Fundstück: Vermögensverteilung

Ein sehr gute Video vom schweizerischen Gewerkschaftsbund zeigt die angenommene, gewünschte und tatsächliche Vermögensverteilung in der Schweiz auf. Es handelt sich um ein Werbevideo zur Volksabstimmung über eine Erbschaftssteuerreform, die am 14. Juni stattfand.


Tja.. und wie ging es aus? Keine Angst, die Schweizer haben das nationale Erbschaftssteuermodell abgelehnt und belassen es bei der kantonalen Erbschaftssteuer. (Genaue Ergebnisse hier.) Es wird also keine „Umverteilung“, wie es immer so schön benannt wird, geben.

Werbeanzeigen

Fundstück der Woche (48.KW): Das Volk hat gesprochen

Nun also ist es soweit: Stuttgart 21 kommt. Am gestrigen Sonntag votierten knapp 59% der Wähler für den Bahnhof, womit die Grünen nun in einer interessanten Zwickmühle sind.

Zunächst einmal zwei Videos dazu:





Tja, nun also ist es soweit: Die Gegner, die mit heftigen Protesten versucht haben, das Projekt zu kippen haben verloren. Knapp ein Jahr nach den heftigen Zusammenstößen zwischen Schülern und Staatsmacht (worüber ich mir lange und mehrfach Gedanken gemacht hatte) sowie der historischen Niederlage der vermeintlichen Besitzer des Ländles, nach Eklats wie der Preisauszeichnung für Georg Schramm, der den versammelten Eliten mal endlich die Meinung geigte, ist nun eine Volksabstimmung ziemlich eindeutig ausgefallen.

Fasziniert hat mich am Wahlergebnis, daß die Gegner des Projektes lediglich in Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Freiburg im Breisgau (Stadt), Heidelberg (Stadt), Karlsruhe (Stadt), Lörrach und Mannheim (Stadt) die Mehrheit geholt haben, weder in Stuttgart noch in einer der unmittelbar betroffenen Gemeinden.

Karte aus der Wikipedia
Das ist schon sehr eindeutig. Auch wenn es den Gegnern nicht passt, nun ist es zuende. Der Protest der Parkschützer kann zuende gehen – jetzt ist die Kostendeckelung letztlich die einzige Möglichkeit.

Aber eine Volksabstimmung muß respektiert werden – sonst ist die Demokratie gänzlich sinnlos.

Fundstück der Woche (46. KW): Warum die Polizei so hart zuschlug

Am 27.11.2011 wird die Volksabstimmung über Stuttgart 21 in Baden.Württemberg abgehalten. Die Gegner erwarten einen regen Zuspruch und vermutlich geht das auch negativ für die Bahn aus. Vielleicht aber auch nicht.

Die SPD hat mit ihrer Forderung nach einer Volksabstimmung aber genau das richtige getan – auch wenn die Grünen das eigentlich nicht wollten. Sollte eine Mehrheit dafür sein wird es lustig zu sehen, wie der konservative Grüne Kretschmann seinen Wählern den Bau des Bahnhof verkauft.

Hier ein interessanter Bericht von Monitor zu den Demonstrationen:

Wie auch immer es ausgeht: Das Volk wird endlich gefragt. Sollten die Gegner ihre Mehrheit aber nicht zustandebringen, dann müssen sie das Votum akzeptieren. Umgekehrt sollten die Befürworter aber auch hinnehmen, daß der Bau dann eben nicht vonstatten geht.