesehen von diesen sprachlichen Fragen stellt sich außerdem eine für Freunde komplexer Formulierungen. Diese Art im Beamten-Jargon, Dinge zu substantivieren. Das ist zwar präzise weil es abgeschlossene Handlungen suggeriert, aber es hört sich einfach bescheuert an. Glauben Sie nicht?

Lassen Sie uns mal eine kleine Nachdenkung machen. Beziehungsweise die Machung der Denkung ins Auge fassen. Wenn die Ausdrückung von präziser Formulierung die Notwendigkeit der Schaffung von Ausdruckungen ist, welche die Lesung der Sprechung mit einer Erschwerung versieht, so ist das eine Benachteiligung dessen, der die Lesung mit einer Vornehmung versieht. Kapierung?